BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

HGB § 401 (Law)

...konnte, dem Kommittenten den günstigeren Preis zu berechnen. (2) Hat der Kommissionär vor der Absendung der Ausführungsanzeige aus Anlaß der erteilten Kommission an der Börse oder am Markte ...

ZPO § 401 Zeugenentschädigung (Law)

Der Zeuge wird nach dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz entschädigt.

KflDiAusbV (XXXX) §§ 10 bis 15 (weggefallen) (Law)

FamFG § 401 Entziehung der Rechtsfähigkeit (Law)

...keit entzogen wird, wird erst mit Rechtskraft wirksam.

BinSchUO2008Anh III § 4.01 Sicherheitsabstand (Law)

1. Der Sicherheitsabstand muss mindestens 0,45 m betragen. 2. Zu Öffnungen, die s...

SGB 10 § 15 Bestellung eines Vertreters von Amts wegen (Law)

...kommen ist, 4. für einen Beteiligten, der infolge einer psychischen Krankheit oder körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung nicht...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

BinSchUO2008Anh IX § 4.01 Bedienung (Law)

...können. Außerdem müssen sie einen deutlich spürbaren Druckpunkt haben. Bei Mehrfachbelegung von Drucktasten muss deutlich erkennbar sein, welche hierarchische Ebene aktiv ist. ...

DonauSchPVAnl 1993 § 4.01 Allgemeines (Law)

...klich bestimmt ist. 4. Ein in Not befindliches Fahrzeug, das Hilfe herbeirufen will, kann mit der Glocke läuten oder wiederh...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

BinSchUO2008Anh II § 4.01 Sicherheitsabstand (Law)

...können, und bei Schiffen, die mit ungedeckten Laderäumen fahren, muss der Sicherheitsabstand so weit erhöht werden, bis jede dieser Öffnungen mindestens 500 mm von der Ebene der größten Einsenkung ent...

MoselSchPV 1997 § 4.01 Allgemeines (Law)

...kenschlägen muß etwa vier Sekunden dauern. Sie kann durch Schläge von Metall auf Metall gleicher Dauer ersetzt werden.

BinSchStrO 2012 § 4.01 Allgemeines (Law)

...kenschlägen muss etwa vier Sekunden dauern. Sie kann durch Schläge von Metall auf Metall gleicher Dauer ersetzt werden. 5. Der Schiffsführer...

BGB § 401 Übergang der Neben- und Vorzugsrechte (Law)

...ken, Schiffshypotheken oder Pfandrechte, die für sie bestehen, sowie die Rechte aus einer für sie bestellten Bürgschaft auf den neuen Gläubiger über. (2) Ein mit der Forderung für den Fall d...

RheinSchPV 1994 § 4.01 Allgemeines (Law)

...kenschlägen muß etwa vier Sekunden dauern. Sie kann durch Schläge von Metall auf Metall gleicher Dauer ersetzt werden.

StPO § 401 Einlegung eines Rechtsmittels durch den Nebenkläger (Law)

...kann sich der Nebenkläger unabhängig von der Staatsanwaltschaft bedienen. Geschieht der Anschluß nach ergangenem Urteil zur Einlegung eines Rechtsmittels, so ist dem Nebenkläger das angefochtene Urtei...

BImSchV 10 2010 § 15 Bekanntmachung der Kraftstoffqualität für den Betrieb von Kraftfahrzeugen (Law)

...Kraftfahrzeuge herstellt oder einführt, hat für den Betrieb der Kraftfahrzeuge, die er in den Verkehr bringt, die empfohlenen und verwendbaren Kraftstoffqualitäten 1. ...

AktG § 401 Pflichtverletzung bei Verlust, Überschuldung oder Zahlungsunfähigkeit (Law)

...kapitals die Hauptversammlung einzuberufen und ihr dies anzuzeigen. (2) Handelt der Täter fahrlässig, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe.