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BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...12 auferlegen. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Einrichtungen, Gefahren und Tätigkeiten, die in Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments...
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BImSchV 12 2000 § 12 Sonstige Pflichten (Law)
...1 Nummer 1 und 2 erforderliche Durchführung 1. der Prüfung der Errichtung und des Betriebs der sicherheitsrelevanten Anlagenteile, ...
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BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)
(1) Die zuständige Behörde hat gegenüber den Betreibern festzustellen, bei welchen Betriebsbereichen oder Gruppen von Betriebsbereichen auf Grund ihrer geographischen Lage, ihres Abstands...
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BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)
...1) Der Betreiber hat zur Erfüllung der sich aus § 3 Absatz 1 oder 3 ergebenden Pflichten über die in den §§ 4 und 5 genannten Anforderungen hinaus 1. ...
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BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)
...1 und § 11 Absatz 1 der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind und dass die Informationen nach § 11 Absatz 3 erfolgt sind. (2) Das ...
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BImSchV 12 2000 § 20 Übergangsvorschriften (Law)
...10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 zu aktualisieren und den zuständigen Behörden nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 unverzüglich, spätestens jedoch zum Ablauf des 14. Juli 2017 Informationen zu übermitteln, ...
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BImSchV 12 2000 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...1 Satz 1 oder § 11 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 5 Satz 1 eine Angabe oder einen Sicherheitsbericht nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise zugänglich macht, ...
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BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)
...rsicht Erster Teil Allgemeine Vorschriften § 1 ...
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BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)
...rs, 3. Name und Funktion der für den Betriebsbereich verantwortlichen Person, falls von der unter Nummer 1 genannten Person abweichend, ...
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BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...rschreiten, aber die in Spalte 5 der Stoffliste in Anhang I genannten Mengenschwellen unterschreiten; 2. Betriebsbereich der oberen Klasse: ...
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BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)
...rschriften bleiben unberührt. (2) Bei der Erfüllung der Pflicht nach Absatz 1 sind 1. betriebliche Gefahrenquellen, ...
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BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)
...1) Der Betreiber eines Betriebsbereichs der oberen Klasse hat einen Sicherheitsbericht nach Absatz 2 zu erstellen, in dem dargelegt wird, dass 1. ...
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BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)
...rschutz, Bau und Reaktorsicherheit schriftlich oder elektronisch über die nach Landesrecht zuständige Behörde mit. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit unterrichtet...
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BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)
...1) Der Betreiber hat zur Erfüllung der sich aus § 3 Absatz 3 ergebenden Pflicht insbesondere 1. Maßnahmen zu treffen, damit durch die Beschaf...
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BImSchV 12 2000 § 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen (Law)
...1. mindestens alle fünf Jahre nach erstmaliger Erstellung oder Änderung, 2. vor einer Änderung nach § 7 Absat...
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BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)
...1) Die zuständige Behörde hat im Rahmen des Überwachungssystems einen Überwachungsplan zu erstellen. Der Überwachungsplan muss Folgendes enthalten: 1. ...
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BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)
...19 Abs. 2 1. Allgemeine Angaben 1.1 Einstufung des Ereignisses...
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BImSchV 12 2000 § 8a Information der Öffentlichkeit (Law)
...1) Der Betreiber hat der Öffentlichkeit die Angaben nach Anhang V Teil 1 ständig zugänglich zu machen, auch auf elektronischem Weg. Die Angaben sind insbesondere bei einer störfallrelevanten Änderung ...
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BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)
...1) Der Betreiber eines Betriebsbereichs der oberen Klasse hat nach Maßgabe des Satzes 2 1. interne Alarm- und Gefahrenabwehrpläne zu erstelle...