-
TrinkwV 2001 Anlage 4 (zu den §§ 14 und 19) (Law)
...satz 3 zu untersuchen. Die erste Untersuchung muss bis zum 31. Dezember 2013 abgeschlossen sein. Für Wasserversorgungsanlagen nach § 3 Nummer 2 Buchstabe d legt das Gesundheitsamt die Häufigkeit fest....
-
SGB 4 § 14 Arbeitsentgelt (Law)
...sanspruch auf die Einnahmen besteht, unter welcher Bezeichnung oder in welcher Form sie geleistet werden und ob sie unmittelbar aus der Beschäftigung oder im Zusammenhang mit ihr erzielt werden. Arbei...
-
KredWG § 19 Begriff des Kredits für § 14 und des Kreditnehmers für die §§ 14, 15 und 18 (Law)
...sagen, 13. noch nicht in Anspruch genommene Kreditzusagen, 14. Kreditderivate, ...
-
SGB 4 § 19 Leistungen auf Antrag oder von Amts wegen (Law)
Leistungen in der gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung, nach dem Recht der Arbeitsförderung sowie in der sozialen Pflegeversicherung werden auf Antrag erbracht, soweit sich aus den Vorschrifte...
-
BesVNG 1 § 4 (Law)
...1970 geltenden Fassung verwiesen wird, treten an ihre Stelle die entsprechenden Zulagen nach den §§ 5, 6 Abs. 1 und 2 dieses Abschnitts.
-
ÜblG 1 § 4 (Law)
...1950 in Geltung gewesenen bundes- und landesrechtlichen Bestimmungen über die in § 1 Abs. 1 aufgeführten Sachgebiete sind weiter anzuwenden, soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist oder ni...
-
SprengV 1 § 4 (Law)
...satz 3 Nummer 2 bezeichneten Modellraketen. Satz 1 findet keine Anwendung auf pyrotechnische Gegenstände nach § 20 Absatz 4. (2) Die §§ 7 bis 13, 20, 21, 22 Absatz 1 und 2 sowie § 23 des Ges...
-
SchKiSpVDBest 1 § 4 (Law)
(1) Bei der Planung der Kapazitäten für die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung ist von den konkreten örtlichen Bedingungen auszugehen. Die Verbesserung der materiellen Bedingun...
-
KrPflAPrV 2004 Anlage 4 (zu § 19) (Law)
Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung "......
-
ZuV 2012 Anhang 4 (zu § 19) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2007, 1953; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Formel 1 Zuteilung f...
-
PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1148 — 1149)
-
BFStrMG Anlage 4 (zu § 14 Absatz 3) (Law)
...190 Euro in der Kategorie C, d) 0,274 Euro in der Kategorie D. ...
-
HaldeRlAnO Anlage 4 zu § 14 Abs. 3 vorstehender Anordnung (Law)
------------------------------------------- I I I ...
-
ABBergV Anhang 4 (zu § 19) (Law)
...Sachverhalt - jeweils mittels eines Schildes, einer Farbe, eines Leucht- oder Schallzeichens, einer verbalen Kommunikation oder eines Handzeichens eine Aussage über Sicherheit oder Gesundheitsschutz e...
-
LuftVZO Muster 4 (§ 14 Abs. 2 LuftVZO) (Law)
(Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Eintragungsscheins für Luftsportgeräte, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1268) ...
-
SeefiV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1) (Law)
...sachse des Steerts verlaufen. 4. Größe des Fluchtfensters ...
-
EuWO 1988 Anlage 19 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)
...sammlung/Vertreterversammlung 2) der ..................................................................... Name der Partei und ihre Ku...
-
DiätV Anlage 19 (zu § 14d Abs. 4, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)
...samtfettgehalts betragen, - darf der Myristinsäuregehalt höchstens 15% des Gesamtfettgehalts...
-
BewG Anlage 14 (zu § 163 Abs. 3, § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...190 Mittelbetriebe 40 bis 100 EGE –256 261 219 ...
-
BWO 1985 Anlage 14 (zu § 34 Abs. 4) (Law)
...satz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist, wird anstelle seiner Anschrift (Hauptwohnung) eine Erreichbarkeitsanschrift verw...