LAP-mtDBWVV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

...keiten seit der Schulentlassung und der Zeugnisse über abgelegte Prüfungen sowie 5. gegebenenfalls ...

RevjAusbV 2010 § 5 Zwischenprüfung (Law)

...kt sich auf die in der Anlage für die ersten drei Ausbildungshalbjahre aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit e...

SEIVerfMAusbV 2004 § 5 Ausbildungsplan (Law)

Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

SchaumwZwStG 2009 § 5 Steuerlagerinhaber (Law)

...keit keine Bedenken bestehen und die – soweit sie nach dem Handelsgesetzbuch oder der Abgabenordnung dazu verpflichtet sind – ordnungsmäßig kaufmännische Bücher führen und rechtzeitig Jahresabschlüsse...

OWiG 1968 § 5 Räumliche Geltung (Law)

...können nur Ordnungswidrigkeiten geahndet werden, die im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes oder außerhalb dieses Geltungsbereichs auf einem Schiff oder in einem Luftfahrzeug begangen werden, d...

PaßG 1986 § 5 Gültigkeitsdauer (Law)

...kann der Kinderreisepass bis zur Vollendung des zwölften Lebensjahres verlängert werden. Er ist mit einem aktuellen Lichtbild zu versehen. (5) Die Gültigkeitsdauer eines Passes darf in den F...

PapTechAusbV 2010 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes bef...

PatAnwO § 5 Zugang zum Beruf des Patentanwalts (Law)

...kann nur zugelassen werden, wer nach Absatz 2 die Befähigung für den Beruf des Patentanwalts erlangt hat oder über eine Bescheinigung nach § 2 Absatz 5 des Gesetzes über die Tätigkeit europäischer Pat...

SDLWindV § 5 Voraussetzungen für den Systemdienstleistungs-Bonus (Law)

...knüpfungspunkt oder an einem anderen zwischen Netzverknüpfungspunkt und Windenergieanlage gelegenen Punkt erfüllen.

SeeFischG § 5 Überwachung der Fischerei auf See (Law)

...kann auch der Fischereiaufsichtsdienst eines anderen Staates die Fischerei auf See überwachen. (2) Unbeschadet der Regelungen des Artikels 80 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 u...

PTA-APrV § 5 Niederschrift (Law)

...kommende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.

TKG 2004 § 5 Medien der Veröffentlichung (Law)

...kanntmachungen, zu denen die Bundesnetzagentur durch dieses Gesetz verpflichtet ist, erfolgen in deren Amtsblatt und auf deren Internetseite, soweit keine abweichende Regelung getroffen ist. Im Amtsbl...

UmwG 1995 § 5 Inhalt des Verschmelzungsvertrags (Law)

...5. den Zeitpunkt, von dem an diese Anteile oder die Mitgliedschaften einen Anspruch auf einen Anteil am Bilanzgewinn gewähren, sowie alle Besonderheiten in bezug auf die...

WinzerAusbV 1997 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...keiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in den Anlagen I und II für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung...

VwVfG § 5 Voraussetzungen und Grenzen der Amtshilfe (Law)

...kräfte oder Einrichtungen fehlen, die Amtshandlung nicht selbst vornehmen kann; 3. zur Durchführung ihrer Aufgaben auf die K...

WaffG 2002 § 5 Zuverlässigkeit (Law)

...5) Die zuständige Behörde hat im Rahmen der Zuverlässigkeitsprüfung folgende Erkundigungen einzuholen: 1. die unbeschränkte Auskunft aus dem ...

UmwStG 2006 § 5 Besteuerung der Anteilseigner der übertragenden Körperschaft (Law)

...Körperschaft im Sinne des § 17 des Einkommensteuergesetzes, die an dem steuerlichen Übertragungsstichtag nicht zu einem Betriebsvermögen eines Gesellschafters der übernehmenden Personengesellschaft od...

SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)

SprengV 2 § 5 Bauartzulassung (Law)

...5. die inhaltlichen Beschränkungen und die Nebenbestimmungen der Zulassung. (5) Der Inhabe...

StrlSchV 2001 § 5 Dosisbegrenzung (Law)

...55, 56 und 58 nicht überschritten werden. Die Grenzwerte der effektiven Dosis im Kalenderjahr betragen nach § 46 Abs. 1 für den Schutz von Einzelpersonen der Bevölkerung 1 Millisievert und nach § 55 A...