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SVFAngAusbV 1997 Anlage 1 (zu § 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1996, S. 1981 - 1988; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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MoselSchPV 1997 Anlage 1 (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. II 2011, 1329) ...
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MoselSchPEV 1997 Art 1 Anwendungsbereich (Law)
(1) Die von der Moselkommission in Trier am 8. März 1995, 15. November 1995 sowie 13. und 29. November 1996 beschlossene Moselschiffahrtspolizeiverordnung wird auf der Bundeswasserstraße Mosel in Kraf...
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BKAG 1997 § 1 Zentrale Einrichtungen zur Zusammenarbeit in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten (Law)
(1) Der Bund unterhält ein Bundeskriminalamt zur Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten. (2) Die Länder unterhalten für ihr Gebiet zentrale Diensts...
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SVFAngAusbV 1997 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
(1) Der Ausbildungsberuf Sozialversicherungsfachangestellter/Sozialversicherungsfachangestellte wird staatlich anerkannt. (2) Es kann zwischen den Fachrichtungen ...
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ISAusbV 1997 Anlage 1 (zu § 6 Abs. 1) (Law)
...1997, 221 - 223) ...
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ButtV 1997 § 1 Anwendungsbereich (Law)
(1) Die Vorschriften dieser Verordnung finden Anwendung auf Butter, Dreiviertelfettbutter, Halbfettbutter und Milchstreichfett X vom Hundert (Milchstreichfette) im Sinne des Teils A der Anlage zu Anha...
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BaugeräteFAusbV 1997 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
Der Ausbildungsberuf Baugeräteführer/Baugeräteführerin wird staatlich anerkannt.
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BSV 1997 § 1 Beitragssätze in der Rentenversicherung (Law)
...1997 beträgt in der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten 20,3 vom Hundert und in der knappschaftlichen Rentenversicherung 26,9 vom Hundert.
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SVWO 1997 § 1 Wahlorgane (Law)
Wahlorgane im Sinne des § 53 Abs. 1 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch sind 1. der Bundeswahlbeauftragte und sein Stellv...
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WinzerAusbV 1997 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
Der Ausbildungsberuf Winzer/Winzerin wird staatlich anerkannt.
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IndMetMeistV 1997 Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1997, 2930; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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WG Art 96 (Law)
(1) Das Recht des Zahlungsorts bestimmt, ob die Annahme eines gezogenen Wechsels auf einen Teil der Summe beschränkt werden kann und ob der Inhaber verpflichtet oder nicht verpflichtet ist, eine Teilz...
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SVWO 1997 Anlage 1 (zu § 15 Abs. 1 und § 65 Abs. 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1998, 1894 - 1897; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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BHO § 96 Prüfungsergebnis (Law)
(1) Der Bundesrechnungshof teilt das Prüfungsergebnis den zuständigen Dienststellen zur Äußerung innerhalb einer von ihm zu bestimmenden Frist mit. Er kann es auch anderen Dienststellen und dem Hausha...
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PatG § 96 (Law)
(1) Enthält der Tatbestand der Entscheidung andere Unrichtigkeiten oder Unklarheiten, so kann die Berichtigung innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung der Entscheidung beantragt werden. (2...
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Grundgesetz Artikel 96 (Law)
Für das Gebiet der ordentlichen, der Verwaltungs-, der Finanz-, der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit sind obere Bundesgerichte zu errichten. Auf die Richter der oberen Bundesgerichte findet der Art...
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AuslSchuldAbkAG § 96 (Law)
(1) Die durch die Vorbereitung, den Abschluß und die Inkraftsetzung des Kreditabkommens entstehenden oder damit notwendig verbundenen Kosten und Auslagen einschließlich der von den ausländischen Banke...
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AgrStatG § 96 Fortschreibeverfahren (Law)
Die Bodennutzungshaupterhebung (§ 2 Nummer 2) und die Baumobstanbauerhebung (§ 2 Nummer 6) können ganz oder teilweise im Fortschreibeverfahren durchgeführt werden. Wird dieses Verfahren durchgeführt, ...
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BEG § 96 (Law)
(1) Das Wahlrecht nach § 93 ist bis zum Ablauf einer Frist von drei Monaten oder, wenn der Verfolgte im außereuropäischen Ausland wohnt, bis zum Ablauf einer Frist von sechs Monaten durch Erklärung ge...