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AMG 1976 § 6 Ermächtigung zum Schutz der Gesundheit (Law)
(1) Das Bundesministerium für Gesundheit (Bundesministerium) wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Verwendung bestimmter Stoffe, Zubereitungen aus Stoffen oder Geg...
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ASG § 6 Abgrenzung zum Wehrdienst und anderen Dienstleistungen (Law)
...pflichtgesetzes und die §§ 14 und 16 des Zivildienstgesetzes bleiben unberührt.
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AtVfV § 6 Auslegung von Antrag und Unterlagen (Law)
...P-pflichtiges Vorhaben, sind zusätzlich der UVP-Bericht nach § 3 Absatz 2 sowie die entscheidungserheblichen Berichte und Empfehlungen betreffend das Vorhaben, die der Genehmigungsbehörde zum Zeitpunk...
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AP-mDBGSV § 6 Leistungsanforderungen (Law)
...praktischen Ausbildung (Einsatzausbildung, Zwangsmitteleinsatz, Polizeitechnik) und im Fach Dienstsport sind Leistungsnachweise in Form von praktischen Überprüfungen zu erbringen. (4) Für je...
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ArbGG § 6 Besetzung der Gerichte für Arbeitssachen (Law)
(1) Die Gerichte für Arbeitssachen sind mit Berufsrichtern und mit ehrenamtlichen Richtern aus den Kreisen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber besetzt. (2) (weggefallen)
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ARV 1991 § 6 Erkrankung während der Auslandsdienstreise (Law)
...6 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Bundesreisekostengesetzes in Verbindung mit § 9 Absatz 4a Satz 2 und 3 Nummer 1 des Einkommensteuergesetzes.
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BEGDV 2 § 6 Ärztliche Untersuchung (Law)
...per oder Gesundheit sowie der Feststellung des Grades und der voraussichtlichen Dauer der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit dienen. (2) Die Entschädigungsbehörde bestimmt, ob und wann ei...
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BImSchV 39 § 6 Immissionsgrenzwert für Blei (Law)
...pro Kubikmeter.
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BinSchSprFunkV 2003 § 6 Anforderungen für den Erwerb der Erlaubnis (Law)
...Prüfung nachgewiesen haben.
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BinSchUO2008Anh IX § 6 Einbau des Wendeanzeigers (Law)
...peraturschwankungen unterliegen. Das Anzeigegerät ist möglichst direkt über dem Radarsichtgerät einzubauen. 3. Falls Tochtergeräte eingebaut...
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BFStrMG § 6 Einrichtungen zur Erhebung der Maut (Law)
...pflichtigen Benutzungen mautpflichtiger Straßen im Sinne des § 1 mit Zustimmung der zuständigen Behörden der Länder zu errichten.
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BHO § 6 Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (Law)
...plans sind nur die Ausgaben und die Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Ausgaben in künftigen Jahren (Verpflichtungsermächtigungen) zu berücksichtigen, die zur Erfüllung d...
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ElekMeistPrV 2004 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin von der Prüfung im Prüfungsteil "Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen", in einzelnen Prüfungsbereichen dieses Prüfungsteils und in...
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ElektronAusbV 2008 § 6 Gesellenprüfung (Law)
...prüfung mit 40 Prozent, Teil 2 der Gesellenprüfung mit 60 Prozent gewichtet.
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EnVKG 2012 § 6 Marktüberwachungskonzept (Law)
...passung und Durchführung von Marktüberwachungsprogrammen, auf deren Grundlage die Produkte überprüft werden können, und 3. die regelmäßige, ...
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EnWG 2005 § 6 Anwendungsbereich und Ziel der Entflechtung (Law)
...perschaftsteuergesetzes sowie § 6 Absatz 3 Satz 2 und Absatz 5 Satz 4 bis 6 sowie § 16 Absatz 3 Satz 3 und 4 des Einkommensteuergesetzes sind auf Maßnahmen nach Satz 1 nicht anzuwenden, sofern diese M...
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ChemikAusbV 2009 § 6 Abschlussprüfung (Law)
...prüfung mit 40 Prozent und Teil 2 der Abschlussprüfung mit 60 Prozent gewichtet.
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DPMAVwKostV 2006 § 6 Fälligkeit (Law)
...pflichtigen Amtshandlung fällig, Auslagen sofort nach ihrer Entstehung. (2) Die Erstattungsgebühr (Nummer 301 500 des Kostenverzeichnisses) wird fällig, wenn das Deutsche Patent- und Markena...
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EBBAusbV 2004 § 6 Ausbildungsplan (Law)
...plans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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BTGO 1980 § 6 Ältestenrat (Law)
...Präsidenten oder dem Präsidium vorbehalten sind. Er verfügt über die Verwendung der dem Bundestag vorbehaltenen Räume. Er stellt den Voranschlag für den Haushaltseinzelplan des Bundestages auf, von de...