• SGB 11 § 68 Jahresausgleich (Law)

  ...1) Nach Ablauf des Kalenderjahres wird zwischen den Pflegekassen ein Jahresausgleich durchgeführt. Nach Vorliegen der Geschäfts- und Rechnungsergebnisse aller Pflegekassen und der Jahresrechnung der D...

• MitbestGWO 1 2002 § 68 Delegiertenversammlung (Law)

  ...legiertenversammlung. Sie soll spätestens vier Wochen nach der Wahl der Delegierten stattfinden. Sind in dem Unternehmen keine Delegierte zu wählen (§ 50), so soll die Delegiertenversammlung spätesten...

• BinSchUO2008Anh II Anlage L Schema der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI) (Law)

  ...Ländern, die keine Vertragsparteien der Mannheimer Akte sind, und für die vor dem 1. April 2007 ein Rheinschiffsattest ausgestellt worden ist 100-11...

• SGB 1 § 68 Besondere Teile dieses Gesetzbuches (Law)

  ...lten die nachfolgenden Gesetze mit den zu ihrer Ergänzung und Änderung erlassenen Gesetzen als dessen besondere Teile: 1. das Bundesausbildun...

• BesVNG 1 § 11 (Law)

  ...lle des Grundgehalts und der ruhegehaltfähigen Zulagen, die nach Abschnitt 1 dieses Artikels zugrunde zu legen sind, das Grundgehalt und die ruhegehaltfähigen Zulagen der neuen Besoldungsgruppe. Entsp...

• SprengV 1 § 11 (Law)

  ...llen)

• EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...ldungsgesetzes vom 23. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2327) mit folgender Maßgabe: Die Verordnung ist ab 1. Januar 1991 anzuwenden. ...

• ÜblG 1 § 11 (Law)

  ...1) Zur Kriegsfolgenhilfe gehören auch - soweit nicht die Bestimmung des § 15 oder des § 16 in Betracht kommt - die Kosten allgemeiner Fürsorgemaßnahmen für den Transport und für die lagermäßige Unterb...

• SchKiSpVDBest 1 § 11 (Law)

  ...lige wirtschaftsleitende Organ planmäßig eine Stützung aus. Bei volkseigenen Betrieben, die örtlichen Räten direkt unterstellt sind, erfolgt die Finanzierung in solchen Fällen durch Stützung aus dem H...

• SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)

  ...llständig“ (3 Punkte) zu bewerten, wenn die Aufnahme von Nahrung oder Flüssigkeit ausschließlich oder nahezu ausschließlich parenteral oder über eine Sonde erfolgt. Bei einer vollständigen p...

• ÜblG 1 § 1 (Law)

  ...ließlich der selbständigen landesunmittelbaren Verwaltungsträger entstehenden Verwaltungsausgaben werden nicht übernommen. Der Bund trägt jedoch 1. ...

• SchKiSpVDBest 1 § 1 (Law)

  ...lgenden Kochtagen Speisenpläne aufzustellen. Die einzelnen Mahlzeiten sollen sich innerhalb von 20 aufeinanderfolgenden Verpflegungstagen nicht wiederholen. Die im § 5 der Verordnung vom 16. Oktober 1...

• SprengV 1 § 1 (Law)

  ...14, 20 und 21, 22 Abs. 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Gesetzes, soweit er sich auf § 22 Abs. 1 und 2 und § 23, und bei Jugendlichen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, auch auf § 22 Abs. 3...

• WG Art 68 (Law)

  ...llen lassen, daß ihm die Urschrift auf sein Verlangen nicht ausgehändigt worden ist. (3) Enthält die Urschrift nach dem letzten, vor Anfertigung der Abschrift daraufgesetzten Indossament den...

• Grundgesetz Artikel 68 (Law)

  ...lag des Bundeskanzlers binnen einundzwanzig Tagen den Bundestag auflösen. Das Recht zur Auflösung erlischt, sobald der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen anderen Bundeskanzler wählt. Z...

• BesVNG 1 § 1 (Law)

  ...llen)

• HGBEG Art 68 (Law)

  ...1, § 289 Absatz 2 Nummer 5, § 314 Absatz 1 Nummer 6, Absatz 2 und § 315 Absatz 2 Nummer 4 des Handelsgesetzbuchs sind letztmals auf Jahres- und Konzernabschlüsse für das vor dem 1. Januar 2010 beginne...

• SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)

  ...legebedürftigen Hilfe zu leisten, die wegen der Schwere der Pflegebedürftigkeit auf solidarische Unterstützung angewiesen sind. (5) In der Pflegeversicherung sollen geschlechtsspezifische Un...

• BEGDV 1 § 11 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)

  ...liche und soziale Stellung erlangt, so bestimmt sich seine Einreihung in der Regel nach der wirtschaftlichen oder, sofern dies günstiger ist, nach der sozialen Stellung des Elternteils oder Großeltern...

• BAföG § 68 Inkrafttreten (Law)

  (Inkrafttreten)