• EG-FGV 2011 § 10 Übereinstimmungsbescheinigung (Law)

  ...EG geforderten Zusätze einzutragen sind.

• UErgGDV 2 § 10 (Law)

  Die Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• SGB 10 § 2 Örtliche Zuständigkeit (Law)

  ...egründenden Umstände, kann die bisher zuständige Behörde das Verwaltungsverfahren fortführen, wenn dies unter Wahrung der Interessen der Beteiligten der einfachen und zweckmäßigen Durchführung des Ver...

• BImSchV 10 2010 § 2 Chlor- und Bromverbindungen (Law)

  (1) Kraftstoffe für Kraftfahrzeuge im Sinne des § 1 Absatz 2 des Straßenverkehrsgesetzes dürfen nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen in den Verkehr gebracht werden, wen...

• ChemSanktionsV § 10 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008 (Law)

  ...egen Artikel 6 Absatz 1 oder Absatz 2, jeweils in Verbindung mit Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1102/2008, dort genannte Daten der Kommission oder der zuständigen Behörde nicht, nicht richtig, nicht...

• MitbestGWO 2 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)

  ...egenüber dem Betriebswahlvorstand zu erklären. (3) Gegen die Änderung der Eintragung nach Absatz 2 kann das Arbeitsgericht von einem Mitglied des Betriebswahlvorstands, das dem Änderungsverl...

• LuftBODV 2 2009 § 10 Unterbrochene Flugdienstzeit (Law)

  ...egener Raum mit Schlafgelegenheit zur Verfügung, darf die zusammenhängende Dienstzeit auf bis zu 18 Stunden verlängert werden. (2) Sofern in den Fällen des Absatzes 1 die Dienst...

• BVO 2 § 10 Leistungen gegen Renten (Law)

  (1) Sind als Entgelt für eine der Vorbereitung oder Durchführung des Bauvorhabens dienende Leistung eines Dritten wiederkehrende Leistungen zu entrichten, so darf der Wert der Leistung de...

• SprengV 2 § 10 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften) (Law)

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• BEGDV 2 § 10 Erfüllung des Anspruchs (Law)

  ...egel frühestens nach Ablauf von zwei Jahren zugestimmt werden.

• RechZahlV § 10 Forderungen an Kreditinstitute – Posten 2 (Law)

  Als Forderungen an Kreditinstitute sind alle Arten von Forderungen an in- und ausländische Kreditinstitute auszuweisen. Zu den Forderungen an Kreditinstitute gehören auch: ...

• TierSeuchSchBMV Anlage 10 (zu § 25 Abs. 2 und 3) (Law)

  ...egenstände, die Träger von Ansteckungsstoff sein können Artikel 22 der Richtlinie 97/78/EG in der jeweils geltenden Fassung ...

• BergtechAusbV § 10 Inhalt von Teil 2 (Law)

  ...egenstand von Teil 1 der Abschlussprüfung waren, nur insoweit einbezogen werden, als es für die Feststellung der beruflichen Handlungsfähigkeit erforderlich ist.

• LuftPersVDV 2 § 10 Freiballonführer (Law)

  ...egten Übungen durchzuführen. (3) Die theoretische Prüfung ist gemäß Anlage 7C durchzuführen. (4) Der Bewerber hat in einer praktischen Prüfung gemäß Anlage 7D nachzuweisen, dass er...

• SGB 2 § 10 Zumutbarkeit (Law)

  ...egel nicht gefährdet, soweit die Betreuung in einer Tageseinrichtung oder in Tagespflege im Sinne der Vorschriften des Achten Buches oder auf sonstige Weise sichergestellt ist; die zuständigen kommuna...

• FischRDV 1998 § 10 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 494/2002 (Law)

  ...egen die Verordnung (EG) Nr. 494/2002 der Kommission vom 19. März 2002 mit zusätzlichen technischen Maßnahmen zur Wiederauffüllung des Seehechtsbestands in den ICES-Gebieten III, IV, V, VI und VII sow...

• BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)

  ...egenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn sein Gehalt an Schwefelverbindungen, berechnet als Schwefel, von 10,0 Gramm pro Kilogramm schweres Heizöl nicht überschritten wird. S...

• ÄApprO 2002 Anlage 10 (zu § 23 Abs. 2 Satz 2, § 41 Abs. 2 Nr. 9) (Law)

  ...egende psychodiagnostische Ansätze), - therapeutische einschließlich pharmakotherapeutische Interventionen, ...

• SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)

  Fähig, am Verfahren beteiligt zu sein, sind 1. natürliche und juristische Personen, ...

• EG-FGV 2011 § 2 Genehmigungsbehörde (Law)

  (1) Genehmigungsbehörde für Typgenehmigungen und Genehmigungen für den Verkauf, das Anbieten zum Verkauf oder die Inbetriebnahme von Teilen oder Ausrüstungen, von denen ein erhebliches Risiko für das ...