• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-648/13 (Urteil)

  ...benzol (HCB), Hexachlorbutadien (HCBD), Hexachlorcyclohexan (HCH), Isoproturon, Blei und Bleiverbindungen, Quecksilber und Quecksilberverbindungen, Naphthalin, Nickel und Nickelverbindungen, Nonylphen...

• Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-497/17 (Urteil)

  ...blen Betäubung oder der Betäubung unmittelbar nach dem Ausbluten der Tiere. Es gibt bisher zu der spezifischen Frage der Vereinbarkeit der rituellen Schlachtung mit der Anwendung bestimmter Betäubungs...

• Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-268/14 (Urteil)

  ...bogenentwurfs, der am 4. November 2010 übersandt wurde. Vor allem aber zielte der angefochtene Beschluss selbst nicht auf die Tätigkeiten von Italmobiliare ab, sondern betraf in erster Linie ...

• Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-627/15 (Urteil)

  ...ber lediglich die Befugnis, den Kreditbetrag von einer Währung auf eine andere umzustellen. Auch ist die Klausel offenbar vom Rest des Vertrags abtrennbar: Gäbe es sie nicht, blieben die wesentlichen ...

• Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-599/14 P (Urteil)

  ...b der Beschluss auf Beweisen beruhte und ob die Behörde diese Beweise für ernsthaft und schlüssig gehalten hat. Der Rat kann aber die Beweise nicht selbst prüfen. Der Zweck der Prüfung von Beschlüssen...

• Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-487/17, C-488/17, C-489/17 (Urteil)

  ...bereich, das Verfahren oder der Besitzer ergibt, in bzw. bei dem die Abfälle angefallen sind) und Einträge (sechsstellige Schlüsselnummern, die den Abfall bezeichnen). Z. B. handelt es sich bei dem Ei...

• Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-40/17 (Urteil)

  ...bseiten – Klagebefugnis eines Verbraucherschutzverbandes – Haftung des Betreibers einer Webseite – Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte – Eingebundenes Plugin – Facebook-,Gefällt mir‘-Button –...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-208/13 (Urteil)

  ...bewerb gegeben hätte, hätte kein Anlass bestanden, irgendein Wettbewerbsverbot zu vereinbaren oder eine Selbstbewertung im Hinblick auf die Vereinbarung eines Wettbewerbsverbots vorzusehen (271. Erwäg...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-216/13 (Urteil)

  ...bewerb gegeben hätte, hätte kein Anlass bestanden, irgendein Wettbewerbsverbot zu vereinbaren oder eine Selbstbewertung im Hinblick auf die Vereinbarung eines Wettbewerbsverbots vorzusehen (271. Erwäg...