GCP-V § 15 Inspektionen (Law)

...Verfahren der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tier...

GCP-V § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...vollständig oder nicht rechtzeitig vornimmt, 2. entgegen § 13 Abs. 3 Satz 1 eine Information nicht, nicht richtig, nicht vol...

BApO (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

...Vorschriften)

ProdGewStatG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

DruckLV (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

PatAnwO (XXXX) §§ 15 bis 16 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)

...160,38 DM. *) Nach Maßgabe des Artikels 5 des Gesetzes zur Neuordnung der Versorgungsabschläge vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1786) ist der...

Grundgesetz Artikel 132 (Law)

...von den Vorschriften über die “Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus” nicht betroffen oder die anerkannte Verfolgte des Nationalsozialismus sind, sofern nicht ein wichtiger Grund in ihrer...

BeschussV Anlage V Grenzwerte für Elektroimpulsgeräte nach § 15 Abs. 5 (Law)

...vor Ablauf von 2 s nach der Abschaltung soll nicht möglich sein.

GVG § 132 (Law)

...vilsenat von einem Strafsenat oder von dem Großen Senat für Strafsachen oder ein Strafsenat von einem Zivilsenat oder von dem Großen Senat für Zivilsachen oder ein Senat von den Vereinigten Großen Sen...

UrhG § 132 Verträge (Law)

...Vor dem 1. Januar 1966 getroffene Verfügungen bleiben wirksam. (3) Auf Verträge oder sonstige Sachverhalte, die vor dem 1. Juli 2002 geschlossen worden oder entstanden sind, sind die Vorschr...

StGB § 132 Amtsanmaßung (Law)

...vornimmt, welche nur kraft eines öffentlichen Amtes vorgenommen werden darf, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

BBergG § 132 Forschungshandlungen (Law)

...verkehrskontrolle im Luftraum über dem Festlandsockel auf Grund internationaler Vereinbarungen. (4) Werden Forschungshandlungen in bezug auf den Festlandsockel ohne Genehmigung vorgenommen, ...

GBO § 132 (Law)

Die Einsicht in das maschinell geführte Grundbuch kann auch bei einem anderen als dem Grundbuchamt gewährt werden, das dieses Grundbuch führt. Über die Gestattung der Einsicht entscheidet das Grundbuc...

PatG § 132 (Law)

...verfahren (§§ 59 bis 62) erhält der Patentinhaber auf Antrag unter entsprechender Anwendung der §§ 114 bis 116 der Zivilprozeßordnung und des § 130 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2, 4 und 5 Verfahrenskostenhi...

BEG § 132 (Law)

...Versicherungen wird keine Entschädigung nach diesem Gesetz geleistet.

BetrVG § 132 (Law)

(Inkrafttreten)

FGO § 132 (Law)

Über die Beschwerde entscheidet der Bundesfinanzhof durch Beschluss.