• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 30/11 (Urteil)

  ...ig, da keine arbeitgeberfinanzierte Direktzusage (Pensionszusage) gegeben ist. Im vorliegenden Fall einer arbeitnehmerfinanzierten Unterstützungskassenzusage wird der der X-GmbH als Arbeitgeberin durc...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 35/10 (Urteil)

  ...ines Surrogats, würden die Rechtsfolgen des steuerlich privilegierten Rechtsinstituts der privaten Versorgungsrente enden. Im Streitfall sei der Veräußerungserlös nicht in ein existenzsicherndes Wirts...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 39/12 (Urteil)

  ...istungen ebenfalls vorliegt, wenn nicht ausreichend ertragbringendes Vermögen in Absprache mit den Vermögensübergebern in ein Wirtschaftsgut reinvestiert wird, das ausreichend Ertrag abwirft. Im Urtei...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 38/06 (Urteil)

  ...igungsverfahrens einen Einredeverzicht erklären. Die Haftungsübernahme für diesen von der Übergeberin zu erklärenden Einredeverzicht können die Übernehmer aber nur in Abstimmung mit der Übergeberin im...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 41/10 (Urteil)

  ...r die Altersversorgung ihrer Gesellschafter der Aufwand der GmbH für die Altersversorgung des Klägers dessen quotaler Beteiligung an der GmbH entspricht oder diese unterschreitet (hinsichtlich der Vor...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 37/16 (Urteil)

  ...rzinslichen Wertpapieren ist insoweit zu berücksichtigen, dass diese regelmäßig --wie auch im vorliegenden Fall-- eine Forderung in Höhe ihres Nominalwerts verbriefen. Der Inhaber eines solchen Papier...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 11/09 (Urteil)

  ...ie ihrer Art nach nicht eindeutig nur der Heilung oder Linderung einer Krankheit dienen können und deren medizinische Indikation deshalb schwer zu beurteilen ist, verlangt der BFH diesen formalisierte...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 55/09 (Urteil)

  ...i keine existenzsichernde und ausreichend ertragbringende Wirtschaftseinheit mehr vorhanden gewesen. Vielmehr habe der Erlös der Tilgung verschiedener privater und betrieblicher Verbindlichkeiten gedi...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 54/10 (Urteil)

  ...iehbar und richtig zusammengeführt werden; denn hier ist es offensichtlich, dass in der Registrierkasse nur ein Teil der Einnahmen erfasst wird und die sich aus der Verwendung der Registrierkasse erge...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 74/10 (Urteil)

  ...ie ihrer Art nach nicht eindeutig nur der Heilung oder Linderung einer Krankheit dienen können und deren medizinische Erforderlichkeit deshalb schwer zu beurteilen ist, eines grundsätzlich vor der Beh...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX R 2/17 (Urteil)

  ...in, dass es die eingereichten und in der Einspruchsentscheidung nicht berücksichtigten Unterlagen nicht als ausreichend für den Nachweis einer Vermietungsabsicht im Streitjahr 2009 ansehe. Die Einspru...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 33/09 (Urteil)

  ...in Unternehmer finanziell nicht zu den für eine elektronische Übermittlung erforderlichen Investitionen in der Lage sei oder kurzfristig eine Einstellung seiner betrieblichen Tätigkeit oder eine Umste...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 15/17 R (Urteil)

  ...r Privilegierung von BAGen hat er aber jedenfalls nicht in erster Linie unter diesem Aspekt gebilligt, sondern ist von einer darüber hinausgehenden Tendenz zur Privilegierung der BAG durch die Normgeb...