• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 26/13 R (Urteil)

  ...15 RdNr 5; Kador in Eicher, SGB II, 3. Aufl 2013, § 15 RdNr 8; Lahne in Hohm, Gemeinschaftskomm zum SGB II, § 15 RdNr 11, Stand VII/2012; Müller in Hauck/Noftz, SGB II, K § 15 RdNr 34, 37, 59 ff, Stan...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 24/09 R (Urteil)

  ...BAföG ist, richtet sich nach § 2 BAföG. § 2 BAföG regelt - von den Besonderheiten des Fernunterrichts (vgl § 3 BAföG) und der Ausbildungen im Ausland (§§ 5, 6 BAföG) abgesehen - den Bereich der (abstr...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 54/15 (Urteil)

  ...15 Abs. 2 Satz 1 BAföG ist die Ausbildungsförderung bei Studiengängen grundsätzlich auf die Förderungshöchstdauer nach § 15a BAföG begrenzt. Letztere entspricht gemäß § 15a Abs. 1 BAföG der Regelstudi...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 2/09 (Urteil)

  ...§§ 20 ff. BAföG, an die dann die Rückzahlungspflicht nach § 20 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BAföG anknüpft. Auch die nunmehr überholte Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts setzte einen entsprechenden A...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 148/11 B (Urteil)

  ...BAföG) anzusehen sei. Es habe sich zweifelsfrei um eine Tätigkeit gehandelt, bei der die Ausbildung im Vordergrund gestanden habe. Die Klägerin habe damit eine dem Grunde nach förderungsfähige Ausbild...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 97/09 R (Urteil)

  ...BAföG (idF des BAföG vom 6.6.1983, BGBl I 645) - kein BAföG erhält. Nach § 10 Abs 3 Satz 1 BAföG wird Ausbildungsförderung nicht geleistet, wenn der Auszubildende bei Beginn des Ausbildungsabschnitts,...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 19/11 (Urteil)

  ...BAföG zum Ausdruck, die den Regelungen über die Förderung einer Ausbildung im Ausland in § 5 und § 6 BAföG vorangestellt ist. Danach wird Ausbildungsförderung vorbehaltlich der §§ 5 und 6 BAföG für di...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 15/14 (Urteil)

  ...BAföG die allgemeinere Regelung des § 53 Satz 1 Nr. 2 BAföG verdrängt, spricht auch der systematische Zusammenhang zu der Bestimmung des § 15 Abs. 2a BAföG. Danach wird Ausbildungsförderung auch dann ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 33/15 (Urteil)

  ...BAföG festgelegt ist. Seine Auslegung der §§ 2, 5 und 11 der Studienordnung, des der Studienordnung anliegenden Studienplans und der §§ 3, 23 ff. der Prüfungsordnung dahin, dass für das Studium des Ma...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 52/15 (Urteil)

  ...BAföG. Der Kläger habe das Studium der Architektur, für das - wie von der Rechtsgrundlage gefordert - eine Mindestausbildungszeit im Sinne von § 18b Abs. 5 BAföG festgelegt sei, voraussetzungsgemäß mi...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 25/15 (Urteil)

  ...BAföG. Die Klägerin habe das Studium im Studiengang Pflege/Pflegemanagement, für das - wie von der Rechtsgrundlage gefordert - eine Mindestausbildungszeit im Sinne von § 18b Abs. 5 BAföG festgelegt se...

• Urteil vom Verwaltungsgericht Halle (6. Kammer) - 6 A 39/13 (Urteil)

  ...BAföG), und dass das Studium möglichst zügig beendet wird (vgl. §§ 15 ff. BAföG). Ziel der Ausbildungsförderung ist es dabei ausweislich der Begründung der BAföG-Novelle 2010 in erster Linie, finanzie...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 53/15 (Urteil)

  ...BAföG. Die Klägerin habe die für das Studium der Architektur festgelegte Mindestausbildungszeit im Sinne von § 18b Abs. 5 BAföG um nicht mehr als zwei Monate überschritten. Mindestausbildungszeit sei ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 10/13 (Urteil)

  ...BAföG schütze nicht nur die Dispositionsfreiheit und das Selbstbestimmungsrecht des Leistungsberechtigten. Der Antrag sei über § 15 Abs. 1 BAföG, wonach frühestens vom Beginn des Antragsmonats an gele...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 9/13 (Urteil)

  ...BAföG schütze nicht nur die Dispositionsfreiheit und das Selbstbestimmungsrecht des Leistungsberechtigten. Der Antrag sei über § 15 Abs. 1 BAföG, wonach frühestens vom Beginn des Antragsmonats an gele...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 30/15 (Urteil)

  ...BAföG als Mindestausbildungszeit im Sinne des § 18b Abs. 5 Satz 1 BAföG. Gemäß § 18b Abs. 5 Satz 1 BAföG ist Mindestausbildungszeit die durch Rechtsvorschrift festgelegte Zeit, vor deren Ablauf die Au...

• Beschluss vom Hamburgisches Oberverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 Bs 83/18 (Urteil)

  ...BAföG vom Vorliegen der Voraussetzungen des § 2 Abs. 5 Satz 1 Halbs. 2 BAföG abhängig. Dies bedeutet, dass eine vollständig in Teilzeitform durchgeführte und deshalb gem. § 2 Abs. 5 Satz 1 Halbs. 2 BA...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 50/15 (Urteil)

  ...BAföG. Der Kläger habe das Studium der Architektur, für das - wie von der Rechtsgrundlage gefordert - eine Mindestausbildungszeit im Sinne von § 18b Abs. 5 BAföG festgelegt sei, voraussetzungsgemäß mi...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 24/15 (Urteil)

  ...BAföG. Die Klägerin habe das Studium der Öffentlichen Verwaltungswirtschaft, für das - wie von der Rechtsgrundlage gefordert - eine Mindestausbildungszeit im Sinne von § 18b Abs. 5 BAföG festgelegt se...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 55/15 (Urteil)

  ...§§ 823 ff. BGB nahesteht (BVerwG, Urteil vom 25. November 1992 - 11 C 4.92 - Buchholz 436.36 § 47a BAföG Nr. 2 S. 1, 5 f.). Deshalb finden im Rahmen des § 47a Satz 1 BAföG die Regeln über die Kausalit...