BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 15 Ärztliche Behandlung, elektronische Gesundheitskarte (Law)

...Krankenkasse sowie bei jeder weiteren, nicht vom Versicherten verschuldeten erneuten Ausgabe gebührenfrei. Die Krankenkassen haben einem Missbrauch der Karten durch geeignete Maßnahmen entgegenzuwirke...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...21 nicht mehr anzuwenden)

MitbestGWO 2 2002 § 15 Abstimmungsausschreiben (Law)

...kanntmachung des Abstimmungsausschreibens bestimmten Zeitpunkt stattfinden. (2) Das Abstimmungsausschreiben muss folgende Angaben enthalten: 1. ...

HStruktG 2 § 5 (Law)

Die §§ 1 bis 4 gelten nicht im Land Berlin.

UErgGDV 2 § 5 (Law)

Die Vermittlungsstelle hat den Berechtigten von einer Anmeldung nach § 3 oder § 4 zu benachrichtigen.

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kel 2 des Gesetzes vom 11. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3031), 2. Artikel 2 § 2 Abs. 3 des Gesetzes zur Verbesserung der Hausha...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

BEGDV 2 § 15 Bemessung des Hundertsatzes (Law)

...künfte nach der Kaufkraft der ausländischen Währung, so soll die Kaufkraft angemessen berücksichtigt werden. Dabei sind die Durchschnittswerte der Devisenkurse und die Kaufkraftrichtzahlen für jedes J...

SGB 2 § 15 Eingliederungsvereinbarung (Law)

...ksichtigen. Soweit eine Vereinbarung nach Absatz 2 nicht zustande kommt, sollen die Regelungen durch Verwaltungsakt getroffen werden. (4) In der Eingliederungsvereinbarung kann auch vereinba...

BVO 2 § 15 Eigenleistungen (Law)

...2) Als Eigenleistung kann auch ganz oder teilweise ausgewiesen werden 1. ein Barzahlungsnachlaß (Skonto), wenn bei den Gesamtkosten die vom B...

LuftPersVDV 2 § 15 Wolkenflugberechtigung für Segelflugzeugführer (Law)

...kenflugberechtigung für Segelflugzeugführer sind die in Anlage 12A enthaltenen Instrumentenflugübungen durchzuführen. (2) In der praktischen Prüfung hat der Bewerber gemäß Anlage 12B nachzuw...

BesVNG 1 § 5 (Law)

...kel II dieses Gesetzes werden mit Wirkung vom Inkrafttreten dieses Abschnitts auch den Versorgungsbezügen, denen ein Grundgehalt der Besoldungsordnungen des Bundesbesoldungsgesetzes zugrunde liegt, be...

SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)

...küchentechnische Ausrüstungen, Ausstattungen und Speisentransportbehälter für die Schüler- und Kinderspeisung wird durch das Volkseigene Kontor Handelstechnik gemäß Anlage 4 wahrgenommen. (4...

LuftBODV 2 2009 § 5 Dienstzeiten (Law)

...2) Die höchstzulässige kalenderjährliche Dienstzeit beträgt 2 000 Stunden. Bei nicht ganzjähriger Beschäftigung ist die höchstzulässige Dienstzeit anteilig zu kürzen. Im Übrigen soll sie möglichst gle...

LuftBODV 2 2009 § 15 Ruhezeiten der Besatzungsmitglieder (Law)

...24-Stunden-Periode ist jedem Besatzungsmitglied eine Ruhezeit von mindestens zehn Stunden zu gewähren. Eine 24-Stunden-Periode beginnt zu dem Zeitpunkt, an dem eine Ruhezeit ...

ÜblG 1 § 5 (Law)

...kosten und Auftragsausgaben (§ 1 Abs. 1 Ziff. 1) sind die Aufwendungen für Zweckbestimmungen, die in dem der Bundesregierung vom Rat der Alliierten Hohen Kommission zugeleiteten Haushalt für die Besat...

IT-FortbV Anlage 5 (zu § 2 Absatz 2) (Law)

...keln, wie bei klassischer Softwareentwicklung, sondern eher auf die konzeptionelle und kreative Umsetzung von Interfaces und Designs. Digital Media Developer liefern den konzeptionellen und kreativen ...

BesVNG 2 § 15 Aufhebung von bundes- und landesrechtlichen Vorschriften über Unterhaltszuschüsse (Law)

...Kraft. § 14 Abs. 2 gilt entsprechend.

LogAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...29) mit Wirkung vom heutigen Tag die Erlaubnis, eine Tätigkeit unter der Berufsbezeichnung "Logopäd(e)in" ...