• AufenthG 2004 § 38 Aufenthaltstitel für ehemalige Deutsche (Law)

  ...rlassungserlaubnis zu erteilen, wenn er bei Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit seit fünf Jahren als Deutscher seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Bundesgebiet hatte, ...

• GKG 2004 § 38 Verzögerung des Rechtsstreits (Law)

  ...rledigung des Rechtsstreits durch nachträgliches Vorbringen von Angriffs- oder Verteidigungsmitteln, Beweismitteln oder Beweiseinreden, die früher vorgebracht werden konnten, verzögert worden, kann da...

• LAP-gehDAAV 2004 § 38 Wiederholung (Law)

  ...2) Das Prüfungsamt bestimmt auf Vorschlag der Prüfungskommission, innerhalb welcher Frist die Prüfung wiederholt werden kann, welche Teile der Ausbildung zu wiederholen und welche Leistungsnachweise z...

• TKG 2004 § 38 Nachträgliche Regulierung von Entgelten (Law)

  ...28 abstellen. § 37 gilt entsprechend. Die Bundesnetzagentur ordnet im Falle eines festgestellten Missbrauchs einer Stellung mit beträchtlicher Marktmacht im Sinne des § 28 Abs. 2 Nr. 3 auch an, in wel...

• MarkenV 2004 § 38 Antrag auf teilweise Verlängerung (Law)

  ...2) In dem Antrag sind anzugeben: 1. die Registernummer der Marke, deren Schutzdauer verlängert werden soll, ...

• MitbestGWO 2 2002 § 38 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...2. (2) Sind die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer durch Delegierte zu wählen, so richtet sich das weitere Wahlverfahren nach den Vorschriften des Kapitels 3.

• BVO 2 § 38 Teilberechnungen der laufenden Aufwendungen (Law)

  ...rlehen angesetzten Rechnungszinsen. Die Zinsen, die sich nach § 21 Abs. 2 und 3 für die öffentlichen Baudarlehen ergeben, sind sodann jeweils hi...

• GeschmMG 2004 § 38 Rechte aus dem eingetragenen Design und Schutzumfang (Law)

  ...21 Absatz 1 Satz 1) setzt der Schutz nach den Absätzen 1 und 2 voraus, dass das Design das Ergebnis einer Nachahmung des eingetragenen Designs ist.

• SGB 2 § 38 Vertretung der Bedarfsgemeinschaft (Law)

  ...2) Für Leistungen an Kinder im Rahmen der Ausübung des Umgangsrechts hat die umgangsberechtigte Person die Befugnis, Leistungen nach diesem Buch zu beantragen und entgegenzunehmen, soweit das Kind dem...

• MinNettoV 2004 § 2 (Law)

  ...2004 in Kraft.

• SchKfmAusbV 2004 Anlage 2 (zu § 5) (Law)

  ...2.1 Arbeitsorganisation und Kooperation, 2.2 Informations- und Kommunikationssysteme sowie 3. Fachbezogenes Englisch sind während der gesamten Ausbildungszeit zu vermitteln. Während des 2. Ausbildungs...

• SpedKfmAusbV 2004 Anlage 2 (zu § 5) (Law)

  ...2.1 Arbeitsorganisation, 2.3 Informations- und Kommunikationssysteme, Ler...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• FrSaftV 2004 Anlage 2 (zu § 2 Abs. 1) (Law)

  ...2232/96 und (EG) Nr. 110/2008 und der Richtlinie 2000/13/EG (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 34) werden fruchteigene Restaurationsaromen bei der Verarbeitung von Früchten mittels geeigneter physikalisch...

• KrPflAPrV 2004 § 2 Praktische Ausbildung (Law)

  ...2 Abs. 2 Satz 2 der Altenpflege-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung. (3) Die Schulen stellen die Praxisbegleitung der Schülerinnen und Schüler in den Einrichtungen der praktischen Ausbildung...

• SEIVerfMAusbV 2004 § 2 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)

  ...2. Transportbeton, 3. Gipsplatten oder Faserzement, ...

• SchwarzArbG 2004 § 2 Prüfungsaufgaben (Law)

  ...rlassungsgesetzes eingehalten werden oder wurden. Die Prüfung der Erfüllung steuerlicher Pflichten im Sinne von § 1 Abs. 2 Nr. 2 obliegt den zuständigen Landesf...

• VulkAusbV 2004 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  ...2. Vulkanisationstechnik gewählt werden. (2) Auszubildende, denen der Besuch eines nach land...

• AMAusbV 2004 § 2 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)

  ...2. feuerfeste und keramische Rohstoffe, 3. Sand und Kies, ...

• MSchnAusbV 2004 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  ...2) Auszubildende, denen der Besuch eines nach landesrechtlichen Vorschriften eingeführten schulischen Berufsgrundbildungsjahres nach einer Verordnung gemäß § 27a Abs. 1 der Handwerksordnung als erstes...