-
SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)
...nschaft gemeinsam festgelegt und die Leistungsabsprache unterzeichnet werden. Soweit es auf Grund bestimmbarer Bedarfe erforderlich ist, ist ein Förderplan zu erstellen und in die Leistungsabsprache e...
-
SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)
...nsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze § 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze ...
-
SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)
...ns zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht. Die Leistung soll sie so weit wie möglich befähigen, unabhängig von ihr zu leben; darauf haben auch die Leistungsberechtigten nach ihren Kräft...
-
SGB 12 § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles (Law)
...nsbesondere nach der Art des Bedarfs, den örtlichen Verhältnissen, den eigenen Kräften und Mitteln der Person oder des Haushalts bei der Hilfe zum Lebensunterhalt. (2) Wünschen der Leistungs...
-
SGB 12 § 18 Einsetzen der Sozialhilfe (Law)
...nsprucht wird, so sind die darüber bekannten Umstände dem zuständigen Träger der Sozialhilfe oder der von ihm beauftragten Stelle unverzüglich mitzuteilen und vorhandene Unterlagen zu übersenden. Erge...
-
SGB 12 § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland (Law)
...nsatz des Einkommens und des Vermögens richten sich nach den besonderen Verhältnissen im Aufenthaltsland. (4) Die Leistungen sind abweichend von § 18 zu beantragen. Für die Leistungen zustän...
-
SGB 12 § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze (Law)
...nstelle der bundesdurchschnittlichen Regelbedarfsstufen, die sich nach § 28 aus der bundesweiten Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe ergeben, entsprechend aus regionalen Auswertungen d...
-
SGB 12 § 33 Bedarfe für die Vorsorge (Law)
...nslangen Leibrente, wenn der Vertrag nur die Zahlung einer monatlichen auf das Leben des Steuerpflichtigen bezogenen lebenslangen Leibrente nicht vor Vollendung des 60. Lebensjahres vorsieht, sowie ...
-
SGB 12 § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft (Law)
...nst Wohnungslosigkeit einzutreten droht. Geldleistungen können als Beihilfe oder als Darlehen erbracht werden. (2) Geht bei einem Gericht eine Klage auf Räumung von Wohnraum im ...
-
SGB 12 § 46a Erstattung durch den Bund (Law)
...nsbesondere Einnahmen aus Aufwendungen, Kostenersatz und Ersatzansprüchen nach dem Dreizehnten Kapitel, soweit diese auf Geldleistungen nach diesem Kapitel entfallen, aus dem Übergang von Ansprüchen n...
-
SGB 12 § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)
Bei Schwangerschaft und Mutterschaft werden 1. ärztliche Behandlung und Betreuung sowie Hebammenhilfe, ...
-
SGB 12 § 56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte (Law)
...nschen nach § 41 des Neunten Buches vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätte kann geleistet werden.
-
SGB 12 § 58 Gesamtplan (Law)
...ns und der Durchführung der Leistungen wirkt der Träger der Sozialhilfe mit dem behinderten Menschen und den sonst im Einzelfall Beteiligten, insbesondere mit dem behandelnden Arzt, dem Gesundheitsamt...
-
SGB 12 § 59 Aufgaben des Gesundheitsamtes (Law)
...nschen oder des Personensorgeberechtigten mit der gemeinsamen Servicestelle nach den §§ 22 und 23 des Neunten Buches den Rehabilitationsbedarf abzuklären und die für die Leistungen der Eingliederungsh...
-
SGB 12 § 61 Leistungsberechtigte (Law)
...nspruch auf Hilfe zur Pflege, soweit ihnen und ihren nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartnern nicht zuzumuten ist, dass sie die für die Hilfe zur Pflege benötigten Mittel aus dem Einkomme...
-
SGB 12 § 61b Pflegegrade (Law)
...nstellationen, die einen spezifischen, außergewöhnlich hohen Hilfebedarf mit besonderen Anforderungen an die pflegerische Versorgung aufweisen, können aus pflegefachlichen Gründen dem Pflegegrad 5 zug...
-
SGB 12 § 64g Teilstationäre Pflege (Law)
Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 haben Anspruch auf teilstationäre Pflege in Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege, soweit die häusliche Pflege nicht in ausreichendem Umfang sicherg...
-
SGB 12 § 66a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen (Law)
...nsführung und die Alterssicherung im Sinne von § 90 Absatz 3 Satz 2 als angemessen, sofern dieser Betrag ganz oder überwiegend als Einkommen aus selbständiger und nichtselbständiger Tätigkeit der Leis...
-
SGB 12 § 71 Altenhilfe (Law)
...nsbesondere in Betracht: 1. Leistungen zu einer Betätigung und zum gesellschaftlichen Engagement, wenn sie vom alten Menschen gewünscht wird,...
-
SGB 12 § 76 Inhalt der Vereinbarungen (Law)
...nsame Inanspruchnahme durch mehrere Leistungsberechtigte nach § 64b Absatz 1 Satz 3 zu kalkulieren. Einer verlangten Erhöhung der Vergütung auf Grund von Investitionsmaßnahmen braucht der Träger der S...