BerRehaG § 14 Verfolgungszeiten als rentenrechtliche Zeiten (Law)

(1) Verfolgungszeiten gelten als 1. Zeiten einer versicherungspflichtigen Tätigkeit und ...

BerRehaG § 11 Verfolgungszeiten als Pflichtbeitragszeiten (Law)

...als beitragsgeminderte Zeiten, als sich für die Summe aller Entgeltpunkte ein höherer Wert ergibt.

UAG § 9 Zulassung als Umweltgutachter (Law)

...11/2009), DIN EN ISO 14001:2015 (Ausgabe 11/2015), DIN EN 16001:2009 (Ausgabe 8/2009) und DIN EN ISO 50001:2011 (Ausgabe 12/2011) zu erteilen. Die genannten DIN-Normen sind bei der Beuth Verlag GmbH, ...

SGB 11 § 14 Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)

...altensvorschriften; 6. Gestaltung des Alltagslebens und sozialer Kontakte: Gestaltu...

BImSchV 9 § 14 Zweck (Law)

...alb der Einwendungsfrist bei den in § 12 Absatz 1 genannten Behörden eingegangen sind.

SGB 9 § 14 Zuständigkeitsklärung (Law)

...11 Abs. 2a Nr. 1 des Sechsten Buches an die Träger der Rentenversicherung nur weiter, wenn sie konkrete Anhaltspunkte dafür hat, dass der Träger der Rentenversicherung zur Leistung einer Rente unabhän...

SGB 11 § 9 Aufgaben der Länder (Law)

...als Förderung der Pflegeeinrichtungen gilt. Zur finanziellen Förderung der Investitionskosten der Pflegeeinrichtungen sollen Einsparungen eingesetzt werden, die den Trägern der Sozialhilfe durch die E...

SGB 9 § 11 Zusammenwirken der Leistungen (Law)

(1) Soweit es im Einzelfall geboten ist, prüft der zuständige Rehabilitationsträger gleichzeitig mit der Einleitung einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation, während ihrer Ausführung und nach i...

BImSchV 9 § 11 Beteiligung anderer Behörden (Law)

...alb einer Frist von einem Monat abzugeben. Die Antragsunterlagen sollen sternförmig an die zu beteiligenden Stellen versandt werden. Hat eine Behörde bis zum Ablauf der Frist keine Stellungnahme abgeg...

HGBEG (XXXX) Art 9 bis 14 (Law)

StrabBO 1987 § 9 Bestätigung als Betriebsleiter (Law)

...als unzuverlässig erscheinen lassen. (2) Abweichend von Absatz 1 Nummer 1 wird die Bestellung als Betriebsleiter auch bestätigt, wenn die ...

MarkenG § 9 Angemeldete oder eingetragene Marken als relative Schutzhindernisse (Law)

...alls es sich bei der Marke mit älterem Zeitrang um eine im Inland bekannte Marke handelt und die Benutzung der eingetragenen Marke die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der bekannten Marke o...

AAppO Anlage 9 (zu § 11 Abs. 6 Satz 1) (Law)

...alls um die wievielte Wiederholungsprüfung es sich handelt oder gegebenenfalls, aus welchen Gründen die Prüfung nicht bestanden worden ist. ...

KStG 1977 § 14 Aktiengesellschaft oder Kommanditgesellschaft auf Aktien als Organgesellschaft (Law)

...als für das Kalenderjahr zuzurechnen, in dem das Wirtschaftsjahr der Organgesellschaft endet, in dem der Gewinnabführungsvertrag wirksam wird. (2) (weggefallen) ...

SLV 2002 § 11 Voraussetzungen für die Einstellung als Unteroffizieranwärterin oder Unteroffizieranwärter (Law)

...Als Anwärterin oder Anwärter für die Laufbahnen der Fachunteroffiziere des Sanitätsdienstes, des Militärmusikdienstes und des allgemeinen Fachdienstes kann in das Dienstverhältnis einer Soldatin auf Z...

StBAPO 1977 Anlage 9 (zu § 18 Absatz 10 und 11) (Law)

...1143 - 1144)

BSV 1994 § 11 Durchschnittsverdienste der Anlage 14 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch (Law)

...114 40.406 31.804 26.532 Bildung, Kultur, Gesundheits- und Sozialwesen (Tabelle 18...

SVWO 1997 Anlage 14 (zu § 3 Abs. 9 i.V.m. § 58 Abs. 5) (Law)

...als Vorsitzender, .................... als Beisitzer, .................... als Beisitzer, .................... al...

EnergieStV § 83 Antrag auf Erlaubnis als Erdgasverwender oder als Erdgasverteiler (Law)

...als Verwender nach § 44 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes und die Erlaubnis als Verteiler nach § 44 Absatz 1 Satz 3 des Gesetzes sind, soweit sie nicht allgemein erteilt sind (§ 84a), bei dem für den Verwe...

ÄApprO 2002 Anlage 11 (zu § 2 Abs. 8, § 26, § 41 Abs. 2 Nr. 9) (Law)

...altextes: BGBl. I 2002, 2430) .................................... (Ausstellende Stelle) ...