GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)

...nstrumenten zum Erfahrungsaustausch und zur Wissenskonsolidierung auf dem Gebiet der Überwachung von Betriebsbereichen. (4) Die zuständige Behörde kann einen geeigneten Sachverständigen mit ...

SGB 12 § 28 Ermittlung der Regelbedarfe (Law)

...nshaltungskosten zu berücksichtigen. Grundlage hierfür sind die durch die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe nachgewiesenen tatsächlichen Verbrauchsausgaben unterer Einkommensgruppen. (3) ...

SGB 12 § 16 Familiengerechte Leistungen (Law)

Bei Leistungen der Sozialhilfe sollen die besonderen Verhältnisse in der Familie der Leistungsberechtigten berücksichtigt werden. Die Sozialhilfe soll die Kräfte der Familie zur Selbsthilfe anregen un...

SGB 12 Anlage (zu § 28) (Law)

...nspartner oder in eheähnlicher oder lebenspartnerschaftsähnlicher Gemeinschaft mit einem Partner zusammenlebt. Regelbedarfsstufe 3: Für e...

BWO 1985 Anlage 12 (zu § 28 Abs. 3) (Law)

...ns unkundig oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung gehindert sind, den Stimmzettel zu kennzeichnen, können sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr...

FischSeuchV 2008 Anlage 1 (zu den §§ 2, 7, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 28) (Law)

...nsis) Infektion mit Perkinsus marinus X X ...

WG Art 28 (Law)

...nspruch aus dem Wechsel auf alles, was auf Grund der Artikel 48 und 49 gefordert werden kann.

HGBEG Art 28 (Law)

...nsion oder eine Anwartschaft auf eine Pension auf Grund einer unmittelbaren Zusage braucht eine Rückstellung nach § 249 Abs. 1 Satz 1 des Handelsgesetzbuchs nicht gebildet zu werden, wenn der Pensions...

ScheckG Art 28 (Law)

(1) Der Scheck ist bei Sicht zahlbar. Jede gegenteilige Angabe gilt als nicht geschrieben. (2) Ein Scheck, der vor Eintritt des auf ihm angegebenen Ausstellungstags zur Zahlung vorgelegt wir...

Grundgesetz Artikel 28 (Law)

...nschaft besitzen, nach Maßgabe von Recht der Europäischen Gemeinschaft wahlberechtigt und wählbar. In Gemeinden kann an die Stelle einer gewählten Körperschaft die Gemeindeversammlung treten. Den Geme...

BImSchV 39 Anlage 12 (zu den §§ 5, 15, 27, 28 und 35) (Law)

...nskonzentration erfüllt wurde. B. Nationales Ziel, auf das die Exposition reduziert werde...

AltPflG § 28 (Law)

Für die Ausbildung zu den in diesem Gesetz geregelten Berufen findet das Berufsbildungsgesetz keine Anwendung.

AktG § 28 Gründer (Law)

Die Aktionäre, die die Satzung festgestellt haben, sind die Gründer der Gesellschaft.

ErbbauV § 28 (Law)

Die Entschädigungsforderung haftet auf dem Grundstück an Stelle des Erbbaurechts und mit dessen Rang.

BranntwMonG § 28 (Law)

(1) Als gewerbliche Brennereien gelten die Brennereien, die weder zu den landwirtschaftlichen Brennereien noch zu den Obstbrennereien gehören, sowie die Brennereien, die Hefe erzeugen. (2) B...

FlUUG § 28 Flugsicherheitsarbeit (Law)

...nstaltungen oder vergleichbaren Veranstaltungen der Polizei oder des Katastrophenschutzes entsenden, soweit dadurch die ordnungsgemäße Erfüllung der Aufgaben nicht beeinträchtigt wird.

GVG § 28 (Law)

Für die Verhandlung und Entscheidung der zur Zuständigkeit der Amtsgerichte gehörenden Strafsachen werden, soweit nicht der Strafrichter entscheidet, bei den Amtsgerichten Schöffengerichte gebildet. ...

HGB § 28 (Law)

...ns ein, so haftet die Gesellschaft, auch wenn sie die frühere Firma nicht fortführt, für alle im Betriebe des Geschäfts entstandenen Verbindlichkeiten des früheren Geschäftsinhabers. Die in dem Betrie...

KSVG § 28 (Law)

...nstlersozialkasse oder der Träger der Rentenversicherung müssen die abgabepflichtigen Entgelte listenmäßig zusammengeführt werden können. Die Aufzeichnungen sind mindestens fünf Jahre nach Ablauf des ...