RAG 20 (XXXX) §§ 1 bis 12 (Law)

LuftVZO (XXXX) §§ 20 bis 37 (weggefallen) (Law)

EVO (XXXX) §§ 20 bis 24 (weggefallen) (Law)

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 12 bis 24 (weggefallen) (Law)

BVFG (XXXX) §§ 17 bis 20 (weggefallen) (Law)

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RAG 20 § 12 (Law)

In der Altershilfe für Landwirte werden wegen der Veränderung der allgemeinen Bemessungsgrundlage in der Rentenversicherung der Arbeiter für das Jahr 1977 gegenüber derjenigen für das Jahr 1976 um 9,9...

AUG 2011 § 20 Voraussetzungen für die Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe (Law)

...bis 127 der Zivilprozessordnung entsprechend anzuwenden, soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist.

ProdSG 2011 § 20 Zuerkennung des GS-Zeichens (Law)

(1) Ein verwendungsfertiges Produkt darf mit dem GS-Zeichen gemäß Anlage versehen werden, wenn das Zeichen von einer GS-Stelle auf Antrag des Herstellers oder seines Bevollmächtigten zuerkannt worden ...

FZV 2011 § 20 Vorübergehende Teilnahme am Straßenverkehr im Inland (Law)

...bis zu einem Jahr. Die Frist beginnt 1. bei Zulassungsbescheinigungen mit dem Tag des Grenzübertritts und 2. ...

TEHG 2011 § 20 Überwachung (Law)

(1) Die nach § 19 jeweils zuständige Behörde hat die Durchführung dieses Gesetzes und der auf dieses Gesetz gestützten Rechtsverordnungen zu überwachen. (2) Betreiber sowie Eige...

ZensG 2011 § 20 Datenübermittlungen (Law)

(1) Die Datenübermittlungen nach § 3 Absatz 1 und 3 sowie § 4 erfolgen aus den vorhandenen Unterlagen. Die Angaben zu § 5 Absatz 1 sind aus den vorhandenen Daten zu erstellen, ohne neue Erhebungen dur...

StBAPO 1977 (XXXX) §§ 20 bis 23 (weggefallen) (Law)

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DruckerAusbV 2011 § 12 Aufhebung der Anerkennung von Ausbildungsberufen (Law)

Die Anerkennung des Ausbildungsberufes des Steindruckers und der Steindruckerin für den Bereich Handwerk wird aufgehoben.

ProdSG 2011 § 12 Anträge auf Notifizierung (Law)

(1) Eine Konformitätsbewertungsstelle kann bei der Befugnis erteilenden Behörde die Befugnis beantragen, als notifizierte Stelle tätig werden zu dürfen. (2) Dem Antrag nach Absatz 1 legt die...

SiebdrAusbV 2011 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Siebdrucker/zur Siebdruckerin vom 2. Mai 2000 (BGBl. I S. 679) außer Kraft.

RAG 20 § 11 (Law)

Der vervielfältigte Jahresarbeitsverdienst darf den Betrag von 36.000 Deutsche Mark nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betra...

EG-FGV 2011 § 12 Datenbestätigung (Law)

(1) Der Inhaber einer nationalen Kleinserien-Typgenehmigung für Fahrzeuge ist verpflichtet, für jedes dem Typ entsprechende Fahrzeug eine Datenbestätigung nach Muster 2d der Straßenverkeh...

BootsbAusbV 2011 § 12 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

...bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.

FertigPackV 1981 (XXXX) §§ 12 bis 17 (weggefallen) (Law)