• Beschluss vom Bundesfinanzhof (2. Senat) - II B 83/12 (Urteil)

  ...17/08, BFH/NV 2010, 1083; vom 1. Februar 2012 VI B 71/11, BFH/NV 2012, 767; vom 10. Mai 2012 X B 71/11, BFH/NV 2012, 1461). Dasselbe gilt, wenn die Urteilsbegründung widersprüchlich und unverständlich...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III B 89/13 (Urteil)

  ...altig sind. Das FG war nicht gehalten, jedes von der Klägerin gegen das Monatsprinzip ins Feld geführte (Unter-)Argument noch einmal einzeln abzuhandeln, da das einschlägige BFH-Urteil bereits eine ei...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 5/15 (Urteil)

  ...altsaufklärung BFH-Urteil vom 23. März 2011 X R 44/09, BFHE 233, 297, BStBl II 2011, 884, m.w.N.); denn es war sowohl hinsichtlich der X-GmbH als auch hinsichtlich der Y-GmbH davon überzeugt, dass die...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 15/10 R (Urteil)

  ...als Belegarzt anhängig waren (6 RKa 11/90 - BSG; L 4 KA 17/08 - Hessisches LSG; L 12 KA 268/04 - Bayerisches LSG). Die Wendung im Urteil des 3. Senats des BSG vom 5.7.2000 (BSGE 87, 14, 17 = SozR 3-25...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (8. Senat) - B 8 SO 104/12 B (Urteil)

  ...alhilfeträgers dergestalt hinter dem Nachrang der Sozialhilfe ungeprüft zurückgestellt werden darf, als dass nach materiellem Recht ein entsprechender Anspruch von vornherein als gegeben angesehen wer...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V B 43/14 (Urteil)

  ...alle die Kosten für den Erwerb des Kfz zumindest zu seinen allgemeinen Aufwendungen für die Erbringung der Werbe- und Wasserversorgungsleistungen gehören und als solche Bestandteile des Preises der vo...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI B 7/13 (Urteil)

  ...all. Auch hier betrifft das Schicksal der Kapitalanlage die private Vermögenssphäre des Klägers. Einen hinreichenden Bezug des Veräußerungsverlustes (wie auch eines etwaigen Veräußerungsgewinns) auf d...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII B 40/14 (Urteil)

  ...11. November 2008 XI B 17/08, BFH/NV 2009, 429; vom 24. Juni 2014 XI B 45/13, BFH/NV 2014, 1584; Lange in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 115 FGO Rz 147). Dieser Zulassungsgrund setzt eine klärungsbedürft...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X B 206/10 (Urteil)

  ...all um einen vergleichbaren Sachverhalt und um eine identische Rechtsfrage handelt (ständige Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs --BFH--, vgl. Senatsbeschluss vom 5. Oktober 2010 X B 72/10, BFH/NV 201...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X B 167/16 (Urteil)

  ...allgemein gehalten. Er reicht nicht aus, um ihre Mitwirkungspflicht zu erfüllen und das FG anzuhalten, eigene Ermittlungen durchzuführen. ...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X B 211/10 (Urteil)

  ...als sozialversicherungspflichtig behandelt worden war, stufte die Landesversicherungsanstalt X mit Bescheid vom 1. November 2000 das Arbeitsverhältnis rückwirkend als nicht sozialversicherungspflichti...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 30/11 (Urteil)

  ...Altersversorgung infolge der vereinbarten Gehaltsumwandlung ausschließlich durch eigene Beitragsleistungen erworben. Damit habe er innerhalb des --von dem Rechtsverhältnis als Gesellschafter zu unters...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 1/08 (Urteil)

  ...also als "actus contrarius" zur Lohnzahlung darstellt. Dies kommt nur dann in Betracht, wenn der Arbeitnehmer an den Arbeitgeber die Leistungen, die bei ihm als Lohnzahlungen zu qualifiziere...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (3. Zivilsenat) - III ZR 139/15 (Urteil)

  ...al, das er nach seiner Darstellung von der P.   S.   AG auf Fortbildungsveranstaltungen der P.       GmbH erhalten habe, verlässliche Informationen über die Seriosität der Anlage und des kapitalsuchen...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZB 8/15 (Urteil)

  ...als Privatarzt tätig. Die Antragsteller behandeln sowohl Privat- als auch Kassenpatienten. Aufgrund eines Gemeinschaftspraxisvertrags vom 16. August 2006 schloss sich der Antragsgegner zunächst mit de...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X B 196/10 (Urteil)

  ...altenen Wirtschaftgut (im Streitfall einer GmbH-Beteiligung) niemals betriebliche Versorgungsrenten vorliegen können sowie ob die rechtliche Beurteilung vom Versorgungswillen fremder Dritter unabhängi...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZB 23/09 (Urteil)

  ...alten werden kann (BAG 24. Juni 2009 - 7 ABN 12/09 - Rn. 7, NZA-RR 2009, 553, 554). Entfällt der vorübergehende Verhinderungsgrund zB innerhalb einer Woche, etwa wegen einer unmittel...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 126/13 (Urteil)

  ...17/08, BFHE 230, 466, BFH/NV 2010, 2359, Rz 23 ff.; vom 2. März 2011 XI R 65/07, BFHE 233, 264, BFH/NV 2011, 1454, Rz 17; vom 1. Dezember 2011 V R 1/11, BFHE 236, 235, BFH/NV 2012, 534, Rz 14; vom 14....

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 11/11 (Urteil)

  ...als extremistische Organisation aufgeführt" ist, was nur der Fall ist, wenn sie dort ausdrücklich als extremistisch bezeichnet wird, nicht aber wenn die Körperschaft nur als Verdachtsfall oder so...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 31/10 (Urteil)

  ...allein die Gesellschaft als Arbeitgeber und den GF als Arbeitnehmer; deshalb könne es nur auf das direkte Verhältnis zwischen diesen beiden Rechtspersonen und nicht auf Absprachen innerhalb eines Konz...