-
HGB § 390 (Law)
...Kaufmanns nicht abgewendet werden konnten. (2) Der Kommissionär ist wegen der Unterlassung der Versicherung des Gutes nur verantwortlich, wenn er von dem Kommittenten angewiesen war, die Ver...
-
BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)
-
FamFG § 390 Verfahren bei Einspruch (Law)
...kraft der Verwerfung des Einspruchs. (6) Wird im Fall des § 389 gegen die wiederholte Androhung Einspruch erhoben und dieser für begründet erachtet, kann das Gericht, wenn die Umstände es re...
-
StPO § 390 Rechtsmittel des Privatklägers (Law)
...klägers anzuwenden. (2) Revisionsanträge und Anträge auf Wiederaufnahme des durch ein rechtskräftiges Urteil abgeschlossenen Verfahrens kann der Privatkläger nur mittels einer von einem Rech...
-
ZPO § 390 Folgen der Zeugnisverweigerung (Law)
...kräftig für unerheblich erklärten Grund verweigert, so werden dem Zeugen, ohne dass es eines Antrages bedarf, die durch die Weigerung verursachten Kosten auferlegt. Zugleich wird gegen ihn ein Ordnung...
-
BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)
...kanntmachung vom 9. März 1992 (BGBl. I S. 409), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 23. März 1993 (BGBl. I S. 342), ergebenden Dienstbezüge für die Zeit ab 1. Mai 1992, bei Anwärterbezüg...
-
BesÜV2Bek 1997-06-18 (XXXX) (Law)
...kanntmachung vom 2. Juni 1993 (BGBl. I S. 778, 1035), die zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 24. März 1997 (BGBl. I S. 590) geändert worden ist, werden in den nachstehenden Anlagen IA bis IC die...
-
BGB § 390 Keine Aufrechnung mit einredebehafteter Forderung (Law)
...kann nicht aufgerechnet werden.
-
BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...10 10.172,18 B 11 11.105,70 ...
-
BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)
...Kind erhöht sich der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 130,33 DM, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 172,88 DM. Erhöhungs...
-
BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)
...10.554,85 B 7 11.104,16 B 8 11.676,71 ...
-
SGB 3 § 390 Außertarifliche Arbeitsbedingungen und Vergütungen (Law)
...kräften und Arbeitsverträge mit den sonstigen Beschäftigten schließt, für die kein Tarifvertrag der Bundesagentur gilt (obere Führungskräfte und herausgehobene Fachkräfte). Die Funktionen der Beschäft...
-
EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)
(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)
-
AO 1977 § 390 Mehrfache Zuständigkeit (Law)
(1) Sind nach den §§ 387 bis 389 mehrere Finanzbehörden zuständig, so gebührt der Vorzug der Finanzbehörde, die wegen der Tat zuerst ein Strafverfahren eingeleitet hat. (2) Auf Ersuchen dies...
-
BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage I (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...kungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 1.082 1.211 ...
-
BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...klasse Dienstaltersstufe 6 7 8 9 10 ...
-
BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IC (Anlage IX des BBesG) (Law)
...kungen Nummer 2 Abs. 2 210,00 Nummer 4 84,00...
-
BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...kungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 1.645 1.841 ...
-
BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)
...10.430,67 B 7 10.973,52 B 8 11.539,34 ...
-
BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...10 2.829,72 2.910,34 A 12 2.028,32 2.124...