• BGB § 756 Berichtigung einer Teilhaberschuld (Law)

  ...§ 755 Abs. 2, 3 finden Anwendung.

• ZPO § 756 Zwangsvollstreckung bei Leistung Zug um Zug (Law)

  (1) Hängt die Vollstreckung von einer Zug um Zug zu bewirkenden Leistung des Gläubigers an den Schuldner ab, so darf der Gerichtsvollzieher die Zwangsvollstreckung nicht beginnen, bevor er dem Schuldn...

• SGB 7 § 56 Voraussetzungen und Höhe des Rentenanspruchs (Law)

  (1) Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls über die 26. Woche nach dem Versicherungsfall hinaus um wenigstens 20 vom Hundert gemindert ist, haben Anspruch auf eine Rente....

• Beschluss vom Finanzgericht Düsseldorf - 4 K 1095/20 Erb (Urteil)

  ...§ 756 ABGB der Pflichtteil lediglich ein Anteil am Wert des Vermögens des Verstorbenen, der dem Pflichtteilsberechtigten zukommen soll. Nach § 759 ABGB bemisst sich die Höhe der pflichtteilsberechtigt...

• Urteil vom Oberlandesgericht Hamm - 19 U 42/81 (Urteil)

  ...§ 11 Nr. 10 Randnummer 34; Kötz in MünchKomm., § 11 ABGB Randnummer 90). Es sind dann gem. § 6 Absatz 2 AGBG die Gewährleistungsregeln des dispositiven Rechts maßgebend, so daß der Kunde bei Lieferung...