EStDV 1955 (XXXX) §§ 13 und 14 (weggefallen) (Law)

BImSchV 13 2013 § 14 Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid (Law)

...und 2. der Zugang zu Anlagen für den Transport des Kohlendioxids sowie die Nachrüstung von Anlagen für die Abscheidung und Kompression von K...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BBodSchG § 13 Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung (Law)

...und der Sanierungsuntersuchungen, 2. Angaben über die bisherige und künftige Nutzung der zu sanierenden Grundstücke, ...

ChemG § 13 Einstufungs-, Kennzeichnungs- und Verpackungspflichten (Law)

...und zu verpacken, soweit die Rechtsverordnung Regelungen zur Kennzeichnung und Verpackung enthält. (4) Weitergehende Anforderungen über die Kennzeichnung und Verpackung nach anderen Rechtsvo...

SeeSpbootV § 13 Beschränkungen und Ausnahmen (Law)

...und Schifffahrt auch durch allgemeine Anordnungen, für Unternehmer, Mieter und Bootsführer Verbote und Gebote erlassen oder Ausnahmen zulassen.

StromNZV § 13 Jahresmehr- und Jahresmindermengen (Law)

...unden in Rechnung. Die Abrechnung der Jahresmehr- und Jahresmindermengen erfolgt nach Ablauf des jeweiligen Abrechnungsjahres zwischen Lieferanten und Netzbetreiber oder zwischen Kunden und Netzbetrei...

BergtechAusbV § 13 Prüfungsbereich „Bergbautechnik und Bergrecht“ (Law)

...und zu dokumentieren, 11. Maßnahmen zur Arbeitssicherheit und zum Umwelt- und Gesundheitsschutz zu ergreifen und ...

FMStFG § 13 Befristung und Länderbeteiligung (Law)

...und Auflösung des Fonds bestimmt die Bundesregierung jeweils durch Rechtsverordnung, die der Zustimmung des Deutschen Bundestages und des Bundesrates bedarf. (5) Der Haushaltsausschuss und d...

LKWÜberlStVAusnV § 13 Übergangs- und Anwendungsbestimmungen (Law)

(1) Mit Ablauf des 31. Dezember 2017 ist § 3 Satz 1 Nummer 2 nicht mehr anzuwenden. (2) Mit Ablauf des 31. Dezember 2023 sind nicht mehr anzuwenden: ...

SportSeeSchV § 13 Rücknahme und Entzug (Law)

...und eines Sporthochseeschifferscheins zu verhängen; die jeweilige Urkunde ist vom Inhaber unverzüglich bei der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt zu hinterlegen, die hiervon die Zentrale V...

BImSchV 13 2013 § 19 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)

...und Analyse aller Schadstoffe sowie die Qualitätssicherung von automatischen Messsystemen und die Referenzmessverfahren zur Kalibrierung automatischer Messsysteme nach CEN-Normen des Europäischen Komi...

PreisLS Nr 13 Hilfs- und Betriebsstoffe (Law)

...und Betriebsstoffen soll nach einheitlichen Gesichtspunkten stetig durchgeführt werden.

ErgThAPrV § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann bei Prüflingen, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuchs schuldig gemacht haben, den ...

HebAPrO § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann bei Prüflingen, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuches schuldig gemacht haben, den...

HeimG § 13 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht (Law)

...und Jugend legt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Art und Umfang der in den Absätzen 1 und 2 genannten Pflichten und das ei...

SUG § 13 Verwaltungs- und Amtshilfe (Law)

...undesstelle arbeitet mit der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung zusammen, soweit dies – insbesondere aus wirtschaftlichen oder technischen Gründen – zweckmäßig erscheint. (2) Die Bundes...

OrthoptAPrV § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann bei Prüflingen, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuches schuldig gemacht haben, den...

RStruktFG § 13 Wirtschaftsführung und Rechnungslegung (Law)

...und Ausgaben nach der Bundeshaushaltsordnung) sowie die Vermögensrechnung (Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs) auf. (2) Die Haushaltsrechnung...

GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)