• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 10/13 R (Urteil)

  ...isch gehört § 39 SGB V zum Fünften Abschnitt des Dritten Kapitels des SGB V, in dem die "Leistungen bei Krankheit" (§§ 27 bis 52a SGB V) geregelt sind. Nach § 27 Abs 1 SGB V haben Versichert...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 21/10 R (Urteil)

  ...icherung SGB VII, § 39 RdNr 14; Bereiter-Hahn/Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung, SGB VII § 39 Anm 8.1 f; Padé in jurisPK-SGB VII § 39 RdNr 28; Angermaier in Jung, SGB VII, Stand 4/2009, § 39 Rd...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 P 6/11 R (Urteil)

  ...istungen neu festgelegt (§ 39 S 3 SGB XI) und drittens die Sätze 3 bis 5 des § 39 SGB XI neu gefasst und hierbei die durch das 4. SGB XI-ÄndG eingeführte Vermutungsregelung in § 39 S 4 Halbs 1 SGB XI ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 26/17 R (Urteil)

  ...ik und Psychotherapeutische Medizin, soweit in der BPflV nichts Abweichendes bestimmt wird. Das Krankenhaus der Klägerin war in dem hier betroffenen Zeitraum eine psychiatrische Einrichtung iS des § 1...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 P 4/14 R (Urteil)

  ...ich geworden ist (BSG SozR 3-3300 § 39 Nr 2 S 6 f). Eine Spezifizierung des Pflegeaufwandes insbesondere im Hinblick auf die täglichen Verrichtungen iS des § 14 Abs 4 SGB XI ist nicht notwendig; vielm...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 20/15 R (Urteil)

  ...icht abrechnen, wenn die nahtlose Unterbringung in einer anderen Einrichtung erforderlich ist, jedoch nicht rechtzeitig ermöglicht werden kann. Unerheblich ist dabei, dass die Defizite auch durch ein ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 3/11 (Urteil)

  ...ialhilferechtlichen Eingliederungshilfe. Beide Leistungspflichten sind hier nicht nur teilweise, sondern vollständig deckungsgleich. Die jugendhilferechtliche Unterbringung umfasst nach § 39 SGB VIII ...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 87/16 B (Urteil)

  ...ichtig - keine Begründung einer neuen nichtehelichen Lebensgemeinschaft). Weiterhin ist nicht ersichtlich, ob die verstorbene Partnerin des Klägers überhaupt die allgemeine Wartezeit in der gesetzlich...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 36/15 (Urteil)

  ...SGB VIII und sollen grundsätzlich in monatlichen Pauschalbeträgen geleistet werden (§ 39 Abs. 4 Satz 3 SGB VIII), deren Höhe hier nicht streitig ist. Ist die Pflegeperson in gerader Linie mit dem Kind...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (4. Zivilsenat) - IV ZR 318/13 (Urteil)

  ...ie Klägerin, die auch nach Rentenbewilligung im Rahmen der Hinzuverdienstgrenze der gesetzlichen Rentenversicherung weiterhin bei ihrer bisherigen Arbeitgeberin beschäftigt blieb, erkrankte im Jahre 2...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 5/11 R (Urteil)

  ...isationseinheit. Auch die Vorgaben in § 125 Abs 1 S 2 SGB VI für eine vereinheitlichte Namensgebung der jeweiligen Regionalträger beseitigen deren rechtliche Selbstständigkeit nicht. Mithin sind die R...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 23/15 R (Urteil)

  ...ildung qualifizieren lassen. Den "sonstigen beitragsfreien Zeiten" in § 71 Abs 2 SGB VI ist - trotz ihrer Verschiedenartigkeit (vgl zB die Auflistung bei Diel in Hauck/Noftz, SGB VI, K § 71 ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KR 34/12 R (Urteil)

  ...icht in Zweifel gezogen. Nach außen dokumentierte sich die physische und organisatorische Eingliederung der Versicherten durch ihre Einweisung in die Abteilung für Gastroenterologie, in der ihr ein Be...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 29/08 (Urteil)

  ...isenden Alterssicherung einschließlich der sie garantierenden Institution. Zwar sei eine Kapitallebensversicherung zur angemessenen Alterssicherung im Sinne von § 39 Abs. 4 Satz 2 SGB VIII nicht von v...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 17/13 R (Urteil)

  ...iche Unfallversicherung, SGB VII, § 39 Anm 8.1 f; Padé in: jurisPK-SGB VII, 2. Aufl 2014, § 39 RdNr 28; Angermaier in: Jung, SGB VII, Stand: 04/2009, § 39 RdNr 42; Ricke in: Kasseler Komm, § 39 SGB VI...

• Beschluss vom Bundessozialgericht - B 5 RE 3/17 R (Urteil)

  ...it' ist. Weiter heißt es, dass die Befreiung 'für die Dauer der Pflichtmitgliedschaft und einer daran anschließenden freiwilligen Mitgliedschaft (...) gilt'. Sprachlich wird die Befreiungs...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 21/15 R (Urteil)

  ...in konnte die an einzelnen Tagen im Intervall von ein bis zwei Wochen beabsichtigte Therapie des Versicherten teilstationär erbringen. Entgegen der Auffassung des LSG ist hierfür nicht in erster Linie...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 23/15 B (Urteil)

  ...iner Entscheidung ausgeführt, es fehle an einem wissenschaftlichen Nachweis der Qualität und Wirksamkeit der Liposuktion im Sinne des § 2 Abs 1 S 3 SGB V. Das Qualitätsgebot sei auch bei einer station...

• Beschluss vom Oberlandesgericht Hamm - 2 WF 109/18 (Urteil)

  ...§ 39 SGB VIII erhalte, sei auch nicht zum Teil zu berücksichtigen. Dieses werde ausschließlich für die Pflegekinder gezahlt und diene ihrer finanziellen Absicherung. Es sei kein Einkommen im Sinne des...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 14/10 R (Urteil)

  ...§ 428 SGB III, weil dies Folge ihres Alters, nicht jedoch einer fehlender Arbeitsbereitschaft sei. Bei der Schaffung der erleichterten Leistungsvoraussetzungen des § 65 Abs 4 SGB II iVm § 428 SGB III ...