RindTbV (XXXX) §§ 10 und 11 (weggefallen) (Law)

BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

...ch § 3 und § 4 Absatz 1 sowie den §§ 5 bis 9 sind solche Kraftstoffe gleichgestellt, die den Anforderungen anderer Normen oder technischer Spezifikationen genügen, die in einem anderen Mitgliedstaat d...

FSPersAV Anlage 10 (zu § 7 Abs. 2 und 6, § 47 Abs. 11) (Law)

...ch Dritte zu schützen, sie unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht und verbleiben bei den untersuchenden flugmedizinischen Untersuchungsstellen. Die flugmedizinischen Untersuchungsstellen unterrich...

BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)

...chaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 589, Ausgabe Juni 2012, genügt.

SGB 11 § 10 Berichtspflichten des Bundes und der Länder (Law)

...cklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland. (2) Die Länder berichten dem Bundesministerium für Gesundheit jährlich bis zum 30....

SGB 10 § 11 Vornahme von Verfahrenshandlungen (Law)

...ch bürgerlichem Recht in der Geschäftsfähigkeit beschränkt sind, soweit sie für den Gegenstand des Verfahrens durch Vorschriften des bürgerlichen Rechts als geschäftsfähig oder durch Vorschriften des ...

SGB 11 § 7 Aufklärung, Auskunft (Law)

...ch nach Eingang eines Antrags auf Leistungen nach diesem Buch insbesondere über ihren Anspruch auf die unentgeltliche Pflegeberatung nach § 7a, den nächstgelegenen Pflegestützpunkt nach § 7c sowie die...

SGB 10 § 7 Kosten der Amtshilfe (Law)

...chen Versicherungsträgern 100 Euro übersteigen. Abweichende Vereinbarungen werden dadurch nicht berührt. Leisten Behörden desselben Rechtsträgers einander Amtshilfe, werden die Auslagen nicht erstatte...

BinSchUO2008Anh II Anlage C (Law)

...ch Anhang VI, Teil II

SGB 7 § 11 Mittelbare Folgen eines Versicherungsfalls (Law)

...ch § 3 der Berufskrankheiten-Verordnung aufsuchen. Der Aufforderung durch den Unfallversicherungsträger nach Satz 1 steht eine Aufforderung durch eine mit der Durchführung der genannten Maßnahmen beau...

SGB 7 § 10 Erweiterung in der See- und Binnenschiffahrt (Law)

...cherte Tätigkeit auch die freie Rückbeförderung nach dem Seearbeitsgesetz oder tariflichen Vorschriften.

WiPrO (XXXX) §§ 10, 10a und 11 (weggefallen) (Law)

RheinLotsO Anhang C (zu § 12 Nr. 1) (Law)

...chthebbende I Unterschrift) I I I I (signature donnee en presence I I I ...

AufenthV Anlage C (zu § 26 Absatz 2 Satz 1) (Law)

...ch der Ankunft in Deutschland von demjenigen Flughafen ausgehen, in dessen Transitbereich sich der Ausländer ausschließlich befindet. Libanon Mali ...

HwO Anlage C zu dem Gesetz zur Ordnung des Handwerks (Handwerksordnung) (Law)

Text siehe: HwWahlO

LASaarDV 1 Anlage C (zu § 2 Abs. 3 Nr. 2) (Law)

...ckgrundstücke sind in die Hauptgeschäftsstraßen oder in die Geschäftsstraßen auch dann einzubeziehen, wenn sie zu Seitenstraßen zählen, die nicht aufgeführt sind. ...

BedGgstV Anlage 10 (zu § 11) (Law)

...chung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Keramikgegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. EG Nr. L 277 S. 12), geändert durch die Richtlinie 2005...

EinigVtr Anlage I Kap XIII C III Anlage I Kapitel XIII (Law)

...chnitt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage II Kap III C I Anlage II Kapitel III (Law)

...ches der Deutschen Demokratischen Republik - StGB - vom 12. Januar 1968 in der Neufassung vom 14. Dezember 1988 (GBl. I 1989 Nr. 3 S. 33), geändert durch das 6. Strafrechtsänderungsgesetz vom 29. Juni...

EinigVtr Anlage I Kap III C I Anlage I Kapitel III (Law)

...chführung des Gesetzes über die innerdeutsche Rechts- und Amtshilfe in Strafsachen vom 23. Dezember 1953 in der im Bundesgesetzblatt III, Gliederungsnummer 312-3-1, veröffentlichten bereinigten Fassun...