BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BGB § 783 Rechte aus der Anweisung (Law)

...kunde, in der er einen anderen anweist, Geld, Wertpapiere oder andere vertretbare Sachen an einen Dritten zu leisten, dem Dritten aus, so ist dieser ermächtigt, die Leistung bei dem Angewiesenen im ei...

ZPO § 783 Einreden des Erben gegen persönliche Gläubiger (Law)

...kann der Erbe die Beschränkung der Zwangsvollstreckung nach § 782 auch gegenüber den Gläubigern verlangen, die nicht Nachlassgläubiger sind, es sei denn, dass er für die Nachlassverbindlichkeiten unbe...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

SGB 7 § 83 Jahresarbeitsverdienst kraft Satzung (Law)

...kraft Gesetzes versicherte selbständig Tätige, für kraft Satzung versicherte Unternehmer und Ehegatten oder Lebenspartner und für freiwillig Versicherte hat die Satzung des Unfallversicherungsträgers ...

BImSchV 12 2000 § 12 Sonstige Pflichten (Law)

(1) Der Betreiber eines Betriebsbereichs der oberen Klasse hat 1. auf Verlangen der zuständigen Behörde zu einer von ihr benannt...

SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)

...keiten der aktiven Teilnahme in der Gemeinschaft gemeinsam festgelegt und die Leistungsabsprache unterzeichnet werden. Soweit es auf Grund bestimmbarer Bedarfe erforderlich ist, ist ein Förderplan zu ...

Grundgesetz Artikel 12 (Law)

...kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden. Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlich...

SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)

...k für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel § 121 Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel ...

ScheckG Art 12 (Law)

...ks. Jeder Vermerk, durch den er diese Haftung ausschließt, gilt als nicht geschrieben.

WG Art 12 (Law)

...koindossament.

BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)

...keit von Störfällen bestehen kann oder diese Störfälle folgenschwerer sein können. Hierfür hat die zuständige Behörde insbesondere folgende Angaben zu verwenden: 1. ...

FRG Anlage 12 (Law)

...klassen in der knappschaftlichen Rentenversicherung - Arbeiter - Zeitraum ...

Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X E 3/10 (Urteil)

...Kostenschuldners und Erinnerungsführers (Kostenschuldner) und seiner mit ihm zusammen zur Einkommensteuer veranlagten Ehefrau gegen das Urteil des Finanzgerichts (FG) Münster vom 13. Mai 2009 12 K 783...

LuftVZO Muster 12 (Law)

...1274)

BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...12 gelten für Betriebsbereiche der unteren und der oberen Klasse. Für Betriebsbereiche der oberen Klasse gelten außerdem die Vorschriften der §§ 9 bis 12. (2) Die zuständige Behörde kann im ...

BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)

...keit des Eintritts eines Störfalls in voller Sachkenntnis beurteilen kann, 2. ermitteln kann, inwieweit sich die Wahrscheinlichkeit des Eint...