BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BGBEG § 1a Überlassungsverträge (Law)

...ktober 1990 geschlossener Vertrag, durch den ein bisher staatlich verwaltetes (§ 1 Abs. 4 des Vermögensgesetzes) Grundstück durch den staatlichen Verwalter oder die von ihm beauftragte Stelle gegen Le...

BVG § 1a (Law)

...keit oder Rechtsstaatlichkeit verstoßen hat, können sich insbesondere aus einer freiwilligen Mitgliedschaft des Berechtigten in der SS ergeben. (2) Leistungen sind mit Wirkung für die Zukunf...

SportSeeSchV Anlage 1a (Law)

...K DEUTSCHLAND FEDERAL REPUBLIC OF GERMANY ... (Bundesadler) INTERNATIONALES ZERTIFIKAT FÜR FÜHRER VON SPORT- ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

BienSeuchV § 1a (Law)

...keit der zuständigen Behörde unter Angabe der Anzahl der Bienenvölker und ihres Standortes anzuzeigen. Die zuständige Behörde erfasst die angezeigten Bienenhaltungen unter Erteilung einer Registernumm...

SeelotG § 1a (weggefallen) (Law)

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StromStV § 1a Versorger (Law)

...ktrisch betriebene Fahrzeuge, ausgenommen zu Zwecken des § 9 Absatz 2 und 3 des Gesetzes, oder 3. an andere Unternehmen, die den Strom in se...

SVG § 1a (Law)

...ksam. Das Gleiche gilt für Versicherungsverträge, die zu diesem Zweck abgeschlossen werden. (3) Auf die gesetzlich zustehende Versorgung kann weder ganz noch teilweise verzichtet werden, sow...

BeamtVG § 1a Lebenspartnerschaft (Law)

Von den Vorschriften dieses Gesetzes gelten entsprechend: 1. Vorschriften, die sich auf das Bestehen oder das frühere Bestehen e...

EStG § 1a (Law)

...kommen über den Europäischen Wirtschaftsraum anwendbar ist, die nach § 1 Absatz 1 unbeschränkt einkommensteuerpflichtig sind oder die nach § 1 Absatz 3 als unbeschränkt einkommensteuerpflichtig zu beh...

MilchV § 1a Begriffsbestimmungen (Law)

...Konzentrieren von Milcheiweiß mit Hilfe der Ultrafiltration von Milch, teilentrahmter Milch oder Magermilch gewonnen wird. (2) Milchpermeat im Sinne dieser Verordnung ist das Erzeugnis, das ...

PatG § 1a (Law)

...klung, einschließlich der Keimzellen, sowie die bloße Entdeckung eines seiner Bestandteile, einschließlich der Sequenz oder Teilsequenz eines Gens, können keine patentierbaren Erfindungen sein. ...

WStrG § 1a Auslandstaten (Law)

(1) Das deutsche Strafrecht gilt, unabhängig vom Recht des Tatorts, für Taten, die nach diesem Gesetz mit Strafe bedroht sind und im Ausland begangen werden, wenn der Täter ...

EStG Anlage 1a (zu § 13a) (Law)

...kerei 70 Völker 30 Völker Wanderschäfereien 12...

LTV Anlage 1a (zu § 1 Absatz 1a) (Law)

...Kanal Euro Kieler Förde Euro ...

EnergieStV § 1a Zuständiges Hauptzollamt (Law)

...k aus die in den einzelnen Vorschriften jeweils bezeichnete Person ihr Unternehmen betreibt oder, falls sie kein Unternehmen betreibt, in dessen Bezirk sie ihren Wohnsitz hat. Für Unternehmen, die von...

BSAVfV § 1a Zulassung der elektronischen Form (Law)

...können in folgenden Antragsverfahren elektronische Dokumente eingereicht werden: 1. Sortenschutz, ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...