BImSchV 1 2010 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Feuerungsanlagen, die keiner Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bedürfen. ...

BImSchV 1 2010 Anlage 1 (zu § 12) (Law)

...der Abgasreinigungseinrichtung anzubringen. Die Messöffnung soll in einem Abstand, der etwa dem zweifachen Durchmesser des Verbindungsstücks entspricht, hinter dem Abgasstutzen des Wärmetauschers oder...

BImSchV 1 2010 § 4 Allgemeine Anforderungen (Law)

...den. (5) Grundöfen, die nach dem 31. Dezember 2014 errichtet und betrieben werden, sind mit nachgeschalteten Einrichtungen zur Staubminderung nach dem Stand der Technik auszusta...

BImSchV 1 2010 § 6 Allgemeine Anforderungen (Law)

...die ab dem 22. März 2010 errichtet werden, dürfen nur betrieben werden, wenn für die eingesetzten Kessel-Brenner-Einheiten, Kessel und Brenner durch eine Bescheinigung des Herstellers belegt wird, das...

BImSchV 1 2010 Eingangsformel (Law)

...d des § 23 Absatz 1 in Verbindung mit § 48b sowie des § 59 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. September 2002 (BGBl. I S. 3830) verordnet die Bundesregierung ...

BImSchV 1 2010 § 12 Messöffnung (Law)

...die nach den §§ 14 und 15 Messungen von einer Schornsteinfegerin oder einem Schornsteinfeger vorgeschrieben sind, hat eine Messöffnung herzustellen oder herstellen zu lassen, die den Anforderungen nac...

BImSchV 1 2010 § 15 Wiederkehrende Überwachung (Law)

...die Einhaltung der Anforderungen nach § 5 Absatz 1 und § 25 Absatz 1 Satz 1 ab den in diesen Vorschriften genannten Zeitpunkten einmal in jedem zweiten Kalenderjahr von einer Schornsteinfegerin oder e...

BImSchV 1 2010 § 17 Eigenüberwachung (Law)

...die Ergebnisse der Messungen nach den §§ 14 und 15 und teilt diese den für den Immissionsschutz zuständigen obersten Landesbehörden oder den nach Landesrecht zuständigen Behörden und dem Bundesministe...

BImSchV 1 2010 § 21 Weitergehende Anforderungen (Law)

Die Befugnis der zuständigen Behörde, auf Grund der §§ 24 und 25 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes andere oder weiter gehende Anordnungen zu treffen, bleibt unberührt.

BImSchV 1 2010 Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

BImSchV 1 2010 Inhaltsübersicht (Law)

BImSchV 1 2010 § 3 Brennstoffe (Law)

...DIN 51731, Ausgabe Oktober 1996, oder in Form von Holzpellets nach den brennstofftechnischen Anforderungen des DINplus-Zertifizierungsprogramms „Holzpellets zur Verwendung in Kleinfeuerstätten nach DI...

BImSchV 1 2010 § 9 Gasfeuerungsanlagen (Law)

...die regelmäßig mit Gasen der öffentlichen Gasversorgung und während höchstens 300 Stunden im Jahr mit Heizöl EL im Sinne des § 3 Absatz 1 Nummer 9 betrieben werden, gilt während des Betriebs mit Heizö...

BImSchV 1 2010 § 24 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...der nicht dafür Sorge trägt, dass die dort genannten Nachweise versendet werden, 16. entgegen § 25 Absatz 1 Satz 1 oder § 26 Absatz 1 Satz 1...

BImSchV 1 2010 § 28 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...dnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen in der Fassung der Bekanntmachung vom. 14. März 1997 (BGBl I S. 490), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 14. August 2003 (BGBl I 1614) geänd...

BImSchV 1 2010 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...dnung gelten die folgenden Begriffsbestimmungen: 1. Abgasverlust: die Differenz zwischen dem Wärmeinhalt des Abgases und dem ...

BImSchV 1 2010 § 13 Messeinrichtungen (Law)

...d der Abgasverluste müssen unter Einsatz von Messverfahren und Messeinrichtungen durchgeführt werden, die dem Stand der Messtechnik entsprechen. (2) Die Messungen nach den §§ 14 und 15 sind ...

BImSchV 1 2010 § 10 Begrenzung der Abgasverluste (Law)

...167 vom 22.6.1992, S. 17, L 195 vom 14.7.1992, S. 32), die zuletzt durch die Richtlinie 2008/28/EG (ABl. L 81 vom 20.3.2008, S. 48) geändert worden ist, an den Wirkungsgrad des Heizkessels erfüllt, de...

BImSchV 1 2010 § 16 Zusammenstellung der Messergebnisse (Law)

...det die Ergebnisse der Messungen nach den §§ 14 und 15 kalenderjährlich nach näherer Weisung der Innung für das Schornsteinfegerhandwerk dem zuständigen Landesinnungsverband. Die Landesinnungsverbände...

BImSchV 1 2010 § 19 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

...dleitflächenlüfter eingesetzt werden. (3) Abweichend von Absatz 1 sind die Abgase von Feuerungsanlagen nach § 11 über einen oder mehrere Schornsteine abzuleiten, deren Höhe nach d...