BImSchV 41 § 19 Gleichwertigkeit von Anerkennungen (Law)

...weise in beglaubigter deutscher Übersetzung vorgelegt werden. (2) Die zuständige Behörde prüft die Gleichwertigkeit der nicht inländischen Anerkennung mit den Bekanntgabevoraussetzungen und ...

BImSchV 41 § 11 Hilfspersonal; Haftpflichtversicherung (Law)

...weit mit Teilarbeiten zu beschäftigen, als sie dessen Mitarbeit ordnungsgemäß überwachen können. Durch das Hinzuziehen von Hilfspersonal darf der Charakter einer persönlichen Leistung des oder der Sac...

SGB 11 § 41 Tagespflege und Nachtpflege (Law)

...werden kann oder wenn dies zur Ergänzung oder Stärkung der häuslichen Pflege erforderlich ist. Die teilstationäre Pflege umfaßt auch die notwendige Beförderung des Pflegebedürftigen von der Wohnung zu...

SGB 11 § 19 Begriff der Pflegepersonen (Law)

...wenn sie eine oder mehrere pflegebedürftige Personen wenigstens zehn Stunden wöchentlich, verteilt auf regelmäßig mindestens zwei Tage in der Woche, pflegt.

RechZahlV § 19 Eigenkapital – Posten 11 (Law)

...wie Geschäftsguthaben sind in diesen Posten einzubeziehen. Die genaue Bezeichnung im Einzelfall kann zusätzlich zu der Postenbezeichnung „gezeichnetes Kapital“ in das Bilanzformblatt eingetragen werde...

BBesG § 32 Bundesbesoldungsordnung W (Law)

...W (Anlage II) geregelt. Die Grundgehaltssätze sind in der Anlage IV ausgewiesen. Die Sätze 1 und 2 gelten auch für hauptberufliche Leiter von Hochschulen und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschu...

BImSchV 41 Inhaltsübersicht (Law)

AuslWBG § 41 Beweisführung (Law)

...Wenn er einen Feststellungsbescheid beansprucht, hat er glaubhaft zu machen, daß und unter welchen Umständen der angemeldete Auslandsbond vernichtet ist oder aus welchen sonstigen Gründen der Bond wed...

ALG § 41 Grundsatz (Law)

...was anderes bestimmen. (2) Die Vorschriften dieses Abschnitts sind nur anzuwenden, soweit nicht nach über- oder zwischenstaatlichem Recht etwas anderes bestimmt ist.

BLG § 41 (Law)

...weises soll, soweit es sachdienlich und unter den gegebenen Umständen möglich ist, der Zustand einer angeforderten Sache auf Antrag der Beteiligten durch Sachverständige festgestellt und ihr Wert gesc...

EBO § 41 (Law)

...weggefallen)

BVG § 41 (Law)

...währt werden, wenn einer Witwe oder einem hinterbliebenen Lebenspartner aus anderen zwingenden Gründen die Ausübung einer Erwerbstätigkeit nicht möglich ist. Im Falle des Satzes 1 Buchstabe a gilt § 2...

GBVfg § 41 (Law)

...weggefallen)

GVGEG § 41 (Law)

...worden sind, sind die §§ 74, 74c und 76 des Gerichtsverfassungsgesetzes in der bis zum 31. Dezember 2011 geltenden Fassung anzuwenden. (2) Hat die Staatsanwaltschaft in Verfahren, in denen ü...

HGrG § 41 Abschlußbericht (Law)

Der kassenmäßige Abschluß und der Haushaltsabschluß sind in einem Bericht zu erläutern.

HwO § 41 (Law)

...weit Vorschriften nicht bestehen, regelt die Handwerkskammer die Durchführung der Berufsausbildung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

HdlRegVfg § 41 (Law)

...weichenden Vereinbarung. (2) Auf jedem Registerblatt ist auf das andere in Spalte "Bemerkungen" zu verweisen.

KredWG § 41 Ausnahmen (Law)

...wecks oder zu Werbezwecken führen, wenn sie zur Führung dieser Bezeichnung in ihrem Sitzstaat berechtigt sind und sie die Bezeichnung um einen auf ihren Sitzstaat hinweisenden Zusatz ergänzen. ...

VermG § 41 Überleitungsvorschrift (Law)

...Widerspruchsbehörde oder des Widerspruchsausschusses, wenn vermögensrechtliche Ansprüche geltend gemacht werden, auf die dieses Gesetz gemäß § 1 Abs. 6 entsprechend anzuwenden ist. (5) Vor d...

VwGO § 41 (Law)

...weggefallen)