HGB § 502 Wertersatz (Law)

...bei fristgemäßer Ablieferung am vertraglich vereinbarten Bestimmungsort gehabt hätte. (2) Hat der Verfrachter nach den Bestimmungen dieses Untertitels für die Beschädigung des Gutes Schadens...

BGB § 502 Vorfälligkeitsentschädigung (Law)

...bundenen Sollzinssatz schuldet. Bei Allgemein-Verbraucherdarlehensverträgen gilt Satz 1 nur, wenn der gebundene Sollzinssatz bei Vertragsabschluss vereinbart wurde. (2) Der Ansp...

RheinSchPersV § 5.02 Sachkundiger für Fahrgastschifffahrt (Law)

...Befähigung besitzen. Diese gilt als vorhanden, wenn die betreffende Person a) an einem von der zuständigen Behörde anerkannten Basislehrgang, ...

DonauSchPVAnl 1993 § 5.02 Bezeichnung der Wasserstraße (Law)

...bezeichnung gekennzeichnet, bezogen auf ein Fahrzeug, das dem Verlauf der Wasserstraße folgt. Bei der Bezeichnung der Fahrrinne oder der Ufer beziehen sich die Begriffe "rechts" und "li...

RAG 20 (XXXX) §§ 14 und 15 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 416 bis 502 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 5.02 Abgestrahlte Funkstörungen (Law)

...bgestrahlten Funkstörungen werden entsprechend der Europäischen Norm DIN EN 60945:2003, im Frequenzbereich von 30 MHz bis 2 000 MHz durchgeführt. Die Anforderungen nach § 2.02 Nummer 2 müssen erfüllt ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I B (Anlage V des BBesG) (Law)

...berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 7,40 DM, ab Stufe 4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 37,00 DM, in Besoldungsgrup...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

...berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 8,00 DM, ab Stufe 4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 40,00 DM, in Besoldungsgrup...

BinSchUO2008Anh X § 5.02 Allgemeines (Law)

...biet ist in der Fahrtauglichkeitsbescheinigung einzutragen. 4. Die Gültigkeit der Fahrtauglichkeitsbescheinigung für Personenbarkassen beträ...

DiätV Anlage 15 (zu § 22a Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und c) (Law)

...bezogenen Angabe können Begriffe verwendet werden, die sich auf reduzierten Allergen- oder reduzierten Antigengehalt beziehen. a) Zum Nachweis der b...

AufenthV Anlage B (zu § 19) (Law)

...bischen Emirate. 4. Inhaber von Dienstpässen von Ecuador. 5. Inhaber biometrisch...

BinSchUO2008Anh II § 5.02 Probefahrten (Law)

...befahrten zu ermitteln. Dabei sind festzustellen: ...

BinSchUO2008Anh III § 5.02 Türen (Law)

...borddeck gewähren, müssen mindestens sprühwasser- und wetterdicht verschließbar und von ausreichender Festigkeit sein.

MoselSchPV 1997 § 5.02 Bezeichnung der Wasserstraße (Law)

...bestimmt zudem die Schiffahrtszeichen für die Bezeichnung von vorübergehend bestehenden gefährlichen Stellen und Hindernissen.

BinSchStrO 2012 § 5.02 Bezeichnung der Wasserstraße (Law)

...bestimmt zudem die Schifffahrtszeichen für die Bezeichnung von vorübergehend bestehenden gefährlichen Stellen und Hindernissen.

BinSchUO2008Anh IX § 5.02 Abgestrahlte Funkstörungen (Law)

...bgestrahlten Funkstörungen werden entsprechend der Norm DIN EN 60945:2003 im Frequenzbereich von 30 MHz bis 2 000 MHz durchgeführt. Die Anforderungen nach § 2.02 Nummer 2 müssen erfüllt sein. ...

RheinSchPV 1994 § 5.02 Bezeichnung der Wasserstraße (Law)

...bestimmt zudem die Schiffahrtszeichen für die Bezeichnung von vorübergehend bestehenden gefährlichen Stellen und Hindernissen.

BinSchUO2008Anh II Anlage B (Law)

Es gilt das Muster nach Anhang V, Teil II

RheinLotsO Anhang B (zu § 9 Nr. 1) (Law)

...bestehen in: Basel Offenburg ...