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ZHG§8DV § 6 (Law)
...Besuch eines Fortbildungskurses kann wiederholt werden. (3) Bricht der Dentist die Teilnahme an einem Fortbildungskursus ab, so ist er bei erneuter Teilnahme an einem Kursus nicht verpflicht...
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ZO-Ärzte § 6 (Law)
...bst beantragt hat. (3) Unanfechtbar gewordene Beschlüsse in Disziplinarangelegenheiten (§ 81 Abs. 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch), mit Ausnahme der Verwarnung, sind zu den Registerakt...
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ZollKostV § 6 Untersuchung von Waren (Law)
...Bundeszollverwaltung oder durch das Bundesmonopolamt für Branntwein werden nach Maßgabe des Absatzes 2 Gebühren nach der Anlage 1 zu dieser Verordnung (Gebührentarif für Untersuchungen) erhoben. ...
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AugenoptAusbV § 6 Teil 1 der Gesellenprüfung (Law)
...beitsaufgabe durchführen und Aufgaben schriftlich bearbeiten, die sich inhaltlich auf die durchgeführte Arbeitsaufgabe beziehen. Dabei ist die Reparatur einer Brillenfassung mit 30 Prozent, die Umarbe...
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BBesG § 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung (Law)
...4. November 2003 über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung [ABl. L 299 vom 18.11.2003, S. 9]) während einer Vollzeitbeschäftigung erworben wurde, aber aus den in § 5a Absatz 1 Satz 1 der Erholu...
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BBhV § 6 Beihilfefähigkeit von Aufwendungen (Law)
...Beihilfeausgaben im Jahr 2009; jährliche Ausgaben unter 1 000 Euro bleiben außer Betracht. Auf Verlangen von mindestens fünf obersten Bundesbehörden oder Behörden der mittelbaren Bundesverwaltung setz...
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BewG § 6 Aufschiebend bedingte Lasten (Law)
...benden Bedingung abhängt, werden nicht berücksichtigt. (2) Für den Fall des Eintritts der Bedingung gilt § 5 Abs. 2 entsprechend.
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BewG§90DV § 6 (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.
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EinsatzWVG § 6 Wehrdienstverhältnis besonderer Art (Law)
...beitnehmerin oder Arbeitnehmer nach § 8 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 mit dem Beginn des Arbeitsverhältnisses oder 4. mit Ablauf des Monats, in d...
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EnergieStV § 6 Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs (Law)
...bewilligt Inhabern von Steuerlagern, die Gasöle der Unterpositionen 2710 19 41 bis 2710 19 49 der Kombinierten Nomenklatur unter Steueraussetzung beziehen und lagern dürfen, und Dienstleistungsbetrieb...
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ErgThAPrV § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
...bgenommen und benotet. Der Vorsitzende ist berechtigt, sich in allen Fächern an der Prüfung zu beteiligen; er kann auch selbst prüfen. Aus den Noten der Fachprüfer bildet der Vorsitzende im Benehmen m...
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ChemG § 6 Aufgaben der Bewertungsstellen (Law)
...bereich betreffenden Bewertungsaufgaben. Bei den Aufgaben der Bundesstelle für Chemikalien nach § 5 Absatz 1 Nummer 1 und Absatz 2 Nummer 4 bis 8 wirken sie bei den ihren jeweiligen Zuständigkeitsbere...
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DüngG § 6 EG-Düngemittel (Law)
...ber 2003 über Düngemittel (ABl. EU Nr. L 304 S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 162/2007 der Kommission vom 19. Februar 2007 (ABl. EU Nr. L 51 S. 7) geändert worden ist, festgelegt worde...
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DRiG § 6 Anerkennung von Prüfungen (Law)
...Bewerber nicht deswegen versagt werden, weil er die universitäre Schwerpunktbereichsprüfung oder die staatliche Pflichtfachprüfung nach § 5 in einem anderen Land im Geltungsbereich dieses Gesetzes abg...
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GasNEV § 6 Kalkulatorische Abschreibungen (Law)
...bschreibung. Der neue Abschreibungsbetrag ergibt sich aus der Division des Restwertes durch die Restabschreibungsdauer. Es erfolgt keine Abschreibung unter Null. (7) Das Verbot von Abschreib...
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GtDWSVVDV § 6 Bewertung der Leistungen (Law)
...bsehbarer Zeit behoben werden können 41,69 bis 33,40 3 33,39 bi...
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GeflPestSchV § 6 Weitere allgemeine Schutzmaßregeln (Law)
...Betrieben gemeinsam benutzt werden, jeweils im abgebenden Betrieb vor der Abgabe gereinigt und desinfiziert werden, 7. eine ordnungsgemäße S...
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HeimMitwirkungsV § 6 Bestellung des Wahlausschusses (Law)
...blauf der Amtszeit bestellt der Heimbeirat drei Wahlberechtigte als Wahlausschuss und eine oder einen von ihnen als Vorsitzende oder als Vorsitzenden. (2) Besteht kein Heimbeirat oder besteh...
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KonstPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsfächer (Law)
...blegung der Prüfung in einem Prüfungsfach oder in mehreren Prüfungsfächern gemäß § 4 kann der Prüfungsteilnehmer auf Antrag von der zuständigen Stelle freigestellt werden, wenn er vor einer zuständige...
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JuSchG § 6 Spielhallen, Glücksspiele (Law)
...betrieb dienenden Räumen darf Kindern und Jugendlichen nicht gestattet werden. (2) Die Teilnahme an Spielen mit Gewinnmöglichkeit in der Öffentlichkeit darf Kindern und Jugendlichen nur auf ...