-
BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...12 auferlegen. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Einrichtungen, Gefahren und Tätigkeiten, die in Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments...
-
BImSchV 12 2000 § 12 Sonstige Pflichten (Law)
...1. auf Verlangen der zuständigen Behörde zu einer von ihr benannten, zur Informationsweitergabe geeigneten Stelle der öffentlichen Verwaltung eine jederzeit verfügbare u...
-
BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)
-
BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)
...Wahrscheinlichkeit von Störfällen bestehen kann oder diese Störfälle folgenschwerer sein können. Hierfür hat die zuständige Behörde insbesondere folgende Angaben zu verwenden: ...
-
BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)
...wie die Anlagen des Betriebsbereichs in sicherheitstechnischer Hinsicht ständig zu überwachen und regelmäßig zu warten, 2. die Wartungs- und...
-
BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)
...1 und § 11 Absatz 1 der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind und dass die Informationen nach § 11 Absatz 3 erfolgt sind. (2) Das ...
-
BImSchV 12 2000 § 20 Übergangsvorschriften (Law)
...wehrpläne nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 zu aktualisieren und den zuständigen Behörden nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 unverzüglich, spätestens jedoch zum Ablauf des 14. Juli 2017 Informationen...
-
BImSchV 12 2000 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...1 Satz 1 oder § 11 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 5 Satz 1 eine Angabe oder einen Sicherheitsbericht nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht in der vorgeschriebenen Weise zugänglich macht, ...
-
BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)
...10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit ...
-
BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)
...wortlichen Person, falls von der unter Nummer 1 genannten Person abweichend, 4. ausreichende Angaben zur Identifizierung der gefährlichen St...
-
BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- oder sonstige Sachgüter geschädigt werden können, falls durch eine Veränderung ihres Bestandes oder ihrer Nutzbarkeit das Gemeinwohl beeinträchtigt würde; ...
-
BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)
...weise ausgeschlossen werden können. (3) Über Absatz 1 hinaus sind vorbeugend Maßnahmen zu treffen, um die Auswirkungen von Störfällen so gering wie möglich zu halten. (4...
-
BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)
...wirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt ergriffen wurden, 3. die Auslegung, die Errichtung sowie der Betrieb und die Wartung...
-
BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)
...weise betroffenen Personen über diesen sowie gegebenenfalls über Maßnahmen zu unterrichten, die ergriffen wurden, um seine Auswirkungen zu mildern, und 4. ...
-
BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)
...1) Der Betreiber hat zur Erfüllung der sich aus § 3 Absatz 3 ergebenden Pflicht insbesondere 1. Maßnahmen zu treffen, damit durch die Beschaf...
-
BImSchV 12 2000 § 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen (Law)
...wie die Verfahren zu dessen Umsetzung zu überprüfen und soweit erforderlich zu aktualisieren, und zwar 1. mindestens alle fünf Jahre nach ers...
-
BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)
...1) Die zuständige Behörde hat im Rahmen des Überwachungssystems einen Überwachungsplan zu erstellen. Der Überwachungsplan muss Folgendes enthalten: 1. ...
-
BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)
...17, 506 — 510) Teil 1: Kriterien I. Ein Ereignis, welc...
-
BImSchV 12 2000 § 8a Information der Öffentlichkeit (Law)
...1) Der Betreiber hat der Öffentlichkeit die Angaben nach Anhang V Teil 1 ständig zugänglich zu machen, auch auf elektronischem Weg. Die Angaben sind insbesondere bei einer störfallrelevanten Änderung ...
-
BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)
...wird, zu erfüllen. (2) Wenn das Hoheitsgebiet eines anderen Staates von den Auswirkungen eines Störfalls betroffen werden kann, hat der Betreiber der zuständigen Behörde nach Absa...