• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 37/10 (Urteil)

  ...UVPG) durchgeführt worden ist, richtigerweise aber eine allgemeine Vorprüfung (§ 3c Satz 1 UVPG) hätte erfolgen müssen. Hierzu legt das Oberverwaltungsgericht dar, es sei nicht zu erkennen, dass bei o...

• Beschluss vom Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt (2. Senat) - 2 M 33/15 (Urteil)

  ...§§ 67 ff. WHG zum Deichbau noch die Vorschriften der §§ 72 ff. WHG zum Hochwasserschutz seien drittschützend. Die Berufung auf das Eigentum der Antragstellerin reiche nicht aus. Es sei nicht dargelegt...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 5/17 (Urteil)

  ...UVPG genannten Vorhaben, wenn die zur Bestimmung ihrer Art genannten Merkmale vorliegen (§ 3 Abs. 1 Satz 1 und § 3b Abs. 1 Satz 1 UVPG i.d.F. vom 24. Februar 2010 ). Eine Umweltverträglichkeitsprüfung...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 38/10 (Urteil)

  ...UVPG) durchgeführt worden ist, richtigerweise aber eine allgemeine Vorprüfung (§ 3c Satz 1 UVPG) hätte erfolgen müssen. Hierzu legt das Oberverwaltungsgericht dar, es sei nicht zu erkennen, dass bei o...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 26/16 (Urteil)

  ...UVPG a.F. genüge. Die von der Beklagten angezeigten Änderungen erfüllten den Vorhabenbegriff des § 2 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. b UVPG a.F.. Zwar stelle die Zustationierung der 21 Hubschrauber als solche ke...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 39/10 (Urteil)

  ...UVPG) durchgeführt worden ist, richtigerweise aber eine allgemeine Vorprüfung (§ 3c Satz 1 UVPG) hätte erfolgen müssen. Hierzu legt das Oberverwaltungsgericht dar, es sei nicht zu erkennen, dass bei o...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 B 2/15 (Urteil)

  ...§§ 18 ff. des Allgemeinen Eisenbahngesetzes - AEG - in Verbindung mit §§ 72 ff. des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen - VwVfG NRW - zu Gunsten der Beigeladenen ergangenen ...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 B 65/15 (Urteil)

  ...108 Abs. 1 Satz 1 VwGO eröffneten Spielraum der Tatsachenwürdigung (s. etwa BVerwG, Urteil vom 21. Mai 2008 - 6 C 13.07 - BVerwGE 131, 171 Rn. 25; Beschluss vom 14. Juli 2010 - 10 B 7.10 - Buchholz 31...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 37/12 (Urteil)

  ...UVPG sind "Entscheidungen" - neben den vorliegend nicht relevanten Linienbestimmungen und Entscheidungen im vorgelagerten Verfahren nach den §§ 15 und 16 Abs. 1 bis 3 UVPG (Nr. 2) sowie Satz...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 A 20/11 (Urteil)

  ...UVPG) und bewerten (§ 12 UVPG) müssen. Die kumulativen Umweltauswirkungen hätte sie lediglich ergänzend hierzu prüfen müssen. Grundsätzlich ist ein Vorhaben im Sinne des Fachplanungsrechts nämlich auc...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 38/12 (Urteil)

  ...UVPG sind "Entscheidungen" - neben den vorliegend nicht relevanten Linienbestimmungen und Entscheidungen im vorgelagerten Verfahren nach den §§ 15 und 16 Abs. 1 bis 3 UVPG (Nr. 2) sowie Satz...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 A 8/16 (Urteil)

  ...UVPG eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung, wenn eine Vorprüfung des Einzelfalls nach § 3c Satz 1 und 3 UVPG ergibt, dass die Änderung oder Erweiterung erhebliche nac...

• Beschluss vom Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen - 7 B 1360/18 (Urteil)

  ...UVPG, nämlich eine Genehmigung über die Zulässigkeit eines Vorhabens, die in einem Verwaltungsverfahren getroffen wird. Das Vorhaben war nach Anl. 1 Ziff. 18.8., 18.6 zum UVPG einer allgemeinen Vorprü...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 15/10 (Urteil)

  ...10 Abs. 3 BImSchG, wonach (hier) Umweltvereinigungen im Rechtsbehelfsverfahren gegen eine angefochtene Genehmigungsentscheidung zu einem im Sinne von §§ 3 bis 3e UVPG (hier gemäß § 3e UVPG) i.V.m. Anl...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 18/14 (Urteil)

  ...108 Abs. 1 VwGO genügen muss, sind regelmäßig nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem sachlichen Recht zuzuordnen (vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 14. Juli 2010 - 10 B 7.10 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 V...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 59/14 (Urteil)

  ...108 Abs. 1 Satz 1 VwGO), gegen die Begründungspflicht (§ 108 Abs. 1 Satz 2 VwGO) und gegen die Pflicht zur Gewährung rechtlichen Gehörs (§ 108 Abs. 2 VwGO, Art. 103 Abs. 1 GG), dass sich der Verwaltun...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 22/16 (Urteil)

  ...101 Abs. 1 und § 108 Abs. 2 VwGO liegt nicht vor. 35 Die Kostenentscheidung richtet sich nach § 15...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 B 15/16 (Urteil)

  ...107, 350 <356>, vom 12. April 2000 - 11 A 18.98 - BVerwGE 111, 108 <110 ff., 121> und vom 9. Juli 2008 - 9 A 5.07 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 66 Rn. 15 ff.). ...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 25/15 (Urteil)

  ...1001.04 - (NVwZ 2006, 1055) liegt nicht vor. Dieser Entscheidung entnimmt die Beschwerde den abstrakten Rechtssatz, dass "die planbedingte, aus den Lärm- und sonstigen Wirkungen des Vorhabens fol...

• Beschluss vom Bundesverfassungsgericht (1. Senat 2. Kammer) - 1 BvL 10/14 (Urteil)

  ...100 <104>; 79, 240 <243 f.>; 86, 52 <57>; 86, 71 <77 f.>; 88, 198 <202>; 94, 315 <325>). Zudem muss das vorlegende Gericht die Möglichkeit einer verfassungskonforme...