-
SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)
Der jeweils für die Ausführung des Gesetzes nach diesem Kapitel zuständige Träger ersucht den nach § 109a Absatz 2 des Sechsten Buches zuständigen Träger der Rentenversicherung, die mediz...
-
BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)
-
SGB 12 § 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation (Law)
(1) Leistungen zur Prävention oder Rehabilitation sind zum Erreichen der nach dem Neunten Buch mit diesen Leistungen verbundenen Ziele vorrangig zu erbringen. (2) Die Träger der Sozialhilfe ...
-
BrennO 1998 (XXXX) §§ 12 bis 14 (weggefallen) (Law)
-
ScheckG Art 45 (Law)
...kann im Wege des Rückgriffs verlangen: 1. die Schecksumme, soweit der Scheck nicht eingelöst worden ist; ...
-
Grundgesetz Artikel 45 (Law)
...kann ihn ermächtigen, die Rechte des Bundestages gemäß Artikel 23 gegenüber der Bundesregierung wahrzunehmen. Er kann ihn auch ermächtigen, die Rechte wahrzunehmen, die dem Bundestag in den vertraglic...
-
AbgG § 45 Fraktionsbildung (Law)
(1) Mitglieder des Bundestages können sich zu Fraktionen zusammenschließen. (2) Das Nähere regelt die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages.
-
BewG § 45 Unland (Law)
(1) Zum Unland gehören die Betriebsflächen, die auch bei geordneter Wirtschaftsweise keinen Ertrag abwerfen können. (2) Unland wird nicht bewertet.
-
ErsDiG § 45 Ausschluss (Law)
...kannt wird. Das Zivildienstverhältnis endet mit dem Ablauf des Tages, an dem das Urteil rechtskräftig geworden ist. (2) Wird im Wiederaufnahmeverfahren auf keine der genannten Strafen, Maßre...
-
HwO § 45 (Law)
...kann (Teil I), die erforderlichen fachtheoretischen Kenntnisse (Teil II), die erforderlichen betriebswirtschaftlichen, kaufmännischen und rechtlichen Kenntnisse (Teil III) sowie die erforderlichen ber...
-
GeflPestSchV § 45 Wiederbelegung (Law)
...Kapitels IV Nummer 8.22 Buchstabe a bis d des Anhangs der Entscheidung 2006/437/EG durchzuführen oder durchführen zu lassen. (3) Innerhalb des Zeitraums von 21 Tagen nach der Wiederbelegung ...
-
GWB § 45 Mitglieder (Law)
(1) Die Monopolkommission besteht aus fünf Mitgliedern, die über besondere volkswirtschaftliche, betriebswirtschaftliche, sozialpolitische, technologische oder wirtschaftsrechtliche Kenntnisse und Erf...
-
KSVG § 45 (Law)
§ 80 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend.
-
LFGB § 45 Schiedsverfahren (Law)
...kanntgabe der Maßnahme einem Sachverständigen zu unterbreiten, der in einem von der Kommission aufgestellten Verzeichnis aufgeführt ist. Der Sachverständige hat das Gutachten binnen 72 Stunden zu erst...
-
SG § 45 Altersgrenzen (Law)
...Kampfflugzeugen als Flugzeugführer oder Waffensystemoffizier verwendet werden, die Vollendung des 40. Lebensjahres, soweit sie wehrfliegerverwendungsunfähig sind. ...
-
WiPrO § 45 Prokuristen (Law)
Wirtschaftsprüfer sollen als Angestellte von Wirtschaftsprüfungsgesellschaften die Rechtsstellung von Prokuristen haben. Angestellte Wirtschaftsprüfer gelten als leitende Angestellte im Sinne des § 5 ...
-
WaStrG § 45 Zuständigkeiten (Law)
(1) Die Behörden der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes führen dieses Gesetz durch, wenn es nichts anderes bestimmt. (2) (weggefallen) (3) Als fachtechnische Behö...
-
VSVgV § 45 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
-
PatG § 45 (Law)
(1) Genügt die Anmeldung den Anforderungen der §§ 34, 37 und 38 nicht oder sind die Anforderungen des § 36 offensichtlich nicht erfüllt, so fordert die Prüfungsstelle den Anmelder auf, die Mängel inne...
-
AtG § 45 (weggefallen) (Law)