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SGB 12 § 61 Leistungsberechtigte (Law)
...as Einkommen und das Vermögen ihrer Eltern oder eines Elternteils zu berücksichtigen.
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BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)
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SGB 12 § 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation (Law)
(1) Leistungen zur Prävention oder Rehabilitation sind zum Erreichen der nach dem Neunten Buch mit diesen Leistungen verbundenen Ziele vorrangig zu erbringen. (2) Die Träger der Sozialhilfe ...
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BrennO 1998 (XXXX) §§ 12 bis 14 (weggefallen) (Law)
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GRG Art 61 (Law)
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WG Art 61 (Law)
Weist der Inhaber die Ehrenzahlung zurück, so verliert er den Rückgriff gegen diejenigen, die frei geworden wären.
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HGBEG Art 61 (Law)
...as Unternehmensregister am 1. Januar 2007 geltenden Fassung sind letztmals auf Jahres- und Konzernabschlüsse für das vor dem 1. Januar 2006 beginnende Geschäftsjahr anzuwenden. Jahres- und Konzernabsc...
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Grundgesetz Artikel 61 (Law)
...as Bundesverfassungsgericht fest, daß der Bundespräsident einer vorsätzlichen Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes schuldig ist, so kann es ihn des Amtes für verlustig erklär...
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BVerfGG § 61 (Law)
...assung des Antrages entscheidet das Bundesverfassungsgericht ohne mündliche Verhandlung. Die Vorschriften der §§ 368, 369 Abs. 1, 2 und 4 und der §§ 370 und 371 Abs. 1 bis 3 der Strafprozeßordnung gel...
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BPersVG § 61 (Law)
...as Ergebnis der Verhandlungen zu informieren. (2) Die Zusammenarbeit der Jugend- und Auszubildendenvertretung mit dem Per...
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KFürsV § 61 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1979 in Kraft.
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LuftVG § 61 (Law)
(weggefallen)
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LuftFzgG § 61 (Law)
...assung der Benachrichtigung einen Schaden erleidet. Die Benachrichtigung darf unterbleiben, wenn sie untunlich ist.
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RennwLottGABest § 61 (Law)
...as gleiche gilt von Zahlungen, die nicht die ganze Schuld decken.
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SchRG § 61 (Law)
...assung der Benachrichtigung einen Schaden erleidet. Die Benachrichtigung darf unterbleiben, wenn sie untunlich ist.
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ScheckG Art 61 (Law)
...as Recht des Landes, in dem der Scheck zahlbar ist, bestimmt die Personen, auf die ein Scheck gezogen werden kann. (2) Ist nach diesem Recht der Scheck im Hinblick auf die Person des Bezogen...
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BLG § 61 (Law)
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EnergieStG § 61 Steueraufsicht (Law)
...as Steuergebiet verbringt, vertreibt, lagert, kennzeichnet, befördert oder verwendet, 2. wer als Beauftragter nach § 18 Absatz 3 tätig ist. ...
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ErsDiG § 61 Disziplinarvorgesetzte (Law)
(1) Zuständig für die Ausübung der Disziplinarbefugnisse ist die Präsidentin oder der Präsident des Bundesamtes. Sie oder er kann diese Befugnis auf hierfür bestellte Beamtinnen oder Beamte des Bundes...
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BVG § 61 (Law)
Für die Hinterbliebenenversorgung gilt § 60 mit folgender Maßgabe entsprechend: a) Wird der Erstantrag vor Ablauf eines Jahres n...