• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 AV 1/16 (Urteil)

  ...f Akteneinsicht also verfahrensabhängig ist (vgl. zu § 29 VwVfG nur Kopp/Ramsauer, VwVfG-Kommentar, 17. Aufl. 2016, Rn. 4 ff. zu § 29 VwVfG m.w.N.). Es folgt zum anderen daraus, dass die begehrte Akte...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 12/17 (Urteil)

  ...§ 43f Satz 2 Nr. 3 EnWG drittschützend ist (Kupfer, in: Britz/Hellermann/Hermes, EnWG, 3. Aufl. 2015, § 43f Rn. 9; Turiaux, in: Kment, EnWG, 2015, § 43f Rn. 17; im Ergebnis ebenso Pielow, in: Säcker, ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 A 1/13 (Urteil)

  ...fen griffen auf ihre Grundstücke zu umfangreich zu, betrifft nicht die Planrechtfertigung. Für sie reicht aus, dass die mit dem Vorhaben verfolgten öffentlichen Interessen generell geeignet sind, entg...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 VR 4/12 (Urteil)

  ...ffene Planfeststellungsbeschluss betrifft ein Vorhaben nach § 43 Satz 1 Nr. 1 EnWG. Die von den Antragstellern hiergegen erhobene Klage entfaltet keine aufschiebende Wirkung (§ 43e Abs. 1 Satz 1 EnWG)...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 A 2/16, 4 A 3/16, 4 A 4/16, 4 A 5/16, 4 A 6/16, 4 A 2/16, 4 A 3/16, 4 A 4/16, 4 A 5/16, 4 A 6/16 (Urteil)

  ...ftspflege auseinander und arbeitet dabei u.a. die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung (Ziffer 2.2.3.6.1; PFB S. 231 ff.) sowie den Artenschutz (Ziffer 2.2.3.6.4; PFB S. 256 ff.) ab. Mit diesen Aus...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 A 18/16 (Urteil)

  ...fsplan nach § 12e EnWG festgestellt. Damit steht die Planrechtfertigung für das als Nr. 8 in den Bundesbedarfsplan aufgenommene Vorhaben auch für die Gerichte verbindlich fest (vgl. BVerwG, Urteile vo...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 A 3/15 (Urteil)

  ...§ 43 Satz 3 EnWG a.F. gebotenen Abwägung, die offensichtlich und auf das Abwägungsergebnis von Einfluss gewesen sind und die beantragte Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses oder die Feststellung...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 A 10/17 (Urteil)

  ...fasst sich ausführlich mit der Frage des Verlaufs der Trasse. Er prüft dabei auch, ob diese westlich oder östlich von Friedrichstadt zu führen ist (PFB S. 241 ff. sowie S. 265 ff.). Im Ergebnis hält d...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 4/17 (Urteil)

  ...§ 1 Abs. 1 NVwVfG i.V.m. § 75 Abs. 1a Satz 2 VwVfG noch § 43e Abs. 4 Satz 2 EnWG a.F. einen Anhalt. Sie folgt auch nicht aus dem Gebot der Ergebnisoffenheit. Dass das ergänzende Verfahren ergebnisoffe...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 A 4/12 (Urteil)

  ...fsplan zum Energieleitungsausbaugesetz nicht aufgeführt, doch ist insoweit der Anwendungsbereich des § 78 Abs. 1 VwVfG eröffnet (§ 43 Satz 6 Energiewirtschaftsgesetz - EnWG), der seinem Wortlaut entsp...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 3/17 (Urteil)

  ...§ 1 Abs. 1 NVwVfG i.V.m. § 75 Abs. 1a Satz 2 VwVfG noch § 43e Abs. 4 Satz 2 EnWG a.F. einen Anhalt. Sie folgt auch nicht aus dem Gebot der Ergebnisoffenheit. Dass das ergänzende Verfahren ergebnisoffe...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 VR 4/10, 7 VR 4/10 (7 A 7/10) (Urteil)

  ...17 des § 1 Abs. 1 EnLAG als Anlage beigefügten Bedarfsplans aufgeführt. Davon wird auch das verfahrensgegenständliche Vorhaben in dem Abschnitt Gütersloh - Friedrichsdorf umfasst. Nach § 1 Abs. 2 Satz...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 A 1/16 (Urteil)

  ...FB S. 122 f.), erörtert die technischen Ausführungsvarianten (PFB S. 133 ff.), wägt die Feintrassierung ab (PFB S. 139 ff.) und verwirft die Nullvariante (PFB S. 144 f.). Damit erweist sich der von de...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 B 79/10 (Urteil)

  ...§ 3a Abs. 1, 2 VwVfG darstellt, mit welchem ein Schriftformerfordernis nach § 43a Nr. 3 Satz 1 EnWG i.V.m. § 73 Abs. 4 Satz 1 VwVfG erfüllt werden kann, selbst wenn aufgrund von sonstigen Umständen de...

• Gerichtsbescheid vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 A 7/10 (Urteil)

  ...17 des § 1 Abs. 1 EnLAG als Anlage beigefügten Bedarfsplans aufgeführt. Davon wird auch das verfahrensgegenständliche Vorhaben in dem Abschnitt Gütersloh - Friedrichsdorf umfasst. Nach § 1 Abs. 2 Satz...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 A 5/17 (Urteil)

  ...§ 4 Abs. 1a UmwRG der § 46 VwVfG gilt. Nach § 43 Satz 9 EnWG i.V.m. § 46 VwVfG NRW kann die Aufhebung eines Verwaltungsaktes, der nicht nach § 43 Satz 9 EnWG i.V.m. § 44 VwVfG NRW nichtig ist, nicht a...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 VR 1/13 (Urteil)

  ...frequenten Felder der Stromversorgung - Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse und offene Fragen -, UMID1 2013, 47 ff. hält diese Werte für akute Beeinträchtigungen für wissenschaftlich abgesichert...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 A 4/15 (Urteil)

  ...§ 43 Satz 3 EnWG a.F. gebotenen Abwägung, die offensichtlich und auf das Abwägungsergebnis von Einfluss gewesen sind und die beantragte Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses oder die Feststellung...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 A 16/16 (Urteil)

  ...ffentlich verfügbares Datenmaterial in der FFH-VU unberücksichtigt geblieben sei, zielt in der Sache wohl darauf, die FFH-VU sei fehlerhaft, weil die Planfeststellungsbehörde nicht die "besten ei...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 VR 19/16 (Urteil)

  ...§ 43 Satz 4 EnWG gebotenen Abwägung, die offensichtlich und auf das Abwägungsergebnis von Einfluss gewesen sind (§§ 43 Satz 7, 43c EnWG i.V.m. § 75 Abs. 1a Satz 1 VwVfG), sind bei summarischer Prüfung...