-
BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)
Auf Grund des § 13 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. November 1997 (BGBl. I S. 2764), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. Au...
-
BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...12 1.501 A 13 ...
-
BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...12 bis A 15 121,10 A 16 und höher 15...
-
BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)
Auf Grund des § 13 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2...
-
SGB 12 § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft (Law)
...Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz verwendet werden.
-
BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)
...12 441,71 535,69 616,11 ...
-
BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...12 252 63 ...
-
BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...120,00 Nr. 2 Buchstabe a 120,00 ...
-
BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...1212,82 1248,93 ...
-
Grundgesetz Artikel 36 (Law)
Bei den obersten Bundesbehörden sind Beamte aus allen Ländern in angemessenem Verhältnis zu verwenden. Die bei den übrigen Bundesbehörden beschäftigten Personen sollen in der Regel aus dem Lande geno...
-
WG Art 36 (Law)
(1) Ein Wechsel, der auf einen oder mehrere Monate nach der Ausstellung oder nach Sicht lautet, verfällt an dem entsprechenden Tag des Zahlungsmonats. Fehlt dieser Tag, so ist der Wechsel am letzten T...
-
BeamtVG § 36 Unfallruhegehalt (Law)
(1) Ist der Beamte infolge des Dienstunfalles dienstunfähig geworden und deswegen in den Ruhestand versetzt worden, so erhält er Unfallruhegehalt. (2) Für die Berechnung des Unfallruhegehalt...
-
BewG § 36 Bewertungsgrundsätze (Law)
...kräften gemeinhin und nachhaltig erzielbare Reinertrag. Ertragswert ist das Achtzehnfache dieses Reinertrags. (3) Bei der Beurteilung der Ertragsfähigkeit sind die Ertragsbedingungen zu berü...
-
FahrlG § 36 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...12c Satz 1 nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig vornimmt, 2. eine vollziehbar...
-
BVerfGG § 36 (Law)
Der Antrag auf Entscheidung gemäß Artikel 18 Satz 2 des Grundgesetzes kann vom Bundestag, von der Bundesregierung oder von einer Landesregierung gestellt werden.
-
BranntwMonG § 36 (Law)
(1) Wer keine eigene Brennerei besitzt, darf nach näherer Bestimmung des Reichsministers der Finanzen selbstgewonnene Stoffe der in § 27 bezeichneten Art in der ...
-
GBO § 36 (Law)
...122 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit zuständige Amtsgericht. ...
-
GBVfg § 36 (Law)
...kreuzt werden; b) ein Schließungsvermerk, in dem der Grund der Schließung anzugeben ist, in der Aufschrift eingetragen wird....
-
HRG § 36 Mitgliedschaft (Law)
(1) Mitglieder der Hochschule sind die an der Hochschule nicht nur vorübergehend oder gastweise hauptberuflich Tätigen und die eingeschriebenen Studierenden. Das Landesrecht regelt die Stellung der so...
-
LuftBO § 36 Überwachung (Law)
Der Unternehmer ist verpflichtet, den Flugbetrieb zu überwachen. Das Verfahren der Überwachung bedarf der Zustimmung der Aufsichtsbehörde.