BImSchV 12 2000 § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit (Law)

...tionen enthalten zumindest die in Anhang V Teil 1 und 2 aufgeführten Angaben. Soweit die Informationen zum Schutze der Öffentlichkeit bestimmt sind, sind sie mit den für den Katastrophenschutz und die...

BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)

...tionen zur Weiterleitung an die zuständige Behörde des anderen Staates zu übermitteln. (3) Vor der Erstellung der internen Alarm- und Gefahrenabwehrpläne hat der Betreiber die Beschäftigten ...

BImSchV 12 2000 § 12 Sonstige Pflichten (Law)

...ten, zur Informationsweitergabe geeigneten Stelle der öffentlichen Verwaltung eine jederzeit verfügbare und gegen Missbrauch geschützte Verbindung einzurichten und zu unterhalten sowie ...

BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)

...tändige Behörde hat Informationen, über die sie zusätzlich zu den vom Betreiber nach § 7 Absatz 1 Nummer 7 übermittelten Angaben verfügt, dem Betreiber unverzüglich zur Verfügung zu stellen, sofern di...

BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...t, Pflichten nach den §§ 9 bis 12 auferlegen. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Einrichtungen, Gefahren und Tätigkeiten, die in Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Richtlinie 2012/18...

BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)

...tion der Öffentlichkeit und benachbarter Betriebsstätten, die nicht unter den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallen, sowie zur Übermittlung von Angaben an die für die Erstellung von externen Alar...

BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)

...tem einzurichten. Das Überwachungssystem hat eine planmäßige und systematische Prüfung der technischen, organisatorischen und managementspezifischen Systeme der betroffenen Betriebsbereiche zu ermögli...

BImSchV 12 2000 § 20 Übergangsvorschriften (Law)

...tpunkt, zu dem diese Verordnung für den betreffenden Betriebsbereich gilt, schriftlich anzuzeigen, sofern der Betreiber der zuständigen Behörde die entsprechenden Angaben nicht bereits übermittelt hat...

BImSchV 12 2000 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...tgegen § 10 Absatz 3 Satz 1 einen Beschäftigten nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig unterrichtet oder nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig anhört, ...

BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)

...timmungen Zweiter Teil Vorschriften für Betriebsbereiche Erster Abschnitt Grundpflichten...

BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)

...Tätigkeit oder beabsichtigte Tätigkeit in den Anlagen des Betriebsbereichs, 7. Gegebenheiten in der unmittelbaren Umgebun...

BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...10. Stand der Sicherheitstechnik: der Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer M...

BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

...triebsbereichs müssen dem Stand der Sicherheitstechnik entsprechen. (5) Die Wahrung angemessener Sicherheitsabstände zwischen Betriebsbereich und benachbarten Schutzobjekten stellt keine Bet...

BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

...tionen bereitgestellt werden, damit die zuständige Behörde Entscheidungen über die Ansiedlung neuer Tätigkeiten oder Entwicklungen in der Nachbarschaft bestehender Betriebsbereiche treffen kann. ...

BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)

...tionsübermittlung beeinträchtigt werden könnte. (6) Der Betreiber hat die Beschäftigten oder deren Personalvertretung über eine Mitteilung nach Absatz 1 unverzüglich zu unterrichten und ihne...

BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)

...triebsbereichs mit den erforderlichen sicherheitstechnischen Einrichtungen auszurüsten sowie die erforderlichen technischen und organisatorischen Schutzvorkehrungen zu treffen. ...

BImSchV 12 2000 § 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...tzniveau zu gewährleisten. (3) Der Betreiber hat die Umsetzung des Konzeptes durch angemessene Mittel und Strukturen sowie durch ein Sicherheitsmanagementsystem nach Anhang III sicherzustell...

BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)

...tematischen Beurteilung der mit den Betriebsbereichen verbundenen Gefahren von Störfällen andere zeitliche Abstände erarbeitet. (3) Die systematische Beurteilung der ...

BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)

...teiligte Stoffe Jede ereignisbedingte Entzündung, Explosion oder Freisetzung eines gefährlichen Stoffes mit einer Menge von mindestens 5 % der in Spalte 5 der Stoffliste in Anhan...