-
LASaarDV 1 Anlage C (zu § 2 Abs. 3 Nr. 2) (Law)
...ckgrundstücke sind in die Hauptgeschäftsstraßen oder in die Geschäftsstraßen auch dann einzubeziehen, wenn sie zu Seitenstraßen zählen, die nicht aufgeführt sind. ...
-
RheinLotsO Anhang C (zu § 12 Nr. 1) (Law)
...chen I I Basel und Mannheim/Ludwigshafen I I (in Kraft getreten am 1. Juli 1956) ...
-
AufenthV Anlage C (zu § 26 Absatz 2 Satz 1) (Law)
...ch der Ankunft in Deutschland von demjenigen Flughafen ausgehen, in dessen Transitbereich sich der Ausländer ausschließlich befindet. Libanon Mali ...
-
SprengV 1 § 34 (Law)
...ch § 8 Abs. 1 Nr. 1 und 2 Buchstabe b und c des Gesetzes oder nach § 27 Abs. 3 Nr. 1 des Gesetzes nicht vorliegen. (2) Die Zuverlässigkeit und die persönliche Eignung sind durch eine Unbeden...
-
SprengV 1 § 19 (Law)
...chnungs- und Verpackungsvorschriften der §§ 17 und 18 sowie § 18b Nummer 1 und 2 Ausnahmen bewilligen, soweit der mit diesen Vorschriften bezweckte Schutz von Leben, Gesundheit oder Sachgütern Beschäf...
-
ÜblG 1 § 19 (Law)
...chäftsjahr durch Zwischenbilanz nach kaufmännischen Grundsätzen zum 31. März 1950 festzustellende Reingewinn steht den Ländern zu. Er ist nach Abschluß des Geschäftsjahres an die Länder abzuführen. ...
-
SGB 1 § 34 Begrenzung von Rechten und Pflichten (Law)
...1) Soweit Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch ein familienrechtliches Rechtsverhältnis voraussetzen, reicht ein Rechtsverhältnis, das gemäß Internationalem Privatrecht dem Recht eines anderen ...
-
MitbestGWO 1 2002 § 34 Nachfrist für Wahlvorschläge (Law)
...1 und 3 bezeichneten Wahlgang kein gültiger Wahlvorschlag eingereicht, so erlässt der Betriebswahlvorstand unverzüglich eine Bekanntmachung und setzt eine Nachfrist von einer Woche für die Einreichung...
-
BinSchUO2008Anh II Anlage C (Law)
...ch Anhang VI, Teil II
-
BEGDV 1 § 19 Anzeigepflicht (Law)
...chten, sofern der Zweck der Vorlage einer Lebensbescheinigung durch einen regelmäßigen Abgleich der erforderlichen Daten zwischen der Entschädigungsbehörde und einem amtlichen Melderegister erreicht w...
-
SGB 1 § 19 Leistungen der Arbeitsförderung (Law)
...1) Nach dem Recht der Arbeitsförderung können in Anspruch genommen werden: 1. Berufsberatung und Arbeitsmarktberatung, ...
-
BBesG/BesÜGBek Anlage 1 Besoldungsordnung C (Law)
...10 11 12 13 14 15 C 1 ...
-
SchKiSpVDBest 1 § 9 (Law)
...chverkauf beträgt einheitlich je 1/4 Liter Milch bzw. Milchmischgetränk -,03 M. (4) Die Direktoren der Schulen haben die Durchführung des Trinkmilchverkaufs vor allem durch Bereitstellung ge...
-
MitbestGWO 1 2002 § 19 Verfahren bei der schriftlichen Stimmabgabe (Law)
...1. den Stimmzettel unbeobachtet persönlich kennzeichnet und so faltet und in dem zugehörigen Wahlumschlag verschließt, dass die Stimmabgabe erst nach Auseinanderfalten d...
-
BesVNG 1 § 9 (Law)
...chlag vermindert sich nicht um den Betrag der ruhegehaltfähigen Stellenzulagen, die nach den §§ 5 und 6 dieses Abschnitts den Versorgungsbezügen zugrunde gelegt werden.
-
ÜblG 1 § 9 (Law)
...ch Sachleistungen der offenen und geschlossenen Fürsorge.
-
SprengV 1 § 9 (Law)
...chen oder ihm vergleichbar sind. (3) Zuständig für die Prüfungen nach den Absätzen 1 und 2 ist die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung. Fü...
-
BImSchV 1 2010 § 19 Ableitbedingungen für Abgase (Law)
...ch § 11 über einen oder mehrere Schornsteine abzuleiten, deren Höhe nach den Vorschriften der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft vom 24. Juli 2002 (GMBl 2002, S. 511) zu berechnen ist. ...
-
HwO Anlage C zu dem Gesetz zur Ordnung des Handwerks (Handwerksordnung) (Law)
Text siehe: HwWahlO
-
BBesG/BesÜV2Bek 2008 Anlage 1 Bundesbesoldungsordnung C (Law)
...C 1 2 826,94 2 924,39 3 021,82 3 119,26 3 216,72 3 314,15 3 411,58 ...