-
Beschluss vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 V 29/15 B (Urteil)
...§ 5 BSchAV nach den Besoldungsgruppen A 7 (mit abgeschlossener Berufsbildung) oder A 9 (mit abgelegter Meisterprüfung), sondern nach Besoldungsgruppe A 12 gemäß § 6 Abs 3 BSchAV, weil die wirtschaftli...
-
Beschluss vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 V 15/15 B (Urteil)
...BSchAV deshalb - nach den in § 7 Abs 1 S 2 genannten Kriterien - lediglich eine Prognose über den vermutlichen Schulabschluss (vgl BSG Urteil vom 29.7.1998 - B 9 V 14/97 R - SozR 3-3642 § 7 Nr 1 S 2 f...
-
EinigVtrVbg Art 7 (Law)
Diese Vereinbarung tritt gleichzeitig mit dem am 31. August 1990 unterzeichneten Vertrag in Kraft.
-
HGBEG Art 7 (Law)
...§§ 574 bis 587 und 606 Nummer 3, dieser in Verbindung mit § 607 Absatz 7 sowie den §§ 608 und 610, über Bergung, 4. die §§ 611 bis 617 über ...
-
LuftVZO Muster 7 (Law)
...70)
-
LuftPersV Muster 7 (Law)
(weggefallen)
-
ScheckG Art 7 (Law)
Ein in den Scheck aufgenommener Zinsvermerk gilt als nicht geschrieben.
-
SGB 7 § 51 (Law)
(weggefallen)
-
SPV Anlage 7 (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1994, 3726) Sonderungsbehörde: Stadt (Gemeinde) ...
-
SGB 7 § 7 Begriff (Law)
(1) Versicherungsfälle sind Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten. (2) Verbotswidriges Handeln schließt einen Versicherungsfall nicht aus.
-
FRG Anlage 7 (Law)
...77 18.984 17.760 17.136 15.792 12.024 13.236 ...
-
GDtWahlVDVtr Art 7 (Law)
...71 wird dieser Vertrag in Übereinstimmung mit den festgelegten Verfahren auf Berlin (West) ausgedehnt.
-
WG Art 7 (Law)
Trägt ein Wechsel Unterschriften von Personen, die eine Wechselverbindlichkeit nicht eingehen können, gefälschte Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgend...
-
Grundgesetz Artikel 7 (Law)
Das gesamte Schulwesen steht unter der Aufsicht des Staates. Die Erziehungsberechtigten haben das Recht, über die Teilnahme des Kindes am Religionsunterricht zu bestimmen. Der Religionsunterricht ist...
-
PodAPrV Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)
...§ 16b Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Podologinnen und Podologen bestanden/nicht bestanden . ...
-
LogAPrO Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)
...§ 16b Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Logopäden bestanden/nicht bestanden . ...
-
OrthoptAPrV Anlage 7 (zu § 16a Absatz 7) (Law)
...§ 16a Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Orthoptistinnen und Orthoptisten bestanden/nicht bestanden ...
-
UVSV Anlage 7 (zu § 7 Absatz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2011, 1426) Aushang im Geschäftsraum: Personen, die das UV-Bestrahlungsg...
-
GesBergV Anlage 7 (zu § 7) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1991, 1765 ...
-
BAPostSa § 7 Zusammensetzung (Law)
(1) Der Vorstand setzt sich aus einem Vorsitzenden und einem weiteren Mitglied zusammen. (2) Die Vorstandsmitglieder dürfen neben ihrem Amt kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und kein...