• BetrAVG § 6 Vorzeitige Altersleistung (Law)

  ...Wartezeit und sonstiger Leistungsvoraussetzungen Leistungen der betrieblichen Altersversorgung zu gewähren. Fällt die Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung wieder weg oder wird sie auf e...

• BföV § 6 Erstattung von Kosten (Law)

  ...6 Absatz 3 des Soldatenversorgungsgesetzes stehen den Förderungsberechtigten nicht zu. (2) Lehrgangs- und Prüfungsgebühren einschließlich Anmelde- und Prüfungskosten werden erstattet, wenn s...

• BKrFQV § 6 Anerkennung von Ausbildungsstätten (Law)

  ...wagen oder Busse, nachgewiesen werden. (2) Die Anerkennung bedarf der Schriftform. Vorbehaltlich besonderer Bestimmungen sind 1. ...

• EnergieStG § 6 Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse (Law)

  ...wendet worden sind, in dem Betrieb des Verwenders. (3) Wer Energieerzeugnisse unter Steueraussetzung herstellen will, bedarf der Erlaubnis. Sie wird au...

• DWG § 6 Unzulässige Angebote, Jugendschutz (Law)

  ...würde verstoßen, insbesondere durch die Darstellung von Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren, wobei ein tatsächliches Geschehen wiedergege...

• EBRG § 6 Herrschendes Unternehmen (Law)

  ...wendung des Absatzes 2 müssen den Stimm- und Ernennungsrechten eines Unternehmens die Rechte aller von ihm abhängigen Unternehmen sowie aller natürlichen oder juristischen Personen, die zwar im eigene...

• EEWärmeG § 6 Versorgung mehrerer Gebäude (Law)

  ...weck eine oder mehrere Anlagen zur Erzeugung von Wärme oder Kälte aus Erneuerbaren Energien, so können sie von den Nachbarn verlangen, dass diese zum Betrieb der Anlagen in dem notwendigen und zumutba...

• GarBBAnO § 6 Tragende Wände, Decken, Dächer (Law)

  ...wenn das Gebäude allein der Garagennutzung dient, 2. bei Kleingaragen, soweit sich aus den §§ 26 und 30 BauO keine weitergeh...

• GOT § 6 Gebühren- und Rechnungsbestandteile (Law)

  ...wendung von tierärztlichen Instrumenten und Apparaturen entstehenden Kosten werden mit den Gebühren abgegolten, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist. (2) Neben den Gebühren für Grundleist...

• HotelMeistPrV § 6 Praktische Prüfung (Law)

  ...währen. Die Prüfung soll sich auf zwei aufeinander folgende Tage verteilen, wobei die schriftlichen Prüfungsleistungen am ersten, die praktischen und die mündlichen Prüfungsleistungen am zweiten Tag a...

• HebAPrO § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...werden einzeln oder in Gruppen bis zu fünf geprüft. In einem Fach soll der Prüfling nicht länger als 20 Minuten geprüft werden. Der Prüfling soll seine Fähigkeiten am geburtshilflichen Phantom darstel...

• HebG 1985 § 6 (Law)

  ...wie die Bedingungen für die Teilnahme sind jeweils von den Ländern festzulegen. Die Länder stellen jeweils eine wissenschaftliche Begleitung und Auswertung der Modellvorhaben im Hinblick auf die Errei...

• GetrAuVÜV § 6 Freigabe der Sicherheiten (Law)

  ...werden, wenn die Bundesanstalt festgestellt hat, daß das Verfahren nach § 4 eingehalten und die sonstigen in den in § 1 genannten Rechtsakten verlangten Nachweise erbracht worden sind. ...

• FELEG § 6 Höhe der Leistung (Law)

  ...wird wie eine Witwenrente oder Witwerrente nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte berechnet oder bei bereits am 31. Dezember 1994 laufenden Renten weitergezahlt. Der Grundbetrag wird z...

• GenRegV § 6 Form der Anmeldung (Law)

  ...wandlung unter Beteiligung einer Genossenschaft (§§ 16, 38, 125, 129, 137, 148, 198, 222, 254, 265, 286 UmwG); 8. (weggefallen). ...

• KraftStG § 6 Entstehung der Steuer (Law)

  ...weiligen Entrichtungszeitraums.

• KrWaffKontrG § 6 Versagung der Genehmigung (Law)

  ...wirbt, nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist oder den Wohnsitz oder gewöhnliche...

• IStGHG § 6 Bewilligung der Überstellung (Law)

  ...willigt werden, wenn das Gericht sie für zulässig erklärt hat.

• JArbSchG § 6 Behördliche Ausnahmen für Veranstaltungen (Law)

  ...wirken und an den erforderlichen Proben teilnehmen. Eine Ausnahme darf nicht bewilligt werden für die Mitwirkung in Kabaretts, Tanzlokalen und ähnlichen Betrieben sowie auf Vergnügungsparks, Kirmessen...

• LWLogAusbV § 6 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...werden.