• Beschluss vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 14/16 (Urteil)

  ...144/10, WM 2011, 505 Rn. 9 und vom 30. Oktober 2014 - III ZR 493/13, WM 2014, 2310 Rn. 23). Vertreibt der Vermittler die Anlage anhand eines Prospekts, muss er im Rahmen der geschuldeten Plausibilität...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (8. Zivilsenat) - VIII ZR 116/13 (Urteil)

  ...as Senatsurteil vom 14. Mai 2014 wird wegen eines offensichtlichen Schreibversehens (§ 319 ZPO) in der Rn. 31 dahin berichtigt, dass das Wort "kontrollfähige" durch das Wort "kontrollfr...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX B 171/10 (Urteil)

  ...assen (vgl. § 8 Abs. 1 Nr. 5 GenG); indes steht das Recht zur Nutzung einer Genossenschaftswohnung "in erster Linie Mitgliedern" und das Recht auf Erwerb eines Eigenheims oder einer Wohnung ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (8. Zivilsenat) - VIII ZR 49/16 (Urteil)

  ...assen, was zu einer - von dem ihm zustehenden vertragsgemäßen Gebrauch (§ 538 BGB) nicht umfassten - Verschlechterung oder einem Schaden an dieser führen kann (vgl. BGH, Urteile vom 7. Juni 1989 - VII...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX S 14/13 (Urteil)

  ...assen werden müssen. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass das Gericht das von ihm entgegengenommene Vorbringen eines Beteiligten auch zur Kenntnis genommen und in Erwägung gezogen hat, zumal es na...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X S 1/12 (Urteil)

  ...assung der Revision Prozesskostenhilfe (PKH) zu gewähren, ab. Auch verwarf der beschließende Senat durch den ebenfalls am 14. Dezember 2011 ergangenen Beschluss diese Nichtzulassungsbeschwerde als unz...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X B 174/13 (Urteil)

  ...as Gericht beraumte daraufhin einen Termin zur mündlichen Verhandlung auf den 1. Juli 2013 an. Das persönliche Erscheinen der Kläger wurde nicht angeordnet. Dennoch verlegte das Gericht diesen Termin ...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI S 9/12 (Urteil)

  ...ass das Gericht den Hinweisen des Prozessgegners folgt (BFH-Beschluss vom 14. Februar 2012 X S 1/12, BFH/NV 2012, 1149). Dies ist hier gegeben. Denn der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt) h...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (2. Senat) - II B 99/11 (Urteil)

  ...149 Abs. 1 Satz 2 AO bedarf keiner näheren Begründung. Nach ständiger Rechtsprechung des BFH verletzt das FA das ihm hinsichtlich der Aufforderung zur Abgabe einer Steuererklärung eingeräumte Ermessen...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I B 6/15 (Urteil)

  ...assung der Revision gegen das Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom 22. Dezember 2014  6 K 769/14 wird als unzulässig verworfen. ...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI B 163/12 (Urteil)

  ...144/10, BFH/NV 2011, 1915, und vom 13. Februar 2012 II B 12/12, BFH/NV 2012, 772). Das Rügerecht geht nicht nur durch ausdrücklichen Verzicht, sondern auch durch das bloße Unterlassen einer rechtzeiti...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (9. Zivilsenat) - IX ZB 84/13 (Urteil)

  ...14. Juni 2012 - IX ZB 183/09, WM 2012, 1445 Rn. 9; vom 8. März 2012 - IX ZB 144/10, WM 2012, 662 Rn. 17). Der Kläger ist dann, wenn er gegen mehrere in Betracht kommende Anspruchsgegner getrennt klagt...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V B 99/11 (Urteil)

  ...as FG nur das aufzuklären, was aus seiner materiell-rechtlichen Sicht entscheidungserheblich ist (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 5. August 2011 III B 144/10, BFH/NV 2011, 1915, Leitsatz 2...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (9. Zivilsenat) - IX ZR 272/13 (Urteil)

  ...144/10, BGHZ 189, 299 Rn. 31; vgl. auch MünchKomm-InsO/Tetzlaff, 3. Aufl., § 166 Rn. 14 ff; Uhlenbruck/Brinkmann, InsO, 14. Aufl., § 166 Rn. 14 ff). Vor der Verpfändung der Aktien war der Schuldner mi...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 51/12 (Urteil)

  ...as FG nur das aufzuklären, was aus seiner materiell-rechtlichen Sicht entscheidungserheblich ist (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 5. August 2011 III B 144/10, BFH/NV 2011, 1915, Leitsatz 2, unter II.2.b;...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 146/14 (Urteil)

  ...144/10, VersR 2011, 1400 Rn. 10). Deshalb durfte das Berufungsgericht den Beweisantrag des Beklagten auf Einholung eines neonatologischen Sachverständigengutachtens zu der Behauptung, dass die Schädig...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 247/15 (Urteil)

  ...ass das Reiten eingestellt wurde. Am 14. Juli 2010 wurde eine Fraktur der Tibia hinten rechts diagnostiziert. Die Operation der Fraktur gelang nicht, das Pferd wurde euthanasiert. ...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-560/16 (Urteil)

  ...assenen Entscheidung steht (Urteil vom 2. Oktober 2008, Hassett und Doherty, C‑372/07, EU:C:2008:534, Rn. 22), und dass sein Anwendungsbereich nur solche Rechtsstreitigkeiten erfasst, in denen eine Pa...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X B 237/12 (Urteil)

  ...ass der von ihnen abgelehnte Berichterstatter als Einzelrichter das angefochtene Urteil gefällt hat. Eine Zulassung der Revision aus diesem Grund kommt schon deshalb nicht in Betracht, weil das Ablehn...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (9. Zivilsenat) - IX ZB 52/15 (Urteil)

  ...as ihm anvertraute Vermögen des Schuldners zu sichern und zu erhalten (BGH, Urteil vom 5. Mai 2011 - IX ZR 144/10, BGHZ 189, 299 Rn. 49; vom 26. Juni 2014 - IX ZR 162/13, WM 2014, 1434 Rn. 18). Eine a...