• KerIndAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...bildungsberufe 1. Industriekeramiker Anlagentechnik/Industriekeramikerin Anlagentechnik, 2. ...

• ModistAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Modist/Modistin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 21, Modisten, der Anlage B Abschn...

• InvestAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Investmentfondskaufmann/Investmentfondskauffrau wird staatlich anerkannt.

• InvStG § 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (Law)

  ...13 Absatz 5 zuständige Finanzamt und bei ausländischen Investmentfonds das Bundeszentralamt für Steuern das Fehlen der Anlagebestimmungen festzustellen. Die §§ 164, 165 und 172 bis 175a der Abgabenord...

• LuftRegV § 1 Aufbau des Registers (Law)

  ...blätter für Luftfahrzeuge und Registerblätter für Ersatzteillager. Es wird vorbehaltlich des Abschnitts 4 in Einzelheften mit herausnehmbaren Einlegeblättern auf Papier geführt. Die Registerblätter er...

• SachenRBerG § 1 Betroffene Rechtsverhältnisse (Law)

  ...bestandskräftigen Beschluß über den Entzug des Eigentumsrechts nach dem Baulandgesetz vom 15. Juni 1984 (GBl. I Nr. 17 S. 201) und die zu seinem Vollzug erlassenen Vorschriften entzoge...

• SchLichtReklAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildung für das Gewerbe Nummer 53, Schilder- und Lichtreklamehersteller, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• OrthV § 1 Allgemeine Bestimmungen (Law)

  ...bestimmte Hilfsmittel können Mindestgebrauchszeiten festgesetzt werden. (5) Wird ein Hilfsmittel nicht beansprucht oder kann es trotz Ausbildung nicht zweckentsprechend benutzt werden, so be...

• SchwPestV 1988 § 1 (Law)

  ...bruch der Afrikanischen Schweinepest befürchten lässt. Satz 1 Nummer 1 Buchstabe c und Nummer 2 Buchstabe c gilt nicht für Schweine, die nachweislich gegen Schw...

• SEBG § 1 Zielsetzung des Gesetzes (Law)

  ...157/2001 des Rates vom 8. Oktober 2001 über das Statut der Europäischen Gesellschaft (ABl. EG Nr. L 294 S. 1) ist. Ziel des Gesetzes ist, in einer SE die erworbenen Rechte der Arbeitnehmer (Arbeitnehm...

• TourKfmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Kaufmann für Tourismus und Freizeit/Kauffrau für Tourismus und Freizeit wird staatlich anerkannt.

• UAG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...betriebsprüfung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001, sowie der Beschlüsse der Kommission 2001/681/EG und 2006/193/EG (ABl. L 342 vom 22.12.2009, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung s...

• WoFG § 1 Zweck und Anwendungsbereich, Zielgruppe (Law)

  ...Bildung selbst genutzten Wohneigentums insbesondere Familien und andere Haushalte mit Kindern sowie behinderte Menschen, die unter Berücksichtigung ihres Einkommens und der Eigenheimzulage die Belastu...

• WoGG § 1 Zweck des Wohngeldes (Law)

  ...1) Das Wohngeld dient der wirtschaftlichen Sicherung angemessenen und familiengerechten Wohnens. (2) Das Wohngeld wird als Zuschuss zur Miete (Mietzuschuss) oder zur Belastung (Lastenzuschus...

• TextilPrAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Produktprüfer-Textil/Produktprüferin-Textil wird nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• WehrPflG § 1 Allgemeine Wehrpflicht (Law)

  ...bensgrundlage außerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie beabsichtigen, ihren ständigen Aufenthalt im Ausland beizubehalten. ...

• PBZugV § 1 Persönliche Zuverlässigkeit (Law)

  ...1. Oktober 2009 zur Festlegung gemeinsamer Regeln für die Zulassung zum Beruf des Kraftverkehrsunternehmers und zur Aufhebung der Richtlinie 96/26/EG des Rates (ABl. L 300 vom 14.11.2009, S. 51) zuver...

• StRSaarEG § 1 Allgemeine Grundsätze (Law)

  ...1) Mit dem Ablauf der Übergangszeit nach Artikel 3 des Saarvertrages vom 27. Oktober 1956 (Bundesgesetzbl. II S. 1587) tritt im Saarland das im übrigen Bundesgebiet geltende Steuerrecht, Zollrecht und...

• SpiritV § 1 Weinbrand oder Brandy (Law)

  ...ben für Spirituosen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 (ABl. L 39 vom 13.2.2008, S. 16) dürfen im Einklang mit Anhang II Nummer 5 Buchstabe d Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 zu...

• SPV § 1 Grenze des Plangebietes (Law)

  ...bestimmen. Erfolgt die Bestimmung nicht, so gelten die Bedenken als nicht erhoben. Wird die Umringsgrenze nach diesem Absatz gebildet, tritt an die Stelle der in Absatz 1 Satz 2 bezeichneten Bescheini...