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AEG 1994 § 18b (weggefallen) (Law)
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LuftVG § 18b (Law)
...§ 15 Abs. 1 Satz 1 genannten Gegenstände. § 30 Abs. 2 Satz 1, 2 und 4 bleibt unberührt.
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KHG § 18b (Law)
(aufgehoben)
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StromNZV § 18b (weggefallen) (Law)
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BVG § 18b (Law)
...§ 10 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch versichert sind, haben sich bei Ärzten und anderen Leistungserbringern auszuweisen. § 15 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend.
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VermG § 18b Herausgabe des Ablösebetrages (Law)
...§ 18 Abs. 2 gilt die Forderung gegenüber dem Berechtigten, dem staatlichen Verwalter sowie deren Rechtsnachfolgern auch hinsichtlich des Restbetrages als erloschen. Handelt es sich um eine Forderung a...
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WoBindG § 18b Berechnung der neuen Jahresleistung (Law)
(1) Die für das Wohnungs- und Siedlungswesen zuständigen obersten Landesbehörden treffen nähere Bestimmungen über die Durchführung der höheren Verzinsung. (2) Die darlehnsverwaltende Stelle ...
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BAföG § 18b Teilerlass des Darlehens (Law)
...§ 5 Absatz 1 oder 3 in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung des Gesetzes oder eine nach § 6 förderungsfähige Ausbildung vor dem 1. April 2001 aufgenommen haben, die Abschlussprüfung an eine...
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FELEG § 18b Abgabe an Unternehmen im Beitrittsgebiet (Law)
Geht die Nutzung an ein Unternehmen mit Sitz im Beitrittsgebiet über, werden auf den nach § 3 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 für das Unternehmen der Landwirtschaft maßgebenden Fünfjahreszeitraum auch Zeiten des ...
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SprengV 1 § 18b (Law)
Wer sonstige explosionsgefährliche Stoffe herstellt, einführt oder verbringt, darf diese anderen Personen nur überlassen, wenn auf den Stoffen und auf ihrer Verpackung die folgenden Angab...
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AEG 1994 § 6 Erteilen und Versagen der Unternehmensgenehmigung (Law)
...§§ 6a bis 6e erfüllt, ist die Unternehmensgenehmigung zu erteilen. Die Genehmigung nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 wird für eine bestimmte Eisenbahninfrastruktur erteilt. (3) Die Unternehmensg...
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AEG 1994 § 6i Durchführungsrechtsakte der Europäischen Kommission (Law)
...§§ 6 bis 6h sind insoweit nicht anzuwenden, als ein auf der Grundlage des Artikels 17 Absatz 5 der Richtlinie 2012/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 zur Schaffung e...
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AEG 1994 § 7d Anerkennungen (Law)
...§ 26 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4, 5 und 16 ergangenen Rechtsverordnung. Satz 1 gilt nicht für Eisenbahnen, die Schulungseinrichtungen nach Satz 1 Nummer 1 betreiben, wenn ihnen e...
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AEG 1994 § 9 (weggefallen) (Law)
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AEG 1994 § 14d Auskunftspflicht (Law)
...§ 14 vorlegen.
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AEG 1994 § 21 Vorzeitige Besitzeinweisung (Law)
...§ 80 Abs. 5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung kann nur innerhalb eines Monats nach der Zustellung des Besitzeinweisungsbeschlusses gestellt und begründet werden.
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AEG 1994 § 25b (weggefallen) (Law)
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AEG 1994 § 24 (Law)
(weggefallen)
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AufenthG 2004 § 18b Niederlassungserlaubnis für Absolventen deutscher Hochschulen (Law)
...§§ 18, 18a, 19a oder § 21 besitzt, 2. er einen seinem Abschluss angemessenen Arbeitsplatz innehat, 3. ...
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SGB 2 § 18b Kooperationsausschuss (Law)
...§ 44e, berät die Trägerversammlung bei der Bestellung und Abberufung eines Geschäftsführers nach § 44c Absatz 2 Nummer 1 und gibt in den Fällen einer Weisung in grundsätzlichen Angelegenheiten nach § ...