• ArbStättV 2004 Inhaltsübersicht (Law)

  ...§ 1 Ziel, Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen ...

• ArbStättV 2004 § 3 Gefährdungsbeurteilung (Law)

  ...§ 5 des Arbeitsschutzgesetzes hat der Arbeitgeber zunächst festzustellen, ob die Beschäftigten Gefährdungen beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten ausgesetzt sind oder ausgesetzt sein können...

• ArbStättV 2004 § 3a Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten (Law)

  ...§ 3 Absatz 1 durchzuführen und dabei den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene, die ergonomischen Anforderungen sowie insbesondere die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales nach § 7 Ab...

• ArbStättV 2004 § 7 Ausschuss für Arbeitsstätten (Law)

  ...§ 4 des Arbeitsschutzgesetzes berücksichtigen. Das Arbeitsprogramm des Ausschusses für Arbeitsstätten wird mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales abgestimmt. Der Ausschuss arbeitet eng mit ...

• ArbStättV 2004 § 4 Besondere Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsstätten (Law)

  (1) Der Arbeitgeber hat die Arbeitsstätte instand zu halten und dafür zu sorgen, dass festgestellte Mängel unverzüglich beseitigt werden. Können Mängel, mit denen eine unmittelbare erhebliche Gefahr v...

• ArbStättV 2004 Anhang Anforderungen und Maßnahmen für Arbeitsstätten nach § 3 Absatz 1 (Law)

  ...§ 3 Absatz 1 sind dabei zu berücksichtigen. (2) Die Kennzeichnung ist nach der Art der Gefährdung dauerhaft oder vorübergehend nach den Vorgaben der Richtlinie 92/58/EWG des R...

• ArbStättV 2004 § 1 Ziel, Anwendungsbereich (Law)

  ...§ 3 bei der erstmaligen Beurteilung der Arbeitsbedingungen und des Arbeitsplatzes, 2. § 6 und der Anhang Nummer 6, ...

• ArbStättV 2004 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  (1) Arbeitsstätten sind: 1. Arbeitsräume oder andere Orte in Gebäuden auf dem Gelände eines Betriebes, ...

• ArbStättV 2004 § 5 Nichtraucherschutz (Law)

  (1) Der Arbeitgeber hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die nicht rauchenden Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch geschützt sind. Soweit ...

• ArbStättV 2004 § 6 Unterweisung der Beschäftigten (Law)

  (1) Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten ausreichende und angemessene Informationen anhand der Gefährdungsbeurteilung in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zur V...

• ArbStättV 2004 § 8 Übergangsvorschriften (Law)

  ...§ 2 Absatz 2 der Arbeitsstättenverordnung vom 12. August 2004 (BGBl. I S. 2179), die zuletzt durch Artikel 282 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, solange fort, b...

• ArbStättV 2004 § 9 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...§ 25 Absatz 1 Nummer 1 des Arbeitsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Absatz 3 eine Gefährdungsbeurteilun...

• AntarktUmwSchProtAG § 23 Abfallverbrennung (Law)

  ...§ 22 Abs. 1 Nr. 8. (2) Die Verbrennung von Abfällen im Freien ist verboten. (3) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit wird ermächtigt, unter Berü...

• BBhV § 23 Heilmittel (Law)

  ...§ 3 beihilfeberechtigt oder bei einer nach § 3 beihilfeberechtigten Person berücksichtigungsfähig sind, beurteilt sich die Angemessenheit der Aufwendungen für ärztlich verordnete Heilmittel anstelle d...

• ARegV § 23 Investitionsmaßnahmen (Law)

  ...§ 17d Absatz 1 und § 43 Satz 1 Nr. 3 des Energiewirtschaftsgesetzes, 6. Erweiterungsinvestitionen zur Errichtung von Hochspannungsleitungen ...

• BeamtVG § 23 Waisengeld (Law)

  ...§ 49 Abs. 1 des Bundesbeamtengesetzes) verstorben ist oder dem die Entscheidung nach § 49 Abs. 2 des Bundesbeamtengesetzes zugestellt war, erhalten Waisengeld, wenn der Beamte die Voraussetzungen des ...

• BLG § 23 (Law)

  ...§ 20 kann verlangen 1. für Leistungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 1, 5, 6 und 8 der Eigentümer; die Entschädigung steht dem Mieter oder Pächter zu, w...

• EuRAG § 23 Einwendungen (Law)

  ...§ 18) geltend machen. Die Einwendungen gegen die Bewertung der schriftlichen Aufsichtsarbeiten sind spätestens binnen zwei Monaten nach Bekanntgabe der Prüfungsentscheidung, die Einwendungen gegen die...

• ErbbauV § 23 (Law)

  Ist das Bauwerk gegen Feuer versichert, so hat der Versicherer den Grundstückseigentümer unverzüglich zu benachrichtigen, wenn ihm der Eintritt des Versicherungsfalls angezeigt wird.

• BVerfGG § 23 (Law)

  ...§ 93c in Betracht kommt, der Berichterstatter stellt den Antrag dem Antragsgegner, den übrigen Beteiligten sowie den Dritten, denen nach § 27a Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wird, unverzüglich ...