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RheinLotsO Anhang C (zu § 12 Nr. 1) (Law)
...chthebbende I Unterschrift) I I I I (signature donnee en presence I I I ...
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LASaarDV 1 Anlage C (zu § 2 Abs. 3 Nr. 2) (Law)
...ckgrundstücke sind in die Hauptgeschäftsstraßen oder in die Geschäftsstraßen auch dann einzubeziehen, wenn sie zu Seitenstraßen zählen, die nicht aufgeführt sind. ...
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AufenthV Anlage C (zu § 26 Absatz 2 Satz 1) (Law)
...ch der Ankunft in Deutschland von demjenigen Flughafen ausgehen, in dessen Transitbereich sich der Ausländer ausschließlich befindet. Libanon Mali ...
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BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)
...ch § 1 Absatz 4 bis 10, die eingeführt oder sonst in den Geltungsbereich dieser Verordnung verbracht werden und die unter diese Verordnung fallen, sind § 4 Absatz 2 bis 4 und § 10 erst von dem Zeitpun...
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SGB 10 § 12 Beteiligte (Law)
...chten will oder gerichtet hat, 3. diejenigen, mit denen die Behörde einen öffentlich-rechtlichen Vertrag schließen will oder...
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SGB 12 § 10 Leistungsformen (Law)
...cheinen oder Sachleistungen, soweit dieses Buch nicht etwas anderes bestimmt oder mit Gutscheinen oder Sachleistungen das Ziel der Sozialhilfe erheblich besser oder wirtschaftlicher erreicht werden ka...
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UErgGDV 2 § 10 (Law)
...ch ihrer Verkündung in Kraft.
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BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)
...chnische Erkenntnisse und Erkenntnisse darüber, wie bei Störfällen zu handeln ist, zu berücksichtigen. Soweit sich bei der Überprüfung nach Satz 1 herausstellt, dass sich erhebliche Auswirkungen hinsi...
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BinSchUO2008Anh II Anlage C (Law)
...ch Anhang VI, Teil II
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BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...ch die Betriebsbereiche zu überprüfen und zu fördern; 10. Stand der Sicherheitstechnik: der Entwicklungsstand fortschrittlic...
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GewStDV 1955 (XXXX) §§ 10 bis 12 (weggefallen) (Law)
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LuftBODV 2 2009 § 12 Blockzeit (Law)
...ckzeiten jedes Besatzungsmitgliedes dürfen 900 Stunden während eines Kalenderjahres nicht überschreiten.
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MitbestGWO 2 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)
...che seit Erlass der Bekanntmachung nach § 9 Abs. 2 und 3 schriftlich vom Betriebswahlvorstand verlangen, dass die eigene Eintragung in der Wählerliste als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter...
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LuftBODV 2 2009 § 10 Unterbrochene Flugdienstzeit (Law)
...chstzulässigen täglichen Flugdienstzeiten nach § 8 Absatz 1 bis 7 überschreiten, gelten folgende Maßgaben: 1. Jedes Flugbesatzungsmitglied dar...
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SGB 10 § 2 Örtliche Zuständigkeit (Law)
...che befasst worden ist, es sei denn, die gemeinsame Aufsichtsbehörde bestimmt, dass eine andere örtlich zuständige Behörde zu entscheiden hat. Diese Aufsichtsbehörde entscheidet ferner über die örtlic...
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SGB 12 § 2 Nachrang der Sozialhilfe (Law)
...chtiger oder der Träger anderer Sozialleistungen, bleiben unberührt. Auf Rechtsvorschriften beruhende Leistungen anderer dürfen nicht deshalb versagt werden, weil nach dem Recht der Sozialhilfe entspr...
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BVO 2 § 10 Leistungen gegen Renten (Law)
...chten, so darf der Wert der Leistung des Dritten bei den Gesamtkosten angesetzt werden, 1. wenn es sich um die Übereignung des Baugrundstücks...
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SprengV 2 § 10 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften) (Law)
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BEGDV 2 § 10 Erfüllung des Anspruchs (Law)
...cht selbst durchführt oder durchführen läßt, wird der Anspruch des Verfolgten auf ein Heilverfahren dadurch erfüllt, daß die ihm erwachsenen notwendigen und angemessenen baren Auslagen erstattet werde...
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SGB 2 § 12 Zu berücksichtigendes Vermögen (Law)
...che 750 Euro je vollendetem Lebensjahr der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person und deren Partnerin oder Partner, höchstens jedoch jeweils den nach Satz 2 maßgebenden Höchstbetrag nicht überste...