• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 12/10 (Urteil)

  ...28 AufenthG Rn. 27; Marx, in: GK-AufenthG, Stand: Mai 2008, § 28 Rn. 245; Huber, Aufenthaltsgesetz, § 28 Rn. 10 f.; Dienelt, in: Renner, Ausländerrecht Kommentar, 9. Aufl. § 28 AufenthG Rn. 20). Dem s...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 53/17 (Urteil)

  ...und zwei minderjährigen Kindern in das Bundesgebiet ein. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lehnte seinen Asylantrag als offensichtlich unbegründet ab und drohte die Abschiebung nach Albanien...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 115/16 (Urteil)

  ...und der erheblichen Fluchtgefahr im Sinne von Art. 28 Abs. 2, Art. 2 Buchstabe n Dublin-III-Verordnung i.V.m. § 2 Abs. 15 Satz 1, Abs. 14 Nr. 4 AufenthG. Der Betroffene habe nach eigenen Angaben berei...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 6/11 (Urteil)

  ...und rechtzeitig begründet. Nach Wortlaut und Systematik des § 28 AufenthG liege die Annahme nahe, dass § 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG im Rahmen des § 28 Abs. 2 AufenthG nicht zu prüfen sei. Hierfür spräche...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 21/14 (Urteil)

  ...AufenthG) sowie über Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse im Bundesgebiet (§ 9 Abs. 2 Satz 1 Nr. 8 AufenthG) verfügt. ...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 21/16 (Urteil)

  ...und des Rates vom 26. Juni 2013 (fortan: Dublin-III-Verordnung). Grundlage für eine solche Haftanordnung ist nicht § 62 Abs. 3 AufenthG. Vielmehr ergeben sich die Voraussetzungen unmittelbar aus Art. ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 8/11 (Urteil)

  ...§§ 68 und 70 AsylVfG in § 25 Abs. 1 und 2 AufenthG auch bezüglich der Ausnahmen von den allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen in § 5 Abs. 3 AufenthG eine zusammenfassende Neuregelung getroffen und die...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 16/17 (Urteil)

  ...AufenthG, §§ 271, 276 und 276a StGB beträgt die einfache Verjährungsfrist fünf Jahre, weil die Tat mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bedroht ist. Die absolute Verjährungsfrist beträgt damit zehn ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 11/10 (Urteil)

  ...28 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. § 27 Abs. 1 AufenthG die Aufenthaltserlaubnis zur Herstellung und Wahrung der familiären Lebensgemeinschaft im Bundesgebiet zum Schutz von Ehe und Familie gemäß Art. 6 GG...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 179/15 (Urteil)

  ...und Abs. 14 Nr. 1 AufenthG gestützt werden müssen. Die Voraussetzungen für die Anordnung von Haft zur Rücküberstellung bestimmen sich allein nach Art. 28 Abs. 2 Dublin-III-Verordnung und § 2 Abs. 15 A...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 31/14 (Urteil)

  ...28 Abs. 1 eine Inhaftnahme allein auf Grund der Einleitung eines Verfahrens zur Aufnahme- oder Wiederaufnahme des Ausländers durch einen anderen Mitgliedstaat (Art. 20 ff.) aus und legt in Art. 28 Abs...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 188/14 (Urteil)

  ...AufenthG) und den Transitaufenthalt auf dem Flughafen zur Sicherung der Abreise (§ 15 Abs. 6 AufenthG). Sie meint, dass die Auslegung dieser Vorschriften gemäß ihrem Wortlaut und den Gesetzesmateriali...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 B 28/10 (Urteil)

  ...AufenthG und der einschlägigen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (Beschlüsse vom 3. November 2006 - BVerwG 1 B 30.06 - Buchholz 402.242 § 60 Abs. 1 AufenthG Nr. 27 Rn. 2 und vom 17. Novembe...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 B 1/13 (Urteil)

  ...AufenthG darstellt. Der Kläger kann seiner Passpflicht auch durch Vorlage eines gültigen Passersatzes nachkommen (§ 3 Abs. 1 Satz 1 AufenthG). Als Passersatz gilt nach § 3 Abs. 1 und Abs. 3 Nr. 1 i.V....

• Beschluss vom Bundesverfassungsgericht (2. Senat 2. Kammer) - 2 BvL 16/09 (Urteil)

  ...27 Abs. 2 AufenthG, weil § 27 Abs. 1 AufenthG als Grundnorm für den Familiennachzug bestimmt, dass die Aufenthaltserlaubnis zur Herstellung und Wahrung der familiären Lebensgemeinschaft zum Schutz von...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 106/14 (Urteil)

  ...und dieses Verhaltens eine erhebliche Fluchtgefahr gegeben. Art. 28 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfah...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 124/14 (Urteil)

  ...unde gelegen. Der Haftgrund der Entziehungsabsicht nach § 62 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 AufenthG liege vor. Einer Anwendung dieser Vorschrift stehe Art. 28 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen P...

• AZRG-DV Anlage Daten, die im Register gespeichert werden, übermittelnde Stellen, Übermittlungs-/Weitergabeempfänger (Law)

  ...undespolizeigesetzes bestimmte Bundespolizeibehörde zu Spalte A Buchstabe a, b, d und f – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu Spalte A Buch...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 7/09 (Urteil)

  ...28 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 27 Abs. 1 AufenthG die Aufenthaltserlaubnis zur Herstellung und Wahrung der familiären Lebensgemeinschaft im Bundesgebiet zum Schutz von Ehe und Familie gemäß Artikel 6 des G...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 17/09 (Urteil)

  ...AufenthG und damit nicht unerlaubt im Sinne von § 14 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG in das Bundesgebiet eingereist (vgl. zur Auslegung dieser Vorschrift: BTDrucks 15/420 S. 73 und BGH, Urteil vom 27. April 200...