StPO (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)

BImSchV 17 2013 § 18 Einzelmessungen (Law)

...ob die Anforderungen nach § 8 Absatz 1 Nummer 3 oder, bei Vorliegen der Voraussetzungen nach § 16 Absatz 6, nach § 8 Absatz 1 Nummer 1 und 2 oder Anlage 3 Nummer 2.1, 2.2, 3.1 bis 3.6 sowie 4.1 und 4....

BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)

...otoren eingebaut haben, die entweder die Grenzwerte der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, wie in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung festgelegt, oder die vergleichbaren Grenzwerte der Richt...

GewStDV 1955 (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)

BerlinFG § 18 Anwendung der §§ 16 und 17 durch Arbeitnehmer (Law)

...oder teilweise aus Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit, von denen ein Steuerabzug vorgenommen wird, und liegen die Voraussetzungen des § 46 Abs. 1 und 2 des Einkommensteuergesetzes nicht vor, so ...

Grundgesetz Artikel 34 (Law)

...obliegende Amtspflicht, so trifft die Verantwortlichkeit grundsätzlich den Staat oder die Körperschaft, in deren Dienst er steht. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bleibt der Rückgriff vorbehalte...

BWO 1985 Anlage 17 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 3 Buchstabe a) (Law)

...ornamen des erfolgreichen Bewerbers) -- keiner der Vorgeschlagenen 2) die erforderliche Stimmenmehrheit erhalten. ...

BWO 1985 Anlage 18 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 3 Buchstabe a) (Law)

...ohnung -) ........................................................................ als Bewerber im Kreiswahlvorschlag der vorbezeichne...

WG Art 34 (Law)

...orlegung fällig. Er muß binnen einem Jahr nach der Ausstellung zur Zahlung vorgelegt werden. Der Aussteller kann eine kürzere oder eine längere Frist bestimmen. Die Indossanten können die Vorlegungsfr...

BetrVG § 34 Sitzungsniederschrift (Law)

...ortlaut der Beschlüsse und die Stimmenmehrheit, mit der sie gefasst sind, enthält. Die Niederschrift ist von dem Vorsitzenden und einem weiteren Mitglied zu unterzeichnen. Der Niederschrift ist eine A...

BetrVGDV1WO § 34 Wahlverfahren (Law)

...oder der Wähler kann ihre oder seine Stimme nur für solche Bewerberinnen oder Bewerber abgeben, die in einem Wahlvorschlag benannt sind. Auf den Stimmzetteln sind die Bewerberinnen oder Bewerber in al...

BNDG § 34 Strafvorschriften (Law)

...oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen § 17 eine Mitteilung macht.

BWaldG § 34 Aufsicht (Law)

...on Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten; 2. zur Aufnahme von Darlehen und zur Übernahme von Bürgschaften. ...

GBVfg § 34 (Law)

Außer den Fällen des § 25 Abs. 1, § 26 Abs. 2, § 27, § 27a Abs. 2 und § 30 Abs. 2 wird das Grundbuchblatt geschlossen, wenn: a) ...

HRG § 34 Benachteiligungsverbot (Law)

...ologischen Jahres vom 17. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2118) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Juli 2002 (BGBl. I S. 2600) oder im Rahmen eines von der Bundesregierung geförderten Modellprojektes...

GewStG § 34 Kleinbeträge (Law)

...on 10 Euro, würde aber nach den Zerlegungsvorschriften einer Gemeinde ein Zerlegungsanteil von nicht mehr als 10 Euro zuzuweisen sein, so ist dieser Anteil der Gemeinde zuzuweisen, in der sich die Ges...

InsO § 34 Rechtsmittel (Law)

...olgt, dem Schuldner die sofortige Beschwerde zu. (2) Wird das Insolvenzverfahren eröffnet, so steht dem Schuldner die sofortige Beschwerde zu. (3) Sobald eine Entscheidung, die den...

SGG § 34 (Law)

(weggefallen)

StBGebV § 34 Lohnbuchführung (Law)

...on Lohnkonten und die Aufnahme der Stammdaten erhält der Steuerberater eine Gebühr von 5 bis 16 Euro je Arbeitnehmer. (2) Für die Führung von Lohnkonten und die Anfertigung der Lohnabrechnun...

SVSaarAnglG § 34 (Law)

...om 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes. ...