BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BGB § 1003 Befriedigungsrecht des Besitzers (Law)

...1) Der Besitzer kann den Eigentümer unter Angabe des als Ersatz verlangten Betrags auffordern, sich innerhalb einer von ihm bestimmten angemessenen Frist darüber zu erklären, ob er die Verwendungen ge...

BinSchUO2008Anh II § 10.03 Tragbare Feuerlöscher (Law)

...ksteil von Maschinen- und Kesselräumen, so angeordnet, dass der Weg zu einem Feuerlöschgerät von keinem Punkt des Raumes aus mehr als 10 Meter beträgt. ...

ÜblG 1 § 12 (Law)

...1953 (Bundesgesetzbl. I S. 967) bemessen, insbesondere nicht von der im Einzelfall nachgewiesenen Hilfsbedürftigkeit abhängig gemacht worden sind, so übernimmt der Bund nur die Kosten, di...

SchKiSpVDBest 1 § 12 (Law)

...Kinderspeisung erfolgt für die Kennziffern der Schüler- und Kinderspeisung durch die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung entsprechend dem bestätigten Kennziffernprogramm. ...

SprengV 1 § 12 (Law)

...1) Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung hat die Entscheidung über den Antrag auf Zulassung eines sonstigen explosionsgefährlichen Stoffes nach § 5f Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absat...

BesVNG 1 § 12 (Law)

...13 Abs. 5 und 6 sowie zu den §§ 15, 17, soweit es danach notwendig ist, Vorschriften zur Ausführung.

BinSchUO2008Anh X § 10.03 Sonstige Abweichungen und Ausnahmen (Law)

...1. Die Untersuchungskommission kann auf Basis der vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zu erlassenden Richtlinien für Fahrzeuge, die nicht vom An...

DonauSchPVAnl 1993 § 10.03 Festgefahrene Fahrzeuge (Law)

...Kraft oder mit Hilfe Dritter freizubekommen, bedürfen der Erlaubnis der zuständigen Behörde.

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

BinSchUO2008Anh XII § 10.03 (weggefallen) (Law)

BinSchStrO 2012 § 10.03 Zusammenstellung der Verbände (Law)

...ktive Bugsteuereinrichtung „Heck zu Tal“ gekuppelt sein.

BinSchUO2008Anh III § 10.03 Freibord (Law)

Der Freibord muss mindestens 0,50 m betragen.

BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...12 auferlegen. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Einrichtungen, Gefahren und Tätigkeiten, die in Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments...

BImSchV 1 2010 § 12 Messöffnung (Law)

...1 entspricht. Hat eine Feuerungsanlage mehrere Verbindungsstücke, ist in jedem Verbindungsstück eine Messöffnung einzurichten. In anderen als den in Satz 1 genannten Fällen hat der Betreiber auf Verla...

MitbestGWO 1 2002 § 12 Bekanntmachung (Law)

...10 Abs. 1 bestimmten Frist eine Bekanntmachung. Ist nach § 10 Abs. 1 die Änderung der Wählerliste verlangt worden, so wird die Bekanntmachung unverzüglich nach Ablauf der in § 10 Abs. 2 Satz 2 bestimm...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember 1973 (BGBl. I S. 1909), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. Dezember 1975 (BGBl. I S. ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)

...Kräften hinzuarbeiten. Zur Erreichung dieser Ziele haben die Leistungsberechtigten und die Träger der Sozialhilfe im Rahmen ihrer Rechte und Pflichten zusammenzuwirken.

SGB 1 § 12 Leistungsträger (Law)

...18 bis 29 genannten Körperschaften, Anstalten und Behörden (Leistungsträger). Die Abgrenzung ihrer Zuständigkeit ergibt sich aus den besonderen Teilen dieses Gesetzbuchs.