BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

ZPO § 1106 Bestätigung inländischer Titel (Law)

...kel 20 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 861/2007 ist das Gericht zuständig, dem die Erteilung einer vollstreckbaren Ausfertigung des Titels obliegt. (2) Vor Ausfertigung der Bestätigung ist de...

BGB § 1106 Belastung eines Bruchteils (Law)

...ks kann mit einer Reallast nur belastet werden, wenn er in dem Anteil eines Miteigentümers besteht.

MoselSchPV 1997 § 11.06 Sorgfaltspflicht beim Bunkern (Law)

...kerstelle, c) die zu bebunkernde Menge je Brennstofftank und die Einfüllleistung, insbesondere im Hinblick auf mögli...

BinSchStrO 2012 § 11.06 Begegnen (Law)

...kannt gegebenen Strecken oder Stellen, die in Abhängigkeit von Schiffslänge, Tiefgang und Wasserstand Fahrwasserengen im Sinne des § 6.07 darstellen können, zu berücksichtigen. ...

BinSchUO2008Anh II § 11.06 Ausgänge und Notausgänge (Law)

...Konstruktion und Abmessungen der Ausgänge einschließlich der Notausgänge müssen dem Zweck und der Größe der Räume entsprechen. Ist einer dieser Ausgänge ein Notausgang, muss er besonders gekennzeichne...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...21 nicht mehr anzuwenden)

DonauSchPVAnl 1993 § 11.06 Ankern (Law)

...kert werden. Das Schleifenlassen von Ankern ist zulässig.

BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...Kriterien erfüllen, einschließlich in Form von Rohstoffen, Endprodukten, Nebenprodukten, Rückständen oder Zwischenprodukten; 5. Vorhandensei...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kel 2 des Gesetzes vom 11. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3031), 2. Artikel 2 § 2 Abs. 3 des Gesetzes zur Verbesserung der Hausha...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

LuftBODV 2 2009 § 12 Blockzeit (Law)

...kzeiten jedes Besatzungsmitgliedes dürfen 900 Stunden während eines Kalenderjahres nicht überschreiten.

SGB 12 § 2 Nachrang der Sozialhilfe (Law)

...kraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst helfen kann oder wer die erforderliche Leistung von anderen, insbesondere von Angehörigen oder von Trägern anderer Sozialleistungen, erhält. ...

SGB 2 § 12 Zu berücksichtigendes Vermögen (Law)

...Kind, 2. Altersvorsorge in Höhe des nach Bundesrecht ausdrücklich als Altersvorsorge geförderten Vermögens einschließlich seiner Erträge und...

BEGDV 2 § 12 Grundlage der Berechnung (Law)

...kommens (Grundgehalt und Wohnungsgeld) eines mit dem Verfolgten vergleichbaren Bundesbeamten in einer Besoldungsgruppe mit aufsteigenden Gehältern festgesetzt.

BVO 2 § 12 Inhalt des Finanzierungsplanes (Law)

...Kapitalkosten der neuen Mittel zusammen mit den Kapitalkosten der Mittel, die der Deckung der einmaligen Kosten der Ersetzung dienen, höher als die Kapitalkosten der bisherigen Finanzierungsmittel, so...

MitbestGWO 2 2002 § 12 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste (Law)

...kann. Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste können nur innerhalb von einer Woche seit Erlass der Bekanntmachung nach § 9 Abs. 2 und 3 schriftlich beim Betriebswahlvorstand eingelegt werden....

BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...kungen Nummer 2 Abs. 2     216,25 ...

BesVNG 2 § 12 Ausgleichszulage in anderen Fällen für Beamte, Richter und Soldaten (Law)

...2 wird die Ausgleichszulage längstens für die Dauer von drei Jahren gewährt; ergibt sich durch die Neufestsetzung eines Kaufkraftausgleichs ein verringerter Kaufkraftzuschlag, so werden dem Kaufkrafta...

AAppO Anlage 12 (zu § 17 Abs. 2 Satz 3) (Law)

...2000, 1721 ...