• ÜblG 1 § 20 (Law)

  ...18 und 19 dieses Gesetzes entspricht, b) durch Maßnahmen beeinflußt worden ist, die bei billiger Berücksichtigung der Intere...

• SGB 1 § 20 (Law)

  ...weggefallen)

• SprengV 1 § 20 (Law)

  ...1 oder § 27 Absatz 1 oder Befähigungsscheininhaber nach § 20 Absatz 1 Satz 1 des Sprengstoffgesetzes vertrieben und überlassen oder von diesen verwendet werden: 1. ...

• MitbestGWO 1 2002 § 90 Abstimmung, Abstimmungsergebnis, Akten (Law)

  ...wahrung der Akten sind die §§ 15, 16, 20, 21 und 72 Absatz 1 Satz 3 und 4, Absatz 2 Satz 3 und Absatz 5 sowie die §§ 73, 80 und 87 Abs. 2 und 3 entsprechend anzuwenden.

• BranntwMonG § 120 (Law)

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• FlurbG § 120 (Law)

  ...weit es dieser nicht unverzüglich in der Verhandlung widerruft oder berichtigt.

• HwO § 120 (Law)

  ...1) Die am 31. Dezember 2003 vorhandene Befugnis zur Einstellung oder zur Ausbildung von Lehrlingen (Auszubildenden) in Handwerksbetrieben bleibt erhalten. (2) Wer bis zum 31. März 1998 die B...

• FGO § 120 (Law)

  ...werden, sofern dies nicht schon nach § 116 Abs. 2 Satz 3 geschehen ist. Satz 3 gilt nicht im Falle der elektronischen Revisionseinlegung. (2) Die Revision ist innerhalb von zwei Monaten nach...

• VwGO § 120 (Law)

  ...wei Wochen nach Zustellung des Urteils beantragt werden. (3) Die mündliche Verhandlung hat nur den nicht erledigten Teil des Rechtsstreits zum Gegenstand.

• BEG (XXXX) §§ 120 - 122 (weggefallen) (Law)

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• Grundgesetz Artikel 90 (Law)

  ...waltungskörperschaften verwalten die Bundesautobahnen und sonstigen Bundesstraßen des Fernverkehrs im Auftrage des Bundes. Auf Antrag eines Landes kann der Bund Bundesautobahnen und sonstige Bundesstr...

• Grundgesetz Artikel 120 (Law)

  ...wendungen nach Maßgabe dieser Bundesgesetze. Soweit Aufwendungen für Kriegsfolgelasten, die in Bundesgesetzen weder geregelt worden sind noch geregelt werden, bis zum 1. Oktober 1969 von den Ländern, ...

• SVG § 90 (Law)

  ...wegen eines Körper-, Sach- oder Vermögensschadens gewährt werden, sind Geldleistungen anzurechnen, die wegen desselben Schadens von anderer Seite erbracht werden. Hierzu gehören insbesondere Geldleist...

• ZVG § 90 (Law)

  ...1) Durch den Zuschlag wird der Ersteher Eigentümer des Grundstücks, sofern nicht im Beschwerdewege der Beschluß rechtskräftig aufgehoben wird. (2) Mit dem Grundstück erwirbt er zugleich die ...

• BBergG § 120 Bergschadensvermutung (Law)

  ...1) Entsteht im Einwirkungsbereich der untertägigen Aufsuchung oder Gewinnung eines Bergbaubetriebes oder bei einer bergbaulichen Tätigkeit mit Hilfe von Bohrungen, die nicht der Aufsuchung oder Gewinn...

• GVG § 120 (Law)

  ...105, 106 des Strafgesetzbuches, 6. bei einer Zuwiderhandlung gegen das Vereinigungsverbot des § 129a, auch in Verbindung mit § 129b Abs. 1, ...

• BBauG § 120 Aufhebung des Enteignungsbeschlusses (Law)

  ...1) Ist die Ausführungsanordnung noch nicht ergangen, so hat die Enteignungsbehörde den Enteignungsbeschluss auf Antrag aufzuheben, wenn der durch die Enteignung Begünstigte die ihm durch den Enteignun...

• AuslSchuldAbkAG § 90 (Law)

  ...1952 wahr. (2) In diesem Unterabschnitt haben die nachgenannten Ausdrücke, soweit nicht der Zusammenhang eine andere Auslegung erfordert, die nachstehende Bedeutung: ...

• BLG § 90 (Law)

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• EStG § 90 Verfahren (Law)

  ...10a Absatz 1a der zuständigen Stelle, im Fall eines Antrags nach § 89 Absatz 1 Satz 4 dem Anbieter die Zulagenummer mit; von dort wird sie an den Antragsteller weitergeleitet. ...